von CARL CHRISTIAN JANCKE

Anlässlich der Wiederholung eines diffamierenden Stücks über den “Neoliberalismus” wurde bei Facebook über Markt, Macht und Moral diskutiert. Das veranlasst mich zu einigen grundsätzlichen Bemerkungen zum Verhältnis von Freiheit und Moral

 

Freiheit macht nicht frei von Verantwortung. Im Gegenteil.  Auch wenn das im Rahmen des “Liberalismus” eine persönliche und keine öffentliche Kategorie ist. Das bedeutet aber eben, dass man nach den ethischen Grundsätzen handelt, die einem wichtig sind und nicht die Verantwortung dafür beim Staat abgibt, der schon dafür sorgen sollte, dass man nicht in Versuchung gerät.

Wer in einer offenen Gesellschaft leben will, kommt nicht umhin, die zu verteidigen. Und das heißt auch, die Rechte und nicht nur das Leben der anderen zu schützen.

Das ist immer ein Balance-Akt. Denn der Liberale darf nicht Gefahr laufen, seine Werte, seine Standards und seine Ansprüche für allgemeingültig zu erklären.

Um das plausibel zu machen, zwei Beispiele. Würde eine Frau muslimischer Prägung ihr Kopftuch freiwillig tragen, könnte der Liberale damit leben. Ist aber diese Praxis aufgezwungen und sei es nur subtil. müsste man das Kopftuch verbieten. So wie es Atatürk einst nach der Staatsgründung der modernen Türkei aus eben diesem Grund tat.

Komplizierter wird die Sache beim Freihandel, den der Liberale grundsätzlich befürwortet. Und das auch aus egoistischen Gründen. Dass irgendwann eine neue Völkerwanderung einsetzen würde, war absehbar. Denn die absoluten Lebensbedingungen in vielen Teilen dieser Welt sind so schlecht, dass für mobile und leistungsfähige Menschen die Hoffnung besteht, in Europa ihr Glück zu suchen.

Wenn für sie aber in ihrer Heimat eine Perspektive besteht, mehr Wohlstand zu schaffen und eine Familie ernähren zu können, sinkt die Neigung zu dem, was wir hier fälschlicherweise “Flucht” nennen.

Diese Hypothese wird durch die Entwicklung von Osteuropa oder auch Südostasien empirisch bewährt. Wo wirtschaftliches Wachstum entsteht, sinkt die Neigung zur Flucht. Und dort entsteht Wohlstand und eine neue Mittelschicht und die Armut sinkt. Gleichzeitig sinkt die Armut und die Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern sich für alle.

Dieser Prozess ist hart und unbequem. Denn nicht anders wie in Westeuropa lässt sich ein Sozialstaat mit einer mustergültigen Arbeitsstättenverordnung über Nacht in Kraft setzen. Andererseits sollten menschenunwürdige Arbeitsbedingungen möglichst vermieden werden.

Dafür Sorge zu tragen, ist vordringlich die Aufgabe der Nationalstaaten, in denen diese Produktionen stattfinden. Sie besitzen ein regionales Gewaltmonopol, mit dem sie diese Normen durchsetzen müssen. Die Erfahrung lehrt, dass das meist erst mit zunehmendem Wohlstand und steigendem Steuersurrogat passiert.

Nun wurde die Frage aufgeworfen, ob man die Einfuhr von Produkten verbieten sollte, die unter Arbeitsbedingungen hergestellt wurden, die gegen die Menschenrechte verstoßen.

Als allererstes sollte man einräumen, dass eine staatliche Kontrolle seitens der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland schwer möglich ist. Man könnte so etwas zwar vorschreiben, an der Kontrolle würde der Staat aber scheitern.

Um ein Beispiel zu nennen: Der VW-Konzern importiert Autos, die er in Brasilien herstellt. Nun wird man dem nicht unterstellen, er arbeite menschenrechtswidrig. Wie aber sieht es mit den Abertausenden von Teilen aus, die für diese Produktion von einheimischen Zulieferern hergestellt wird – bis hin zur kleinsten Schraube. Den auch die Zulieferer verwenden Teile, die ihnen wieder von anderen Herstellern zugeliefert werden.

Vergleichbar verhält es sich mit Elektronik-Teilen, die dann zu Telefonen, Tablets oder Computern zusammen gesetzt werden. Und man könnte diese Kette unendlich fortsetzen. Dem chinesischen Produzenten der I-Phones wird etwa vorgeworfen,

Ein weiteres Problem: Wann verstoßen Arbeitsbedingungen gegen die Menschenrechte? Ist etwa Kinderarbeit per se unzulässig oder nur bis zu einem gewissen Alter und wenn welchem? Und wer legt dieses Mindestalter fest?

Meist schicken die Familien ihre Kinder ja aus purer Not zur Arbeit. Wenn das verboten ist, verliert die Familie dieses Einkommen, das sie zum Überleben braucht. Können wir es moralisch rechtfertigen, dass die Familie deshalb hungern muss oder jemand gar an Unterernährung stirbt?

Was sich auf den ersten Blick als so moralisch einfach entscheiden lässt, wird also bei näherer Betrachtung schon etwas komplizierter.

Betrachtet man die Angelegenheit aus gesamtgesellschaftlicher Sicht, wird die Sache nicht einfacher. Wenn man einer Volkswirtschaft verbietet, sich an der arbeitsteiligen Weltwirtschaft zu beteiligen, kann sie keinen Wohlstand generieren und bleibt statisch auf dem Niveau stehen, statt sich zu entwickeln.

Noch ein Beispiel: Der taiwanesische Elektronik-Hersteller Foxconn beschäftigt in China 1,3 Mio. Menschen. Hauptkunde ist Apple, Hauptprodukt das I-Phone. TAZ und FAZ berichten von zweifelhaften Arbeitsbedingungen. Sogar von Selbstmorden ist die Rede. Nun ist jeder in seiner Entscheidung frei, ein I-Phone zu kaufen oder nicht. Wenn aber der deutsche Staat nun wegen unmenschlichen Arbeitsbedingungen die Einfuhr von I-Phones verbieten würde, würden ein paar hunderttausend Menschen vermutlich ihren Job verlieren, die Konsumenten  (=Wähler) würden  randalieren, weil sie ihr geliebtes I-Phone nicht mehr kaufen würden und die Beziehungen zu China und den USA würden einer schweren Belastungsprobe ausgesetzt.

Vermutlich werden auch die Telefone von Huwai, Samsung, Sony oder Nokia unter vergleichbaren Bedingungen in Südostasien und Osteuropa hergestellt. Damit käme dann der Mobilfunkmarkt zum Erliegen.

Die liberale Ethik macht sich die Sache nicht einfach.. Es gibt also keinen Königsweg nach dem Motto: Wir verbieten Produkte, die unter Ausbeutung der Arbeiter hergestellt werden. Das hört sich gut an, hat aber Nebenwirkungen, die Würde und Rechte anderer oder andere Rechte tangieren, die man nicht außer Acht lassen kann.

Marktwirtschaft, Wettbewerb und freier Welthandel haben sich als Wachstumsmaximierer erwiesen. Das wird insbesondere deutlich, wenn man den Erfolg von geschlossenen Volkswirtschaften wie etwa Nordkorea oder Kuba betrachtet, die kein Wachstum und keinen Wohlfahrtsgewinn erzielen und wie die Staaten des Rates für gegenseitige Zusammenarbeit (Ostblock) irgendwann kollabieren. Marktwirtschaftliche Prozesse haben ungewollte Nebenwirkungen wie jedes Medikament. Betrachtet man sie aber nicht nur statisch sondern dynamisch überwiegen die Vorteile bei Weitem.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Advertisements