Nur so zur Erinnerung. Der Reichstagsbrand war ein herrvorragander Vorwand für das Ermächtigungsgesetz und der Anfang der Diktatur. Nicht viel anders ist es mit dem kleinen Putsch in der Türkei. Der dient dem Despoten Erdogan zur “Säuberung”. Das hat nicht nur einen schlechten Beigeschmack.  Read the rest of this entry »

Machtwechsel in London, Attentat in Paris (vermeintlicher?) Putsch in der Türkei.  Da vergisst man schon mal den schwelenden Bürgerkrieg in der Ukraine und die Schurken vom IS und dem syrischen Diktator Assad, die Arabien von Euphrat und Tigris (dem Land, wo mal Milch und Honig flossen) bis zum Mittelmeer in Schutt und Asche legen und wahlweise den Leuten den Kopf abschlagen oder mit Faßbomben das eigene Staatsvolk vernichten.  Read the rest of this entry »

Terroropfer 2

In den besetzten Gebieten brach ein Terrorist in ein Kinderzimmer ein und erstach ein 13-jähriges Mädchen. Das ist deutschen Medien nicht mal eine Meldung wert. Warum?

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von CARL CHRISTIAN JANCKE

Der Austritt der Briten aus der Europäischen Union sollte Anlass sein, zu überlegen, ob wir auf dem richtigen Weg sind. Als einst Churchill die “Vereinigten Staaten von Europa” forderte, war die Welt noch eine andere. Trotzdem verfolgt die Eurokratie dieses Ziel als Selbstzweck.

Die Kombination aus Alarmismus und Dilletantismus bei den Staatenlenkern und der Europäischen Kommission und die realitätsferne, sensationsgeile Berichterstattung über den Brexit  veranlasst mich, hier meine Sicht darauf umfassend, wenn auch schlaglicht- und holzschnittartig zu formulieren.  Read the rest of this entry »

Die Europäische Union ist kein Selbstzweck. Wenn der Überflieger Elmar Brok (CDU) erklärt, man müsse mit den Briten hart verhandeln, damit es keine Nachahmer gebe, ist nicht nur seine Arroganz nicht zu ertragen. Es gibt die EU nicht, damit er sich seit Jahrzehnten in Brüssel einen gut alimentierten Lenz macht. Sondern, damit es uns besser geht als ohne diesen Staatenbund. Und wenn man Brok oder den gerne mal betrunkenen Junker hört und sieht, kommen einem daran berechtigte Zweifel. Die Briten haben uns allen einen Dienst erwiesen. Denn nun rutschen diese Figuren alle auf einer schiefen Ebene.  Read the rest of this entry »

Spätestens seit der Finanzmarktkrise 2010 hat die Politik den Markt dominiert und in Europa herrscht die Zentralverwaltungswirtschaft über den freien Willen der Menschen. Der BREXIT wird den Menschen in Europa die Augen öffnen.  Nicht sie sind abhängig vom politisch-medialen Komplex sondern umgekehrt.Der Souverän meldet sich zurück.
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Jemand hat ein paar Papiere einer einzigen Rechtsanwaltskanzlei gestohlen. Das ist verboten. Jemand anders hat die Klarnamen der Klienten veröffentlicht. Das ist auch verboten. Alles andere sind Mutmaßungen, Verdächtigungen, Vorurteile, Vorverurteilungen und die Mitnahme in Geiselhaft, wenn die jeweiligen Personen als “Vertrauter” von irgend einem vermeintlichen Diktator gelten. Behauptet wird viel, bewiesen ist gar nichts.  Read the rest of this entry »

das Lagerdenken scheint passée. In Thüringen gibt die SPD in einer Rot-Roten Koalition den Junior-Partner, in Rheinland-Pfalz gibt die FDP den Steigbügelhalter für Rot-Grün und in Baden-Württemberg stellt die CDU wohl den stellvertretenden Ministerpräsidenten unter dem Grünen Kretschmann. Der Beliebigkeit sind keine Grenzen mehr gesetzt. In Wahrheit regiert die nationale Einheitsfront – wie in der DDR. Read the rest of this entry »

Guido Westerwelle ist nicht nur zu früh gestorben. Im Grunde war der Mann, der Genscher sein wollte, immer zu früh dran. Zu früh Generalsekretär, zu früh Parteivorsitzender und auch zu früh Außenminister und Vizekanzler. Und auch zu früh entmachtet. Nur weil er immer zu jung war, schien es ihm an Statur zu fehlen.  Read the rest of this entry »

Als die FDP 2009 fast 15% der Stimmen erzielte, blieb das für die Politik der Bundesrepublik folgenlos. Als die Partei den Rechtsbruch der Euro-Rettung besiegelte, war das die Geburtsstunde der nun verschmähten AfD. Die nur als rechtspopulistisch oder gar -radikal abzutun, greift zu kurz. Aber hätte die FDP sich anders verhalten, es würde die AfD nicht geben. Read the rest of this entry »

Freiheit als Wert an sich taugt nur, wenn sie für alle gleichermaßen gilt. Dafür gibt es das Recht. Frei von Willkür schützt der Staat so die Freiheit des Schwachen vor dem Starken und dem Staat selbst – durch Regeln,die seine Macht beschränken. Das eint den Liberalen mit dem Konservativen, der seine Werte ebenfalls vom freiheitlichen Rechtsstaat schützen lässt. Ohne Recht herrscht Willkür oder Anarchie. Anarchie ohne Staat und Willkür schon, wenn der Staat sich nicht an das selbst gesetzte Recht hält.  Read the rest of this entry »

Der ARD-Journalisti Rainald Becker hat der AfD einen Tagesthemen-Kommentar gewidmet und die ungeschickte Interview-Äußerung der Vorsitzenden mit den Nazis verglichen. Wenn einem nix mehr einfällt, die Keule geht immer. Doch der Mainstream-Shitstorm erreicht das Gegenteil von dem was er will. Er offenbart die Klick-getriebene Hysterie der Massenmedien.

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Ich mag Markus Söder nicht besonders. Sein krachlederner Humor ist auch nicht meiner. Warum er gestern den “Orden wider den tierischen Ernst” erhält, erschließt sich mir nicht. Aber seine Vorgängerin, die saarländische Landrätin Kramp-Karrenbauer ist für mich der Inbegriff der Profil- und Humorfreiheit. So gesehen schon fast eine Steigerung. Nun empört sich halb Aachen, weil Söder etwas unziemliches über Flüchtlinge gesagt haben soll. Da hat es der Friedenspreis leichter. Den kriegt dieses Jahr der Papst.

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Peinlich oder? Zugegeben, das war bei der Bundestagswahl 2013 und die AfD stand nur im Ruf, eine Partei von Euro-Skeptikern und alten Professoren zu sein. Schon bei der nächsten Europawahl war ich reumütig. Weil mich die biedere Spießerpartei abstieß.  Read the rest of this entry »

Nach den Regularien des ö.r. Rundfunks dürfen politische Parteien nur dann an den “Elefantenrunden” teilnehmen, wenn sie vorher schon im Parlament waren. Diese mediale Fünf-Prozent Hürde sollte wahlweise die Grünen in den Achtzigern, die Republikaner und zwischenzeitlich auch die PDS aus den Studios halten. Wer im Parlament sitzt, hat meist auch Sitz und Stimme im Rundfunkrat. Nun ließ der SWR die Grünen zur Diskussion zu, obwohl die nicht im Parlament sassen. Sie meinen, die sitzen gar in der Regierung. Das war nur schon 2011. Und jetzt hat der öffentlich-rechtliche Sender eine Diskussion an der Backe: Warum lässt er die FDP und die AfD dieses mal nicht zu? Read the rest of this entry »

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