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Die Geschwister Augstein waren nicht nur als moderne Antisemiten mehrfach Gegenstand unserer Kommentierung. Was sie so gefährlich macht ist nicht nur ihr guter Namen, für den sie nichts können. Immerhin ist wenigstens – soweit bekannt-Franziska die leibliche Tochter des Rudolf seligen Angedenkens. Bei der Übertragung von Hirn, journalistischem Talent oder politischer Urteilskraft ist es aber bei ihr augenscheinlich zu einer Mutation gekommen, die dem Alten die letzten Sinne rauben würde. Gestern hat sie im Deutschlandfunk ihre Sicht des Journalismus erklärt, die für sie eine Frage der Haltung hält. Dem Online-Journalismus beim Spiegel wünscht sie eine Verlangsamung, damit der Takt der Website endlich ihrer Denkgeschwindigkeit entspricht.  Read the rest of this entry »

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Marauhn: Die Charta der Vereinten Nationen beinhaltet in ihrem Artikel zwei ein zwingendes Gewaltverbot, von dem nur aus zwei Gründen abgewichen werden kann: wenn ein Staat angegriffen wird, oder wenn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Militärintervention autorisiert. Das ist hier nicht der Fall, und solange der Sicherheitsrat keine entsprechende Autorisierung beschließt, kann rechtmäßig nicht in Syrien interveniert werden.

so der Völkerrechtler Thilo Maraun im Deutschlandfunk. Weil die chinesischen Diktatoren und Menschenrechtsverletzer und die lupenreinen russischen Demokraten einer NATO-Intervention in Syrien nicht zustimmen, ist die Unrecht.  Read the rest of this entry »

Wer länger bloggt, bleibt länger schlau. Und wer die Freunde der offenen Gesellschaft regelmäßig liest, ist kaum darüber überrascht, dass die Umfragewerte der Grünen immer schlechter werden, je näher der Wahltag rückt. Das Ergebnis der Meinungsumfragen entspricht immer den Erwartungen derjenigen, die sie machen. Und es ist das Resultat eines Nullsummenspiels: Was die Einen gewinnen, verlieren die Anderen. Die Bürger, die keine der etablierten Parteien wählen, sind stets unberücksichtigt.  Da steht zu befürchten, dass die zu erwartenden Wahlergebnisse der “Alternative für Deutschland” genauso unterschätzt werden wie  die der FDP. Read the rest of this entry »

Was macht den Guardian besser als die NSA. Ich möchte genauso wenig, dass meine Daten im Redaktionskeller der Zeitung lagern wie auf den Servern des amerikanischen Geheimdienstes. Und wer eine gewisse juristische Vorbildung hat, weiss genau: Ein vermeintlich hehres Motiv macht aus einem Verbrechen noch lange keine gute Tat. Snowden ist wie die NSA ein Datendieb und der Guardian, der dafür teuer bezahlt hat, ist ein gewöhnlicher Hehler.Da ist es nur recht und billig, dass die staatliche Ordnungsmacht auf der Vernichtung besteht. Read the rest of this entry »

Die Meldung klingt unglaublich: Büttel der Regierung werden bei der britischen Zeitung “The Guardian” vorstellig, drohen mit juristischen Schritten gegen das Blatt und zwingen die Mitarbeiter anschließend, Festplatten und andere Datenträger mit brisanten Informationen zu vernichten. Spiegel Online fasst Chefredakteur Alan Rusbridgers Darstellung dieses Vorgangs so zusammen: Read the rest of this entry »

Der arabische Frühling begann als vermeintliche Facebook-Revolution.  Doch als die Wahllokale nach den ersten vermutlich freien Wahlen geschlossen waren, hatten nicht die säkulären Kräfte sondern die seit Jahrzehnten von den Diktatoren unterdrückten Islamischen Kräfte als Sieger hervorgingen. Und die gingen dann schnell daran, ihre Vorstellung von einer islamischen Gesellschaft umzusetzen. Der Ägyptische Präsident Mursi und seine Muslimbrüder gingen dabei besonders zielstrrebig vor. Verwundert rieben sich nicht nur viele Ägypter die Augen. Und gingen wieder auf die Straße, bis das Militär Mursi vertrieb. Die gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Muslimbrüdern und der staatlichen Macht schenken sich nichts und es ist schwer festzustellen, wer damit angefangen hat.  Read the rest of this entry »

Christian Lindner vergleicht das Netz mit den internationalen Finanzmärkten. Letztere seien wegen mangelnder Regulierung zusammen gebrochen, der Staat sei zum Kumpanen der Pleitiers geworden, weil er nicht frühzeitig eingegriffen habe. Vergleichbares drohe mit der neuen Leitwährung der Welt, den Daten. Nur der Staat könne einen Ordnungsrahmen setzen, der die Verwendung der Daten des Einzelnen schützt. Sein Vortrag in Schirrmachers FAZ-Feuilleton bleibt flach, widersprüchlich und falsch. Der Beitrag ist ein Verrat an der Idee der Freiheit, die er für ein analoges Konzept hält.  Read the rest of this entry »

Heute findet sich auf der Startseite der Welt der Hinweis auf ein Interview mit Yakov Hadas-Handelsman, dem Botschafter Israels in Berlin. Der Titel lautet „Israel wird dämonisiert, delegitimiert, boykottiert“ und es geht darin um das in Deutschland und Europa vorherrschende Israelbild, alltäglichen Antisemitismus und den aktuellen Kauft-nicht-bei-Juden-aus-besetzten-Gebieten-Wahn.

Wie schön, könnte man denken, vernünftige Gedanken zu diesem Thema in einer großen deutschen Tageszeitung. Könnte man. Read the rest of this entry »

13. August, unter diesem Datum erscheinen gerade die Artikel zum Tode Lothar Biskys. Einen sprechenden Todestag hat sich der Unverbesserliche damit ausgesucht. Der DDR-Liebhaber wird wohl nicht unbedingt zur Fraktion derjenigen gehören, die sich im Grabe umdrehen. Aber wichtiger wäre ohnehin, daß sich die noch Lebenden an Mauer, Schießbefehl und das ganze Elend einer nicht nur geschlossenen, sondern im Wortsinn eingeschlossenen Gesellschaft erinnern. Und sich schaudernd umdrehen, wenn Ihnen Bisky und Konsorten wieder ihre sozialzuckergußklebenden Märchen von den aufrechten DDR-Rebellen erzählen wollen.

Winfried Wolf weiß Bescheid.  Der Sprecher der Initiative “Bürgerbahn statt Börsenbahn” weiß, warum im Stellwerk Mainz zu wenige Fahrdienstleiter vorhanden sind. Schuld ist die schnöde Profitgier der Deutschen Bahn AG und der Geschwindigkeitswahn des Hartmut Mehdorn, der die Deutsche Bahn AG zu Grunde gerichtet hätte. Stattdessen schlägt der Mann vor die Bahn als dezentrale “Anstalt öffentlichen Rechts” zu führen unter Beteiligungen der Länder, der Bürger und der Gewerkschaften. Als Beispiel führt er die Schweizerische Bundesbahn an, die weniger auf High Speed setzen würde und stattdessen auf die Erhöhung der Geschwindigkeit in der Fläche. Was die guten Morgen-Magazin Moderatoren verschweigen: der Mann ist Hardcore-Kommunist, der einst aus der PDS austrat, weil die nicht mehr “sozialistisch genug” war. So jemanden bietet der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Plattform.  Read the rest of this entry »

Der Bundeswirtschaftsminister hat der EU-Komission einen Brief geschrieben: Wir brauchen eine europäische IT-Strategie, um die Abhängigkeit von den amerikanischen Großunternehmen zu verhindern. Und die kann nur die Kommission entwerfen. Das erinnert fatal an Erich Honecker und den Chip-Bau zu Dresden. Dabei ist das Fatale, dass Microsoft und Konsorten überhaupt nicht das Produkt amerikanischer Industriepolitik waren. Da hatten einfach nur ein paar Leute ein paar gute Ideen. Ob es das in Brüssel auch gibt. Read the rest of this entry »

Kürzlich hat sich der Kollege von Gay West völlig zu Recht Christa Müller, die Ex-Frau von Oskar Lafontaine, vorgeknöpft. Aktueller Anlaß war ein Interview Müllers, ihre dort gemachten Äußerungen spiegelten laut Adrian bei Gay West den „medial-gesellschaftlichen Diskurs […], der Frauen in den Himmel hebt und Männer als primitive Waschlappen ohne Rückgrat und Veranwortungsgefühl [sic] verhöhnt.“ Kurz: ein Beleg für die grassierende Männerfeindlichkeit. Read the rest of this entry »

Die Öko-Inquisition ist die Fortsetzung selbiger oder wahlweise des Pietiismus mit anderen MItteln. Die grünen Besserwisser wollen uns nun vorschreiben, Read the rest of this entry »