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140213_KnessetKarte

Quelle: Das Nachrichtenmagazin Titanic

Als Student in den Achtziger Jahren wettete ich mit dem Vater einer Freundin, der einem der großen Industrie- und Rüstungskonzerne vorstand, dass es mir nicht nur nicht gelingen würde, ihn im Büro telefonisch zu erreichen. Sondern, dass er von meinem Anruf nicht einmal erfahren würde. Der Wetteinsatz war beträchtlich. Wenn er gewonnen hätte, wäre ich eine Flasche Champagner los gewesen. Ich gewann und er lies sich das eine Kiste kosten. Aber was hat das mit dem von der Medienwelt zurück getretenen Bundespräsidenten zu tun? Eine Menge. Read the rest of this entry »

Daniel Eckert wundert sich in der Welt, warum der Euro im Vergleich mehr wert ist als Ökonomen errechnen und beschreibt den Absturz des Bitcoin, während der Goldpreis eine bemerkenswerte Wiederauferstehung feiert. Derweil notieren Aktien auf einem Niveau, das auf den zweiten Blick kaum zu rechtfertigen ist. Dass das alles direkt miteinander zusammenhängt, ist offensichtllich. Schuld ist die fatale Politik der Notenbanken.  Read the rest of this entry »

Gestern war ein schlechter Tag. Das Bundesverfassungsgericht hat sanktoniert, dass die Strafverfolgungsbehörden Hehlerware als Beweismittel führen dürfen.  Das Prinzip, dass die Staatsanwaltschaft sich nur legaler Mittel bedienen darf, ist damit durchbrochen. Gleichzeitig erleben wir die öffentliche Hinrichtung eines Mannes durch eine Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Hannover, die selbst feststellt, dass dessen unappetittliches Verhalten bisher gar nicht strafbar ist. Es ist noch nicht so lange her, dass auch durchaus verdiente Staaatsbürger wie Zumwinkel,  Schwarzer oder Kachelmann erleben mussten, dass ihre Existenz durch ein Strafverfahren deFacto vernichtet wurde. Welche moralingesäuerte Empörung machte sich breit, als die Verantwortlichen und Mitglieder des FC Bayern sich hinter ihren verdienstvollen Präsidenten Uli Hoeneß stellten, statt ihn nach bloßem Bekanntwerden eines Ermittlungsverfahrens wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen. Wenn man wie weiland Barschel Sebastian Edathy leblos im Ausland auffinden sollte, wäre das nicht nur für den “STERN” wieder ein auflagesteigerndes Titelbild  Die öffentliche Betroffenheit würde kene Grenzen kennen. Und Siggy Pop würde genauso betreten vor die Mikrofone treten, wie er Edathys politische Existenz vor Wochenfrist vernichtet und seinem Leben jede Perspektive genommen hat.  Read the rest of this entry »

Dass Deutschland einen Export-Überschuss macht, liegt mit Sicherheit nicht an Michael Roth. Der Diplom-Politologe hat produktiv noch nie etwas zur gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung beigetragen. Immerhin war er als stellvertretender Juso-Vorsitzender mit dem Studium und 12 Semestern schneller als seine große Vorsitzende Andrea Nahles, die derer 20 brauchte. Aber für den hessischen Sozialdemokraten war das auch gut so. Ein Jahr nach dem Studienabschluß sass er schon als Empfänger staatlicher Diäten bis heute weithin unbemerkt auf der Hinterbank des Bundestages. Mittlerweile heizt der die Binnennachfrage heftig mit dem Gehalt eines Staatsministers im Auswärtigen Amt an. Das ist ein Grüssaugust, der in den anderen Ministerien parlamentarischer Staatssekretär heißt. Die Funktion ist die gleiche:  Termine wahrnehmen, auf die der Minister keine Lust hat.  Read the rest of this entry »

Friedman-Hass

Die Talk-Show von Michel Friedman schau ich mir nicht mal an. Mir wäre es als Gast unangenehm, ständig angetatscht und unterbrochen zu werden. Ich finde Friedmans Fragetechnik auch wenig erhellend. Ein Gespräch oder ein Erkenntnisgewinn kommt nicht zustande und Friedmans Auftritt grenzt an Impertinenz.  Read the rest of this entry »

Vorbeugende Wählerbeschimpfung äußert das FDP-Mitglied des Europäischen Scheinparlaments Michael Theurer. Der Baden-Württembergische Parteivorsitzende im O-Ton:

Liebe Freunde! Also ich habe Sie einfach satt, diese dummen und undifferenzierten Angriffe auf die EU. Wie wäre das eigentlich in der Bundesrepublik? Wenn da Leute aufstehen, die sagen, die Bundesrepublik wollen wir nicht. Richtig: das wären Verfassungsfeinde. Ach so: das Grundgesetz wurde auch micht durch ne Volksabstimmung verabschiedet. Ist trotzdem in der deutschen Geschichte ne super Verfassung.

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Die vom politischen Brunennvergifter Schulz begonnene Wasserschlacht geht fröhlich weiter. Heute morgen desinformierte der Deutschlandfunk in den “Informationen am Morgen” über die Versorgungssituation in der Westbank. Als Kronzeuge dient dabei ein illegaler Siedler – ein palästinensischer – der deshalb nicht von der palästinensischen Wasserbehörde ans Leitungsnetz angeschloßen wurde. Die gibt es nämlich auch und erhält – wie bereits berichtet von Israel 53 Millionen Kubikmeter Wasser, von denen über 20 aufgrund der maroden palästinensischen Infrastruktur versicken und kein Liter geklärt wird. Ein Vergleich: Das in Düsseldorf verwendete Rheinwasser ist dort bereits vorher sieben Mal verwendet worden.  Read the rest of this entry »

… bei der Wahl zum “Autor der Freiheit 2013”!

 

 

Spassbadbauer Schulz kennt sich mit Wasser aus. Deshalb mutet es wie politische Brunnenvergiftung an, wenn er in einer vor der Knesset gehaltenen Rede eine “Frage” formuliert, die ein arabischer Jugendlicher in Ramallah an ihn richtete: Ob es gerecht sei, dass die Israelis viermal so viel Wasser pro Kopf verbrauchen würden, wie die Palästinenser. Hängen blieb: Die Israelis lassen die Bewohner der “Besetzten Gebiete” vertrocknen, während sie selbst sich im kühlen Whirlpool suhlen. Schulz, der als Präsident des Europäischen Parlaments nicht nur 14 Vizepräsidenten hat, die ihn bei der Vorbereitung der Nahost-Reise entlasten, und auch noch über einen Kammerdiener verfügen soll, hätte seinem hauseigenem Kabinett und nicht der Knesset diese Frage stellen müssen. Und das Hätte geantwortet: Israel liefert der palästinensischen Autonomie-Behörde mehr als 53 Millionen Kubikmeter Wasser (mehr als 20 Millionen mehr als im Oslo-Vertrag vereinbart) und subventioniert diese Lieferung mit rund 19 Mio $. Der Wasserverbrauch zwischen Palästinensern und Israelis gleicht sich seit 1967 kontinuierlich an, wobei der israelische sinkt und der arabische steigt. Und rund 20 Millionen Kubikmeter versickern in der maroden palästinensischen Infrastruktur. Die Araber haben auf der Westbank nicht mal eine Kläranlage.  Read the rest of this entry »

Kurz nach seiner Ankunft bei der WELT kann man über die Halbwertszeit von Matthias Mattusek nur spekulieren. Lange wird er wohl nicht verweilen. Mit seinem “Ich bin homophob und das ist gut so” hat er die versammelte Redaktion gegen sich aufgebracht und das journalistische Establishment beeilt sich, die tolerante Karte zu spielen. Ich finde das ganze eher unappetittlich. Und das kommt so:  Read the rest of this entry »

Der EU-Parlamentspräsident hat schon früher im Zusammenhang mit dem nassen Gold seine Erfahrung gemacht. Als Bürgermeister  von Würselen hatte der gelernte Buchhändler mit dem Bau eines Spassbades seine Heimatstadt finanziell ruiniert. Nun beschäftigt ihn vor der Knesset die Frage, warum er eine solche Geldvernichtungsmaschine nicht bei seinem Besuch in Ramallah vorfand. Wasser gibt es schließlich genug. Wenn nur die Israelis ein wenig von ihren 70 Liter-pro Kopf-Wasser-Verbrauch an die armen Palis abtreten würden. Die müssten dann auch nicht als Selbstmordattentäter tätig werden sondern würden ihren jugendlichen Tatendrang auf der Wasserrutsche oder im Wellenbad austoben.  Read the rest of this entry »

Zum inzwischen fünften Mal ruft die nach einem Pseudoliberalen (1) benannte Stiftung für die Freiheit zur Wahl des Autors der Freiheit auf. Für 2013 ist neben namhafter Konkurrenz wie Cora Stephan, Henryk M. Broder und Vince Ebert auch euckenserbe mit seinem Text „NSU, NSA und der automatische Informationsaustausch“ nominiert. Die Abstimmung läuft noch bis zum 16. Februar. Read the rest of this entry »

Gegen einen SPD-Bundestagsabgeordneten wird ein Strafverfahren geführt. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung. Trotzdem wird der Verdacht gegen ihn publik. Gegen einen Bundespräsidenten wird ein Strafverfahren eröffnet. Am Ende steht ein Vorwurf der Vorteilsnahme von 740,00 Euro. Den Mann hat das Verfahren wahrscheinlich nicht nur den Job sondern auch die Familie gekostet. Ein bis dahin angesehener Unternehmenslenker wird zum Objekt der Steuerfahndung. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat das ZDF so rechtzeitig informiert, dass der Sender einen Übertragungswagen aufstellen und die Live-Schalten in die Morgen-Magazin-Dispo schreiben konnte. Auch wenn der Mann schuldig im Sinne der Anklage war, konnte das zum Zeitpunkt der Durchsuchung und Verhaftung niemand wissen.  Read the rest of this entry »

In den Achtzigern war ich oft im Bundesverfassungsgericht zu Gast. In der Kantine. Ein Freund studierte in Karlsruhe und trotz aller Sicherheitsvorschriften in der RAF-Hochzeit konnte man dort herein spazieren und für wenig Geld ein veritables Mittagessen ergattern, das von den freundlichen Mitarbeitern auf  Servierwagen umher gefahren wurde. Nur das Besteck musste man selbst abholen. Einmal fanden wir keinen Platz. Nur an einem Tisch, an dem komischerweise auch Besteck eingedeckt war, sass niemand. Als wir Jungstudenten Platz genommen hatte, sagte eine der Servier-Frauen im breiten Badisch: “Könnt ihr nicht lesen”. Tatsächlich  – ein kleines Metallschild trug die Aufschrift: “Reserviert für Richter”. Als wir aufstehen wollten, hielt sie uns davon ab und sagte, nun müssten wir das ertragen. Das Gericht wurde zur amüsantesten Tischkonversation, die ich erlebt habe. Esprit und Humor vom Feinsten. Ich glaube, Roman Herzog, den ich damals noch nicht einmal kannte, war dabei.  Read the rest of this entry »