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von CARL CHRISTIAN JANCKE

Man kann alles vergleichen. Auch Äpfel mit Birnen. Ein Vergleich macht nur Sinn, wenn man nicht gleiche Dinge, Sachverhalte, Ereignisse oder Menschen in Relation setzt, um die Unterschiede und Differenzen deutlich zu machen. Aber ein Vergleich ist etwas anderes als eine Gleichsetzung. Äpfel und Birnen sind nicht gleich.

 

Auf Facebook entstand vor einigen Wochen eine Kontroverse, in der mein Kontrahent eben Churchill, Stalin und Hitler gleichsetzte und dies mit einem Stakkato von immer neu eingeführten historischen Ereignissen zu belegen suchte, die er wohlwissend als Stichworte in der Raum warf, ohne sie zu spezifizieren oder so darzustellen, dass auch der wenig Vertraute dem Argument folgen kann.

 

Als letztes Beispiel setzte er den “Regime Change” in der Tschecheslowakei durch den Nationalsozialismus mit dem durch Churchill initierten “Regime Change” im Iran 1953 gleich und forderte mich ostentativ auf, das zu widerlegen. Da der Chat aus verständlichen Gründen von unserer Gastgeberin gelöscht wurde, hier meine Erwiderun.g

Die Diskussion hat exemplarischen Charakter für die häufig bei Facebook angewandte Technik, mit vermeintlich immer neuen “Beispielen” den Gegenüber in eine Defensive zu versetzen, der gegen den stets erhobenen moralischen Zeigefinger anrennen soll. Mach ich nicht mit:

 

  1. “Regime change” in der Tschechoslowakei”

 

Hitler versuchte mit der Sudetenkrise 1937/38 bereits, den Ausbruch des zweiten Weltkriegs zu provozieren und die Schuld irgendwie den Alliierten in Schuhe zu schieben. DeFacto verrieten England, Frankreich und Italien ihren Verbündeten, die Tschechoslowakei, und erlaubten Hitler 1938 auf der Münchner Konferenz das Sudetengebiet, in dem überwiegend Deutsche lebten, zu annektieren. Die Politik des britischen Premiers Chamberlains des prinzipienlosen Nachgebens nannte man “Appeasement”. Im Frühjahr 1939 nahm Deutschland die “Rest-Tschechei” ein, andere Teile waren im Vorhinein bereits von den Polen annektiert worden. Es handelte sich um die Auslöschung einer staatlichen Souveränität und nicht um eine externe Intervention, um eine bestehende Regierung durch eine genehmere auszutauschen, also keinen “Regime Change”. 

Briten und Franzosen wollten Hitler mit ihrer Beschwichtigungspolitik (Appeasement) davon abhalten, einen innereuropäischen Krieg anzuzetteln. Der erhob dann nicht mehr diplomatisch Ansprüche auf Polen, sondern ging mit der Sowjetunion den Hitler-Stalin-Pakt ein, mit dem beide Polen untereinander aufteilten und im Sommer 1939 angriffen. Die Legende vom angeblichen polnischen Angriff einer deutschen Funkstation auf der “Westerplatte” “ab 05.45 Uhr wird jetzt zurück geschoßen”, erscheint gar nicht so unplausibel, weil die Polen tatsächlich seinerzeit Deutschland den Krieg erklären wollten und mindestens bis nach Berlin marschieren wollten. Die Alliierten traten weniger in den Krieg ein, um Polen zu retten, wie der Kontrahent andernorts schrieb, sondern aufgrund der gescheiterten Appeasement-Politik, um Deutschland Einhalt zu gebieten.

Der Begriff “Regime Change” ist in diesem Zusammenhang nicht nur falsch. Die Darstellung relativiert die historische Bedeutung vollständig. Auch hat Adolf Hitler nicht demokratisch legitimiert gehandelt. Kein Parlament hat sein Verhalten abgesegnet.  

Am Rande sei erwähnt, dass der Facebook Freund auch die ehernen Motive der Alliierten und auch von Churchill in Frage stellte, weil der ja die Polen anschliessend an Stalin verraten hätte.

Auch hier wird der undifferenzierte Umgang mit der Geschichte deutlich. Ausgeblendet wird nämlich bei dieser Betrachtung, dass Stalin bis 1945 notwendiger Verbündeter war. Ohne die Sowjets wäre der Krieg betrachtet aus der Perspektive der  Jahre 1941/42 nie zu gewinnen gewesen. Selbst wenn die westlichen Alliierten 1945 in den Krieg ziehen hätten können, um den Osten von den Sowjets zu befreien, hätte das nicht nur unter den Europäern und Russen unendlich viele neue Tote gefordert.

Unser freundlicher Kommentator übersieht auch, dass der von ihm kritisierte Winston Churchill im Sommer 1945 abgewählt worden war. Das indiziert kaum die Wahrscheinlichkeit, dass der Mann die Polen einfach mal so aus der La Menge hätte fallen lassen.

Und auch die Details des technischen Fortschritts werden außer Acht gelassen. Die USA hatten mit den Atom-Bomben auf Hiroshima und Nagasaki schlagartig die pazifische Variante des Weltkriegs beendet und sich und die Welt in einen Schockstatus ob der Folgen versetzt. Und die Sowjetunion hat im Sommer 1945 ihre erste Atombombe gezündet. Damit begann die Epoche der Abschreckung und des kalten Krieges und ein Atomkrieg hatte immer ein einfaches Ergebnis: Wer als erstes auf den roten Knopf drückt, stirbt als zweiter.

 

  1. “Putsch” in Persien und die Verwicklung Großbritanniens

Zur Erinnerung: Die Hypothese des Kontrahenten lautete, Churchill habe den demokratisch gewählten Präsidenten Muhammad Massadegh durch einen Putsch zu Fall gebracht. Dies sei mit Hitlers Einmarsch in die Tschechoslowakei gleichzusetzen und ein “Regime-Change”, der von außen initiert wurde.

Tatsächlich war der Iran damals eine konstitutionelle Monarchie. Es konnte also gar kein Präsident gewählt werden. Wie bis heute etwa in Großbritannien wurde der Ministerpräsident vom Schah ernannt und vom demokratisch gewählten Parlament  mit einer Vertrauensfrage bestätigt. Das war dort seit Jahren nichts ungewöhnliches.

Kern des Konflikts zwischen Briten und Iranern war die 1908 gegründete Anglo-Persian-Oil Company, die 1933 in Anglo Iranian Oil Company (AIOC) umbenannt worden war. Der Schah von Persien hatte seinerzeit den Konzessionsvertrag gekündigt und den Iran mit 50% an der Gesellschaft beteiligt. Der neue Konzessionsvertrag sah bereits damals (33) die Verringerung des Konzessionsgebiets um ein Fünftel vor. Gleichzeitig wurden die Lizenzbedingungen erheblich zu Gunsten des Irans verändert. 1949 wurde eine Vertragsergänzung vorgenommen, die Konzessionsgebühren stiegen um 50 Prozent.

Der vom Schah ernannte und vom Parlament bestätigte Premierminister Razmara wollte mit der AIEC einen neuen Konzessionsvertrag mit Zustimmung der Ölkommission und des Schahs aushandeln, der eine 50% Gewinnbeteiligung vorsah, wie sie die amerikanischen Ölfirmen den Saudis zugestanden hatten. Er fürchtete, dass die Iraner alleine nicht über das notwendige Personal hatten, das für Förderung, Transport und Verkauf des Öls hatte.

Um ein solches Abkommen zu verhindert, wurde Razmara ermordet, der Mörder 1952 begnadigt und vom damals amtierenden Premier Mossadegh in seinem Palast empfangen. Eine Woche später wurde die Verstaatlichung der Ölindustrie beschlossen und wenig später Mossadegh vom Schah zum Premieminister  ernannt und mit großer Mehrheit vom Parlament bestätigt. Die Verstaatlichung der Ölindustrie wurde mit der Unterschrift des Schahs rechtskräftig. Die neu gegründete National Oil Company sollte die Geschäfte übernehmen.

Die Briten zogen darauf hin ihre Mitarbeiter zurück und riefen den UN-Sicherheitsrat und den Internationalen Gerichtshof an, der sich jedoch für nicht zuständig hielt, weil es sich um keine zwischenstaatliche Vereinbarung handelte. Die britische Regierung errichtete darauf hin eine Seeblockade und zog die britischen Mitarbeiter zurück. So brach die Ölförderung zusammen und es kam zu Unruhen im Iran.

Die britische Regierung wurde zu diesem Zeitpunkt vom Labour-Politiker Clement Atlee geführt, Winston Churchill war Oppositionsführer und trat seine zweite Amtszeit erst Ende Oktober 1951 an.

Nachdem sich der Iran im wesentlichen aus den Öleinnahmen finanziert hat, brach die persische Ökonomie zusammen. Mossadegh trat 1952 zurück, weil das Parlament ihm die Zustimmung versagte, für 6 Monate per Dekret und ohne Zustimmung des Parlaments zu regieren.

Im Juli 1952 kam es zu Massendemonstrationen, bei denen 36 Demonstranten durch Schüsse der iranischen Armee getötet wurden. Die unter dem Oberbefehl des Schahs befindlichen Truppen wurden vom amtierenden Premier zur Hilfe gerufen worden, der darauf zurücktrat.

Im Juli wurde Mossadegh zum zweiten mal durch den Schah ernannt und durch das Parlament ermächtigt. Mossadegh ließ sich wie Hitler ermächtigen, per Dekret und ohne gewähltes Parlament zu regieren. Die zweite Kammer des Parlaments, der Senat, stimmte dem nicht zu, worauf Mossadegh die Amtszeit des Senats durch das Parlament auf zwei Jahre verkürzen ließ, mit der Zusage, Neuwahlen des Senats durchzuführen, setzte der Schah auch dieses Gesetz in Kraft. Mossadegh führt eine Landreform durch und wollte das Steuersystem reformieren.

Aufgrund des Kollaps der Wirtschaft nahmen schon ein paar Wochen später die Proteste gegen Mossadegh zu. Der erließ per Dekret ein Streikverbot, Teilnehmer konnten sofort verhaftet und ohne Gerichtsurteil inhaftiert werden. Um die zahlreichen Gefangenen unterzubringen, verfügte Mossadegh den Bau von zehn neuen Gefängnissen. Mittlerweile hatte sich auch die Arbeiterpartei, Mitglied in Mossadeghs nationaler Front, gegen ihn gestellt. Politisch wurde er nur noch von den Kommunisten unterstützt, weil auch die gemäßigten Kräfte das Ermächtigungsgesetz als verfassungswidrig ansahen.

Mittlerweile tobten 1953 Straßenschlachten zwischen den Anhängern und Gegnern Mossadeghs, dessen Ermächtigungsgesetz vom Parlament noch einmal verlängert wurde. Mossadegh wollte die Rolle des Schahs klar stellen und seine Macht einschränken. Dabei hatte der Schah sich bisher neutral verhalten und alle vom Parlament beschlossenen Gesetze in Kraft gesetzt. Eine parlamentarische Mehrheit fand Mossadegh dafür nicht, worauf er per Referendum das Parlament auflöste. Zustimmende und ablehnende Stimmen mussten in unterschiedlichen Wahllokalen abgegeben werden, wodurch das Recht auf geheime Wahl verletzt wurde. Die Verfassung sah Volksabstimmungen nicht vor.

Mossadegh übernahm die Kontrolle über die Paläste des Schahs und verbot ihm, ohne seine Zustimmung Besuch zu empfangen. Der Schah floh über verschiedene Stationen nach Rom.

Die verfassungsmäßige Lage war im Laufe des Jahres verworren. Mossadegh hätte das Parlament auf Grund eines nicht vorgesehenen Referendums nicht auflösen können. Wenn das Parlament aber aufgelöst war, hatte der Schah das Recht, den Premierminister zu entlassen und einen neuen zu ernennen.

Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hätte der Schah viel früher in die Situation eingreifen können, was er nicht tat. Auch der spanische König ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, was eher einem Ehrenamt gleichkommt. Als es jedoch 1977 (?) zu einem Putschversuch kam, trat Juan Carlos in Uniform im Fernsehen auf und befahl den Soldaten, in den Kasernen zu bleiben und die demokratisch gewählte Regierung anzuerkennen.

Churchill konnte 1953 keinen wesentlichen Einfluß auf die Entwicklung im Iran nehmen. Er erlitt im Sommer einen schweren Schlaganfall, der ihn für Monate amtsunfähig machen sollte. Seine Parteifreunde drängten ihn dann zum Amtsverzicht, der 1955 eintrat.

Tatsächlich hatte der CIA längst die Federführung übernommen und im April 1953 bereits 1 Mio. Dollar zur Förderung eines Umschwungs bereit gestellt. Trotzdem ist es natürlich wahrscheinlich, dass auch weite Teile des iranischen Establishments von den Briten bestochen wurden.

Der Schah ernannte den Innenminister im ersten Kabinett Mossadegh, General Zahedi, zum Ministerpräsidenten. Im Anschluss kam es vor dem Haus Mossadeghs zu Unruhen, bei denen rund 200 Menschen getötet wurden.

Mossadegh wurde zwar wegen Hochverrat verurteilt. Der Schah begnadigte ihn und wandelte die Strafe in eine Haftstrafe um, Mossadegh wurde nach drei Jahren entlassen und zog sich ins Privatleben zurück.

Die Million des CIA war gut angelegt. Die Briten waren die großen Verlierer der Entwicklung. Ein Konsortium aus Shell, mehreren US-Firmen und der Compagnie Francaise de Petroles und der AIOC schloss mit dem iranischen Staat einen auf 25 Jahre befristeten Konsortialvertrag. 50% der Gewinne fielen dem iranischen Staat zu. Die AIOC erhielt vom Konsortium als Entschädigung 200 Mio Dollar und vom iranischen Staat 25 Millionen Dollar.

Für den Iran war diese Vereinbarung ein Geschäft. Die Summe des geförderten Öls wuchs von 1954 bis 64 von 14,7 auf 76,5 Mio Tonnen und die Einnahmen von 32,3 Mio auf 171,5 Mio Pfund. Ob er ohne die Unterstützung des Konsortiums in der Lage gewesen wäre, aus dem Stand eine vergleichbare Entwicklung zu ermöglichen, kann bezweifelt werden, weil er weder über das notwendige Kapital noch ausreichend qualifiziertes Personal verfügte.

 

Fazit

Die Hypothese, der “Regime-Change” durch Hitler in der Tschecheslowakei sei mit dem durch Churchill initiierten Putsch gleichzusetzen, kann als widerlegt gelten.

Die Annexion der Tschecheslowakei war kein “Regime-Change”, der Putsch Mossadeghs wurde vom Schah mit Hilfe der USA zurück geschlagen, der natürlich auch durch die britische Seeblockade begründet war, an der Churchill als demokratisch gewählter Chef einer Regierung beteiligt war und die durch das britische Parlament legitimiert gewesen ist.

Diese Simplifizierungen sind nicht nur in einer “Facebook”-Diskussion ärgerlich. Sie verstellen auch den Durchblick, der erforderlich ist, um historisch begründete Konflikte der Gegenwart zu erklären und ggfs.  zu lösen.

Die hier zu Tage tretende Auffassung, Churchill sei mit Massenmördern wie Hitler und Stalin gleich zu setzen, entbehrt jeder empirischer Grundlage.

Gerne wird auch das Vorurteil gepflegt, am Unbill der Welt seien die französischen und englischen Kolonialisten und amerikanischen Imperalisten schuld. Dabei wird ausgeblendet, dass diese Phase nicht nur bald bis zu 100 Jahre zurückliegt. Sondern dass längst religiöse und ethnische Probleme in den Regionen die wahren Treiber der Konflikte sind.

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