Wir leben in aufregenden Zeiten. Die Sharing Economy schickt sich an, traditionellen Geschäftsmodellen das Wasser abzugraben. Was Airbnb für die Hotelbranche ist könnte Uber für das Taxikartell werden. Gerade hob das Landgerichte Frankfurt die einstweilige Verfügung gegen Uber Pop auf. Es bleibt also spannend. Doch die Politik und mit ihr weite Teile der Medien, die oft genug den Eindruck erwecken, als seien sie die Pressestelle des Ministeriums für Bedenkenträgertum, sind da wieder einmal anderer Ansicht. Read the rest of this entry »

Vor 25 Jahren sind die Leute in Leipzig auf die Strasse gegangen. Vor 14 Tagen nicht mal zur Wahl. Das politische System, für das sie ihr Leben riskiert haben (niemand wusste, ob Honecker, Krenz und Co die “chinesische Lösung” realisieren wollte), interessiert die Mehrheit der ostdeutschen einen feuchten Kehricht. Trotzdem beten die öffentlich-rechtlichen Medien Prozentzahlen runter, die ähnlich repräsentativ wie die Verkündung der Volkskammerwahlergebnisse durch Egon Krenz im Jahr 1989.  Tatsächlich haben die gewählten Abgeordneten in den Landesparlamenten von Sachsen, Thüringen und Brandenburg zusammen keine Mehrheit.  Read the rest of this entry »

Immerhin kommt Bewegung in die liberale Szene. Frank Schäffler gründet einen Think-Tank und Sylvia Canel eine liberale Partei, die sich programmatisch von der FDP unterscheiden soll. Und Christoph Gohl sieht eine Diskrepanz zwischen Liberalen “Praktikern” und den Hardcore-Liberalen in den Hayek-Clubs, die er indirekt für den Niedergang des organisierten Liberalismus verantwortlich macht. Doch diese Analyse ist falsch. Die Boy-Group ist an ihrer Dilletanz gescheitert. Sie hat es nicht gekonnt und so gut wie keinen einzigen Punkt ihres Programms durchgesetzt. Sie hatte keine Eier. Anders als Mutti. Von der Politik, für die sie gewählt wurde, hat sie nix geliefert. Das ganze Politmarketing von 15 Jahren hat nur einem Ziel gedient: Dass Guido Westerwelle Außenminister wird. Und der derzeitige Hoffnugsträger Christian Lindner ist einer von ihnen. Die nicht ganz geschmackvolle Absetzbewegung von Rösler bei dessen Wahl war taktisch nicht ungeschickt, ändert aber an der Sache nichts, dass er zu den Vätern des mitfühlenden Liberalismus gehört.

Read the rest of this entry »

Freiheit ist ein materielles Gut. Kann ich über mich, meine Arbeitskraft, mein Vermögen, mein Leben frei verfügen. Eigentum heißt nichts anderes. In unserer Gesellschaft haben Eigentum und Freiheit nur dann einen Wert, wenn es um die eigene geht. Es gibt genug Reiche, Unternehmer, Besserverdienende, denen man ihr Recht auf Eigentum abspricht. Die andere Seite dieser Freiheit ist die Verantwortung, die Konsequenzen des eigenen Handelns zu tragen, auch wenn sie negativ sind.  Read the rest of this entry »

Ich bin ein libertärer Anarchist. Das weiß ich dank des „FreiheitsChecks“ auf der Website der Grünen-Bundestagsfraktion. Der bemüht ironische Test soll die Parteimitglieder auf den grünen Freiheitskongress einstimmen, der Mitte September in Berlin ansteht. Bei mir ist die Diagnose trotz des witzigen Tonfalls ernst: “Du spuckst auf den Staat und glaubst, wenn der abgeschafft ist, wird alles gut. Bei dir schütteln sich radikale Autonome und radikale Kapitalisten die Hand”.

Grünes Cowgirl

 

Read the rest of this entry »

Meinung statt Meinstream: Frank Schäffller schickt sich an mit einer liberalen Ideenschmiede die deutsche Think-Tank-Szene aufzumischen. Sein Mitstreiter Clemens Schneider erklärt, was es mit dem Prometheus-Institut auf sich hat. 

Clemens, letzte Woche haben Frank Schäffler, Thomas Mayer und Du die liberale Szene mit der Gründung von “Prometheus” überrascht, einer dezidiert liberalen Denkfabrik. Erzähle doch mal ein bisschen über die Hintergründe. Warum jetzt? Was hat Euch inspiriert? Und natürlich: Warum der Namen “Prometheus”?

Wirtschaftlich wird der Bürger in unserem Land durch Steuern und Regulierungen stranguliert. In seiner Persönlichkeitsentfaltung wird er drangsaliert durch einen Nanny-State, der ihn gängelt und überwacht. Eine Stimme, die sich wirkungsvoll dafür einsetzt, den Menschen wieder etwas zuzutrauen, ist aber weit und breit nicht zu vernehmen. Frank Schäffler, ein paar Freunde und ich haben diese drängende Notwendigkeit gesehen und beschlossen, darauf zu reagieren. Read the rest of this entry »

“Deutschland darf keine Waffen in Spannungsgebiete liefern und nicht an Diktatoren.” Stegner wörtlich: “Was ist mit Saudi-Arabien? Was ist mit Katar? Ich frage auch: Was ist mit Israel?” Zwar habe Deutschland für die Sicherheit Israels eine große Verantwortung, fügte Stegner hinzu. “Es ist aber nicht mein Eindruck, dass Waffen im Nahen Osten dazu beitragen, das Problem zu lösen.”

Der Umkehrschluß ist klar. Hätte Israel keine Waffen, gäbe es das Land wohl schon lange nicht mehr.

Read the rest of this entry »

gibt es von Frank Schäffler. Er wird die staatsgläubige und steuergelderfinanzierte deutsche Think-Tank-Szene um eine liberale und privat bezahlte Denkfabrik bereichern. “Prometheus” heißt das neue Institut. Mit von der Partie sind Thomas Mayer, FAZ-Kommentator und Ex-Chefvolkswirt der Deutschen Bank, und last but not least der unermüdliche Clemens Schneider. Ein liberales Dream Team! Wir sind gespannt und wünschen alles erdenkliche Gute! Mehr Bedarf war nie!

Ulf Poschart ruft den Überlebenskampf der FDP aus. Recht hat er. Die FDP war mal die einzige Partei mit einem liberalen Flügel. Eine liberale Partei gab es im Nachkriegsdeutschland wohl noch nie. Wer die FDP retten will, muss also ihren wahren liberalen Flügel unterstützen. Und der steht in Sachsen zur  Wahl.  Read the rest of this entry »

Ich nominiere den WDR-Intendanten Tom Buhrow, WDR-Chefdemokrat Schönenborn und den ZDF-Fernsehratsvorsitzenden Ruprecht Polenz!

P.S.: Ich habe sie gewählt, die Partei!!!!

+++ UPDATE: Wowereit verkündet Rücktritt “im Laufe von 2015″ +++ UPDATE: Rücktritt Wowereits wurde “falsch kommuniziert”, neuer Termin: 11. Dezember 2016 +++ UPDATE: Berlin baut für 16 Mio. Euro “Rücktritts-Infotower” auf Tempelhof-Gelände +++ UPDATE: Klaus Wowereit (Bürgermeister) läßt Rücktritt von Hartmut Mehdorn managen +++ UPDATE: Experten schätzen Kosten von Wowereit-Rücktritt inzwischen auf 5,1 Milliarden Euro +++ UPDATE: Mehdorn verspricht behutsamen Umbau Wowereits (neue Frisur, neues Sakko) für 2020 +++ UPDATE: Klaus Wowereit (Berlin) übernimmt Verantwortung für Terminchaos um seinen Rücktritt und tritt zurück.

Fundstück von Michael Wohlgemuth

Wir, deutsche Nahostexpertinnen und -experten, beschäftigen uns professionell mit der Entwicklung in den besetzten palästinensischen Gebieten. Wir setzen uns im Bereich der Wissenschaft, Entwicklungszusammenarbeit, Demokratie-, Friedens- und Menschenrechtsarbeit vor Ort in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Deutschland für die Schaffung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina, der in Frieden mit Israel und seinen Nachbarn leben kann, ein.

Read the rest of this entry »

Die Ukraine, Israel/Gaza, das Wüten völlig durchgeknallter, abgrundtief böser Menschen im Irak, ein Ebola-Ausbruch – inmitten dieser Ereignisse sind die Unruhen in Ferguson oft nicht viel mehr als eine Randnotiz. Eine Meldung in diesem Zusammenhang hat es aber doch geschafft, die Aufmerksamkeit auch vieler deutscher Medien auf sich zu ziehen. Sunil Dutta, ein ehemaliger Polizist aus Los Angeles, hat in der Washington Post einen Artikel veröffentlicht, in welchem er verrät, wie man es schafft, nicht von einem amerikanischen Polizisten erschossen zu werden.

Natürlich gibt es für dieses Problem, Read the rest of this entry »

Henryk M. Broder hat eine gute Idee. Nur funktioniert die leider nicht. Die Israelis, so sein Plan, sollen den Palis einfach dabei helfen, einen eigenen Staat zu gründen. Doch  die Israelis sind die letzten, von denen sich die Araber helfen lassen wollten. Und wenn sie einen eigenen Staat wollten, hätten sie den schon lange. Doch dann könnte sich die korrupte Elite nicht länger von der Weltgemeinschaft aushalten lassen. Die US- und UN-Zuwendungen gegen die Erlöse eines Pessach-Bazaars der jüdischen Gemeinschaft Frankfurt/Main zu tauschen, ist keine verlockende Aussicht für Abbas und Kollegen.  Auf Solidaritätskonzerte von Irena Wachendorff baut nur der “ein Bustan Kindergarten”. Anders gesagt: ein eigener Staat würde das palästinensische Geschäftsmodell zerstören.  Read the rest of this entry »

Stellen Sie sich mal Margot Käßmann beim Truppenbesuch vor. Konstatin Wecker gab in Bagdad auch ein Solidaritätskonzert. Gegen die USA und für Saddam Hussein. Ein Veteran, der gestern in Hollywood neben Williams Stern seine Kappe ablegte, sagte einem Reporter: “Er nahm mich in den Arm und sagte. ” komm gesund nach Hause, da wirst Du noch gebraucht.” Read the rest of this entry »

Follow

Get every new post delivered to your Inbox.

Join 650 other followers