Obama – der schlechteste US-Präsident aller Zeiten

Jimmy Carter kann sich beruhigt zurücklehnen. Den Titel ist er los. Jetzt ist Obama der schlechteste US-Präsident aller Zeiten. Die Lage im Nahen Osten geht mit auf sein Konto. Nicht nur. 

Wegbleiben!

Eine Reise durch das Internet kann gruselig sein: Die Suchbegriffe “ISIS”, “Caliphate” oder “foreign jihadis” bringen Fotos, Texte und Videos ans Tageslicht, deren Inhalt kaum zu glauben ist. Irgendwelche unfassbar gläubigen Personen reisen aus der ganzen Welt in den sogenannten Islamischen Staat, das neue Kalifat und werden zu brutalen Mördern. Einfach so. Das letzte Mal, dass etwas in ähnlichem Ausmaß passierte, muss der Krieg in Bosnien gewesen sein. Der Autor Eugen Sorg berichtet in seinem empfehlenswerten Buch “Die Lust am Bösen” von perfekt integrierten Jugoslawen, die Urlaub von ihren gutbezahlten Jobs in Westeuropa nahmen, um in der alten Heimat mal eben ihre Nachbarn abzuschlachten.

Die Sache mit dem Flächenbrand

Manche achtlos weggeworfene Kippe hat ganze Steppen oder Wälder vernichtet. Und jeder Dorf-Brandmeister weiß: Je früher ein Feuer gelöscht wird,  desto geringer der Schaden. Jene, die theatralisch in den vergangenen Jahren vor einer Intervention in Syrien gewarnt hatten, weil sonst in der “ganzen Region” ein Flächenbrand entstünde, treiben es nun auf die Spitze, wenn sie fabulieren, das schiitische Regime aus Teheran solle nun das schiitische Regime in Bagdad mit amerikanischer Luftunterstützung vor dem sunnitischen Kalifenstaat retten. 

Der Friedensnobelpreis geht an den konventionellen Krieg

Waffen werden diskriminiert. Je effektiver sie ihrem Zweck, dem Töten, dienen, desto schlechter sind sie angesehen. Gutmenschen ergehen sich dabei besonders darin, bestimmte Waffenarten zu ächten. Atomwaffen sind ganz schlecht, chemische auch. Und selbst der Ökomarkt-Kunde möchte Bio-Waffen ächten, selbst wenn sie biologisch abbaubar sind. Da ist es folgerichtig, wenn der Friedensnobelpreis an eine Organisation geht, die sich für konventionelle Kriegsführung einsetzt, in dem sie versucht, chemische Waffen zu vernichten.

Das Völkerrecht schützt den Potentaten vor dem Volk

Marauhn: Die Charta der Vereinten Nationen beinhaltet in ihrem Artikel zwei ein zwingendes Gewaltverbot, von dem nur aus zwei Gründen abgewichen werden kann: wenn ein Staat angegriffen wird, oder wenn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Militärintervention autorisiert. Das ist hier nicht der Fall, und solange der Sicherheitsrat keine entsprechende Autorisierung beschließt, kann rechtmäßig nicht in Syrien interveniert werden.

so der Völkerrechtler Thilo Maraun im Deutschlandfunk. Weil die chinesischen Diktatoren und Menschenrechtsverletzer und die lupenreinen russischen Demokraten einer NATO-Intervention in Syrien nicht zustimmen, ist die Unrecht. 

EurOnanie

Die Brüsseler Korrespondenten schwadronieren vom Gesichtsverlust der EU, während in Syrien Zivilisten durch Kopfschüsse sterben. Weil die gewaltbereiten Franzosen und Briten nur mit Waffenexporten drohen wollen, gerät der Genscher-Enkel-Guido in Panik eingedenk der Gefährdung einer “Verhandlungslösung”. Schlimmer gehts nimmer. 

GAZA hat Syrien aus den Schlagzeilen verdrängt

“Nur unweit von Gaza tobt ein Bürgerkrieg, dessen Brutalität und Intensität die dortigen Ereignisse um das Mehrfache übertrifft. Der Konflikt in Syrien hat in 20 Monaten rundp 40.000 Todesopfer gefordert. Im israelisch-palästinensischen Konflikt wurden in den vergangenen 12 Jahren über 6.500 Palästinenser getötet. Natürlich ist die Opferzahl nicht der einzige Indikator des Leids. Dennoch ist bemerkenswert, wie viel leichter es vielen Palästina-Sympathisanten fällt, israelische Aggression zu geißeln als die brutale Gewalt eines arabischen Diktators gegen sein eigenes Volk. Nirgendwo ist das Freund-Feind-Schema einfacher als im Palästina-Konflikt, nirgendwo sind die Emotionen stärker. So verliert man die Relationen nur zu schnell aus den Augen”,

Darauf weist die NZZ heute laut DLF-Presseschau hin.  Und die Eskalation in GAZA kommt nicht nur dem syrischen Diktator recht. Meines Erachtens wird sie auch vom Iran instrumentalisiert. Wer nach dem Grund fragt, warum der Konflikt gerade jetzt eskaliert, kommt zu ganz anderen Schlüssen.

Pitzke klagt an und vergisst sich selbst

Marc Pitzke spielt Enthüllungsreporter und klagt die amerikanischen Medien an, sich mit Syriens Diktator Assad ins Bett gelegt zu haben. Leider vergisst der antiamerikanische Chef-Propagandist der Spiegel-Medien dabei, sich an einen Jubel-Artikel zu erinnern, den er vor einigen Jahren über die Reise Nancy Pelosis nach Syrien geschrieben hat.

Westerwelle wirft mit Wattebäuschchen

Da fürchtet sich Assad jetzt aber wirklich. Ein paar Länder schicken seine Botschafter nach hause. Andersherum ist es richtig. Der Skandal ist, dass sie noch da waren. Stattdessen sollte man die Luftwaffe á la Lybien hinschicken und die Artillerie, die auf Dörfer schießt und die Panzer platt machen. Eine friedenssteigernde Maßnahme wäre es, wenn die Israelis dabei helfen würden.

Das wiederholte Versagen der “Vereinten Nationen”

Unsere Gas-, Solar-Modul- und Spielzeuglieferanten verstehen keinen Spaß mit der syrischen Opposition. Alltäglich kann Assads Regime mit deren Zustimmung gerne ein paar hundert Bürger des eigenen Staates willkürlich abschlachten. Weder die Chinesen noch die Rechtsnachfolger der Sowjetunion wollen heucheln. Wenn das eigene Volk gegen die Machthaber aufbegehrt, möchte man schließlich auch nicht durch de UN-Sicherheitsrat zur Ordnung gerufen werden. Und so entwickelt das Völkerrecht mal wieder seine fatale Wirkung und schützt den Diktator vor dem eigenen Volk.

Neues vom Menschenfreund Nasrallah

Während der syrische “Präsident” im Fernseh-Interview wahlweise die UN oder die Türkei für die von ihm verantworteten Massaker verantwortlich macht, warnt Hisbollah-Chef Nasrallah die syrische Opposition. Die Allianz mit Assad und den friedliebenden Iranern ist in Gefahr und das würde den Raketennachschub aus Teheran auf dem Landweg doch erheblich erschweren, jetzt wo man sich weniger darauf konzentriert die eigene Verwicklung in den Mord am gewählten libanesischen Präsidenten zu verschleiern sondern stattdessen die frisch gelieferten Raketen zum Abschuss nach Israel nicht nur freigegeben hat.