Obama – der schlechteste US-Präsident aller Zeiten

Jimmy Carter kann sich beruhigt zurücklehnen. Den Titel ist er los. Jetzt ist Obama der schlechteste US-Präsident aller Zeiten. Die Lage im Nahen Osten geht mit auf sein Konto. Nicht nur. 

SPD-Stegner: Keine deutschen Waffen lösen das Problem Israel(s)

“Deutschland darf keine Waffen in Spannungsgebiete liefern und nicht an Diktatoren.” Stegner wörtlich: “Was ist mit Saudi-Arabien? Was ist mit Katar? Ich frage auch: Was ist mit Israel?” Zwar habe Deutschland für die Sicherheit Israels eine große Verantwortung, fügte Stegner hinzu. “Es ist aber nicht mein Eindruck, dass Waffen im Nahen Osten dazu beitragen, das Problem zu lösen.”

Der Umkehrschluß ist klar. Hätte Israel keine Waffen, gäbe es das Land wohl schon lange nicht mehr.

Iran Appeasment beim neuen Süddeutschland

Eigentlich wollte ich ja zu Recht dagegen polemisieren, wie aus der Entführung, Verschleppung und Freiheitsberaubung von drei jungen israelischen Männern kurzerhand ein “Verschwinden” gemacht wird, für das die israelische Regierung die Hamas verantwortlich mache, doch dann hörte ich im Deutschlandfunk in der Presseschau folgenden Auszug aus dem “Neuen Süddeutschland”:

“Jahrelang war der irakische Blutherrscher Saddam Hussein für die USA ein Partner, weil er die Mullahs in Iran eindämmte. Nun, da islamistische Terrorbanden Bagdad bedrohen, wird in Washington gegrübelt, wie man den Ansturm stoppen kann – notfalls mit Iran. Aus Sicht Amerikas wäre das keine völlig abwegige Allianz. Obama versucht seit Jahren, das Verhältnis zu Iran zu verbessern. Das klappte lange Zeit nicht, doch seit in Iran der milde, vernünftige Rohani Präsident ist, sind die Beziehungen wärmer geworden. Es gibt in Washington etliche Außenpolitiker, die meinen, Iran sei für Amerika ein besserer Partner als das fundamentalistische Saudi-Arabien. Sollte Obama die Irak-Krise nutzen können, um ein dauerhaftes Bündnis mit Iran zuschmieden, wäre das ein veritables diplomatisches Meisterstück.”

Ist Rohani der neue Gorbatschow?

Als Michail Gorbatschow 1986 an die Spitze der Sowjetunion trat, erzählte er von Glasnost und Perestroika. Aber er wollte keine Freiheit, keinen Wettbewerb und keine Marktwirtschaft. Er wollte den Sozialismus retten. Dass das mit den Mitteln des greisen Politbüro im Kreml fehlgeschlagen war, war offensichtlich. Der Sowjetunion stand das Wasser bis zum Halse. Dem Iran geht es nicht anders. Wie weiland Adolf Hitler hoffen die Mullahs auf die Wunderwaffe, die ihnen den Arsch rettet. Das Land kann nicht mal genug Öl raffinieren, um seinen eigenen Bedarf zu produzieren. Die Mittel reichen nicht mehr, um sich das Schweigen der Bürger durch Lebensmittelsubventionen zu erkaufen. Die Inflation galoppiert. Und die Betriebskampfgruppen, denen die Unternehmen deFacto gehören, stecken mögliche Gewinne in Enduros, Schlagstöcke und Gewehre und nicht ins eigene Unternehmen, dessen Kapitalstock ausgehöhlt werden. Nun kommt ein neuer Präsident von Mullahs Gnaden und schlägt den USA vor, die Botschaft in Teheran wieder zu eröffnen. 

München II

München liegt am Genfer See. Dort schweben die Außenminister der zivilisierten Welt ein, um mit den Schergen eines verbrecherischen Regimes zu antichambrieren, dass seine eigene Jugend ermordet und eingekerkert hat, als sie gegen die Diktatoren aufbegehrte. Dieses Regime richtet Schwule hin, weil sie schwul sind, es läßt “Ehebrecherinnen” steinigen und Andersdenkende hängen. Wenn etwas moderat oder gemäßigt in diesem Unrechtsstaat wird, dann allenfalls durch moderatere Formen der Folter und Hinrichtung: Erschießen statt steinigen wäre doch auch schon ein schöner Fortschritt. Und dieses Regime schickt sich an, die Nuklear-Technologie zu erobern. Was wir in Krümmel nicht haben wollen, gestatten wir den Verbrechern von Teheran. Doch ob die sich an die getroffenen Vereinbarungen halten oder sie brechen wie weiland der GRÖFAZ, entzieht sich unserer Kenntnis. Diese Vereinbarung ist ein Armutszeugnis für die zivilisierte Welt.

Datenschutz ist Privatsache

Es würde mich nicht wundern, wenn die Grosse Koalition im Windschatten von Muttigate die Vorratsdatenspeicherung beschließen würde. Auf internationaler Ebene verbrämt man ja die Wiedereinführung der Kapitalverkehrskontrollen mit dem Begriff “automatischer Informationsaustausch” und fordert damit letztlich nur die Kreativität der Unternehmensberater und Anwälte ein wenig mehr, die komplexere Konstruktionen entwickeln müssen, um Vermögen vor dem willkürlichen Zugriff des Fiskus zu schützen. Nicht Google, Facebook und Co. sind die größten Datenräuber. Es ist der Staat als solches, der spät aber leider immerhin begriffen hat, wie sehr er seine Bürger mit Hilfe des Netzes drangsalieren und kontrollieren kann. 

Auf in die elektromobile Zentralverwaltungswirtschaft – a better place?

“A Better Place” ist pleite. Das amerikanisch-israelische Joint-Venture, das Renault-Elektro-Autos im großen Stil in Dänemark und Israel verkaufen wollte, hat pünktlich zum Gipfel der deutschen nationalen Plattform Elektromobilität Insolvenz angemeldet. Auch hierzulande hinkt der Absatz der vom Strom angetriebenen Fahreuge hinterher. 9.000 Autos sind angemeldet, 3000 werden pro Jahr verkauft. Damit lassen sich die Vorgaben der zentralen Plankommission unter Führung der Generalsekretärin Angela Merkel, bis 2020 1 Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, kaum erfüllen. Das ganze erweist sich als milliardenschwerer Irrtum. 

Gala in Gaza – wir wählen uns unsere Antisemiten immer noch selbst!

Wo kommen wir denn da hin, wenn wir uns von einem kalifornischen Rabbiner vorschreiben lassen, wer unser beliebtester Antisemit ist. FdoG ergreift deshalb die Initiative und ruft zur Wahl des Antisemiten des Jahres auf. Und hier ist der Leser gefragt. Wir bitten um Nominierungen. Dabei ist jeder willkommen. Ob der ZDF-Heute Moderator Frohnhoff, der in seinem “Album des Jahres” kurz die Liquidation des HAMAS – Terrorchefs zur Ursache des jüngsten GAZA-Konfliktess erklärt, die Kostümjüdin Irena Wachendorff, die sich mit einem fiktiven Förderverein für einen israelisch-palästinensischen  Kindergarten einsetzt oder der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Auswärtige Politik , der geschickt auf seiner Facebook-Seite die gute Sache durch Leute wie die Internet-Aktivistin Christiane Schuricht (auch nominierbar) erledigen lässt. Jakob Augstein, alsder freundliche Antisemit von nebenan gilt natürlich als gesetzt. Die Auswahl ist groß.  Das gepflegte Vorurteil soll nicht ohne Prämierung bleiben. Mit unserem “Böller für Gaza” Konvoi dürfen die

Aufruf: Böller für GAZA

Statt der allseits bekannten Brot für die Welt Aktion “Brot statt Böller” bitten wir Sie dieses Jahr um Ihre Unterstützung für “Böller für GAZA”. Wie Sie sicher bemerkt haben, sind die Raketenbestände der HAMAS einerseits aufgrund zu geringen Nachschubs aus dem Iran und dem ausgefallenen Nachschubweges über Syrien  und andererseits aufgrund der unangemessenen Bombenaktion der Israelis, die sich nicht gegen Zivilisten sondern völkerrechtswidrig ausschließlich gegen Raketen und Terroristen richtete, soweit dezimiert worden, dass die heldenhaften Widerstandskämpfer sich zu einem Waffenstillstand genötigt sahen.

Für ein echtes Völkerrecht

Heute schützt das “Völkerrecht” den Potentaten vor seinem Volk.  Das kann man gerade wieder in Syrien beobachten. Statt zu intervenieren, protestiert die Weltgemeinschaft gegen die Massaker und in China und in Russland machen sich derweil die mit einem Veto drohenden Funktionärskasten die Taschen voll. 

Broder stellt Legastheniker bloss

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie übel auf der “Achse der Guten” mit benachteiligten Minderheiten wie Israel-Hassern, Antisemiten, Klimaforschern un Gutmenschen umgegangen wird, dann hat Henryk M. Broder seinem schlechten Ruf durch die Verletzung des Mail-Geheimnisses alle Ehre gemacht, in dem er den vom RBB aus Gesinnungsgründen beurlaubten Moderator Ken F. Jebsen nun auch noch durch Veröffentlichungen des email-Verkehrs mit einem konspirativ mitwirkenden Achgut-Leser bloßstellt. Nur weil der arme Mann nicht schreiben kann, muss das, was er schreibt, noch lange nicht richtig sein.

Der latente Antisemitismus in den deutschen Medien

Was haben 50 Tonnen Waffen, ein abgerissener Arm, ein fünffacher Lynchmord, ein Raketenregen und eine Taschenbombe in einer Menschenmasse gemeinsam? Sie alle waren Teil von Nachrichten aus Israel in den vergangenen Tagen. Und sie alle ließen die Welt erstaunlich kalt.

schreibt Melody Sucharewicz im Tagesspiegel. Und vermutet Versehen, wo Vorsatz zu konstatieren ist. Denn die deutschen Medien haben schon lange Schopenhauer für sich entdeckt: “Die Welt als Wille und Vorstellung”.

Feigheit vor dem Menschenfeind

Im Deutschlandfunk-Interview heute morgen sprach der Botschafter der Arabischen Liga in Deutschland davon, dass er Regierungen vertrete und nicht Völker. Deshalb könnte er einer No-Fly-Zone über Lybien nicht “uneingeschränkt” zustimmen. Das ist für den “Westen” Vorwand genug, zu prüfen, zu sondieren und zu erkunden, statt zu handeln und den Rebellen mit Spezialeinheiten, Waffen oder wenigstens gezielten Bombardements des Palasts von Gaddafi zur Hilfe zu eilen. Wie Heather Deslisle beim European schon bemerkte, bis der Westen handelt, sind alle Rebellen tot. 

Na endlich, die Amis werden wieder normal

Erinnern Sie sich noch: Die amerikanischen Autokonzerne sind daran pleite gegangen, dass sie die falschen Autos bauten. Zu groß, zu viel Benzin schluckend, zu umweltschädlich. Nun würde alles anders und auch die US-Amerikaner würden fortan mit der Golf-Klasse in´s Shopping Center cruisen. Doch weit gefehlt. 2010 auf der Bestseller-Liste Nummer 1: Ford´s Pickup F-Serie, Platz zwei nimmt der Chevrolet Silverado ein, das Equivalent aus der General-Motors Fabrik.

Scharia in Charlottenburg rechtskräftig

Mieter des Hochhauses am Charlottenburger Ernst-Reuter-Platz müssen im Mietvertrag zustimmen, aus dem Räumen heraus kein “Schweinefleisch zum menschlichen Verzehr” zu verkaufen, zu vermarkten, zu produzieren oder zu vertreiben. Das schreiben die arabischen Eigentümer ihren gewerblichen Mietern vor. Völlig zu Recht.