schunkevon CARL CHRISTIAN JANCKE

Das Leben ist von nichts so sehr geprägt wie vom Zufall. In der digitalen Welt heißt der Algorithmus. Er bestimmt, was bei Facebook auf unseren Bildschirm gespült wird, wer uns als “Freund” vorgeschlagen wird, was bei Google oben und unten steht und ob wir wegen vermeintlich “rechter Propaganda”, Islamismus oder #hatespeech gesperrt werden, so wie es der jungen Journalistin Anabel Schunke zum wiederholten Male passiert. Diesmal, weil sie sich gegen sexistische Äußerungen zur Wehr gesetzt hat. Absurd. Mit der gleichen Ineffizienz arbeiten auch die deutschen und amerikanischen Geheimdienste, wenn sie den Algorithmus unsere Mails, Whattsapp-Nachrichten, Blog- und Facebookeinträge nach Schlagworten durchpflügen lassen. Den semantischen Zusammenhang zwischen den einzelnen Begriffen erkennt er nicht. Dafür ist er zu dumm. Bis zur künstlichen Intelligenz ist es ein weiter Weg. 

Angela Merkel macht der Algorithmus Angst. Das konnte man an ihrer Rede diese Woche erkennen. Als gelernte Physikerin weiß sie, was ein Algorithmus ist. Doch hier funktioniert er anders als unter Laborbedingungen. Er verstärkt den Volkszorn. Der war bisher nämlich nur in den verrauchten Hinterzimmern am Stammtisch aufgetreten und verpufft. Am nächsten Morgen hatte man verkatert vergessen, worüber man am Vorabend schwadroniert hatte und ging erleichtert seinem Tagewerk nach.

Der Algorithmus funktioniert wie eine Lawine. Wenn eine Äußerung eine gewisse Reichweite überschritten hat, verteilt er sie wie ein Schneeballsystem an immer neue Adressen und Kontakte. Daraus wird dann eine Lawine, die über die veröffentlichte Meinung fast wie ein Tsunami hinwegfegt.

Angela Merkel hat das im Sommer 2015 erlebt. Als sie einer – wie man heute sagen würde – Geflüchteten, einer Jugendlichen aus “Palästina” in einem vom NDR aufgezeichneten, aus Steuermitteln finanzierten “Townhall Meeting” sagte, dass nicht alle Asylbewerber in Deutschland bleiben könnten, brach ein Shitstorm über die Kanzlerin herein. Sie beendete ihr Statement übrigens mit dem Satz: “Wir schaffen das  NICHT”, bevor sie zu der jungen Frau, die mittlerweile in Tränen ausbrach, ging, um sie ungelenk zu trösten. Aus verbriefter Quelle ist bekannt, dass dies auch ein Grund gewesen ist, warum Merkel sich im Spätsommer anders verhielt: Flüchtlingsstrom statt Shitstorm. Der Algorithmus hatte eine Völkerwanderung ausgelöst.

Dieser Algorithmus macht die Politik ratlos, weil seine Ergebnisse sich nicht in Hintergrundrunden im Hinterzimmer beeinflussen lassen, in denen die Politiker die Meute der Hauptstadtpresse zähmen und ihren Detailismus in´s große Ganze einordnen. Für Merkel, Mass und Kauder ist der Algorithmus unberechenbar. Das macht ihnen Angst.

Deshalb fordern sie öffentlich und unverhohlen Zensur. Das ganze System der repräsentativen Demoskopie funktioniert nicht mehr und die Spin Doctors müssen die Gesetze des Algorithmus neu lernen.

Da, wo er zensiert, tut er dies unbarmherzig und willkürlich. Natürlich ist Facebook kein staatliches Angebot und Marc Zuckerberg muss sich nicht unterwerfen. Es ist das unbestrittene Recht des Unternehmens, nach Gutdünken die eine Meinung zuzulassen, per Algorithmus zu befördern oder eben auch nicht. Da Zuckerberg aber gar kein erkennbares Ziel damit verfolgt, ist die Zensur reine Willkür, die allerdings nicht mal bösartig ist. Der Medienanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel hat das Scheitern der Zensur des Algorithmus auf einer “Wall of Shame” eindrucksvoll zusammen getragen. Er zeigt, dass redliche und rechtsstaatliche Posts gelöscht und diskriminierende und nach der Maßgabe deutschen Rechts strafrechtlich bewehrte Darstellungen nicht gelöscht werden,.

Anabel Schunke ist ein gutes Beispiel für die fatale Wirkung des Algorithmus. Die emotionale Studentin und Journalistin erreicht auch Reichweite, weil sie weiß, wie sie sich in Szene setzt. Und schöne Bilder von schönen Frauen erzielen in der analogen und in der digitalen Welt vor allem eins: Reichweite. Und die ist in der Aufmerksamkeitsökonomie die einzig funktionierende Währung.

Der Algorithmus ist ihr Freund und ihr Feind. Weil sie stets hohe Reichweiten generiert, befördert und multipliziert er ihre Statements. Umgekehrt schenkt er als Organ der Zensur ihr besonderes Gehör. Und wenn sie Stichworte liefert, die mit “Hatespeech” assoziert werden, selbst wenn der semantische Zusammenhang das Gegenteil bedeutet, folgt die digitale Sperre automatisch. Je öfter sie – immer unberechtigt – gesperrt war, desto länger wird die Sperre ausgesprochen. Das ist absurd.

Immerhin hat die Bundeskanzlerin, die 2013 meinte, für uns alle sei das Internet ja noch Neuland, die Gefahr des Algorithmus erkannt. Das geht aus der Rede , die sie diese Woche vor dem Bundestag gehalten hat, hervor.:

“In welchem Umfeld findet diese Diskussion statt und da hat sich etwas verändert. Neben der fortschreitenden Globalisierung findet diese Diskussion auch in einem völlig anderen medialem Umfeld statt. Und ich glaube, wir dürfen das, was da passiert, im Zusammenhang mit dem Internet, der Digitalisierung und das ist Teil unserer Realität, nicht unterschätzen. Wir haben Regelungen über alles, was Pressefreiheit ausmacht. Die Sorgfaltspflicht der Journalisten und vieles andere mehr.

Und wir haben heute viele, die Medien wahrnehmen, die auf ganz anderen Grundlagen basieren. Und will nicht darin die einzige Ursache sehen. Ich will nur darauf aufmerksam machen, dass Meinungsbildung grundsätzlich anders erfolgt als das vor 25 Jahren erfolgte, dass heute Fakeseiten, Bots, Trolle, Meinungsbilder verfälschen können, dass heute sich selbst regenerierende Meinungsverstärker durch bestimmte Algorithmen stattfinden.

Und wir müssen lernen, uns damit auseinander zu setzen. Und ich glaube, es könnte auch eine spannende Frage auch für dieses Haus werden. Ich kann diese Debatte nicht führen, aber wir müssen wissen, um Menschen, zu erreichen, um Menschenzu begeistern, müssen wir mit diesen Phänomenen umgehen und wo notwendig, diese auch regeln.

Deshalb unterstütze ich auch die Ansätze von Justizminister Mass, von Innenminister de Maziere, Hassreden, Hasskommentare, vernichtende und mit der Menschenwürde nicht in Übereinstimmung zu bringende Dinge anzusprechen und alles zu tun, um das zu unterbinden. Weil das unseren Grundsätzen widerspricht. “

Mit anderen Worten: Angela Merkel fordert die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet und die Kontrolle der öffentlichen Meinung durch den Bundesjustizminister und den Bundesminister des Innern. Wenn das Erdogan macht, ist es Zensur.

Merkel spielt in ihrer Rede mit dem Feuer der Diktatur. Sie ignoriert die althergebrachte Gewaltenteilung. Sie weist der Exekutive Kontrollrechte zu, wie Maas sie missbraucht, der von Facebook Zensur verlangt und dazu beliebige Kommittees einsetzt, die nicht durch die Legislative berufen sind und neben der Judikative operieren. Wir brauchen keine Kategorisierung von Hassreden oder Hatespeech. Beleidigung ist ein jahrhundertealter Straftatbestand, der nicht von Annete Kahane festgestellt  sondern von der Staatsanwaltschaft angeklagt und von ordentlichen Gerichten geprüft und gegebenfalls verurteilt und sanktioniert werden muss. Alles andere bleibt Zensur. Es wäre eine schöne Aufgabe für den Justizminister, stattdessen zu überlegen, wie man die Justiz mit ihren Abläufen aus dem 19. Jahrhundert an die Geschwindigkeit des Internetzeitalters anpasst.

Natürlich ist der Strom der deutlichen Meinungsäußerungen für eine politische Kaste, die jahrzehntelang daran gewöhnt war, die öffentliche Meinung über die Fernseh- und Rundfunkräte der öffentlich-rechtlichen Medien zu monopolisieren und die restlichen Journalisten in Kungelrunden auf Linie zu bringen, erschreckend. Volkes Stimme, die sonst durch Demoskopen gefiltert und oft verfälscht wurde, erreicht seine Vertreter offen, deutlich und manchmal brutal.

Aber die TAZ weiß Abhilfe:

“Ein Team von College-Studenten aus Amerika schaffte in 36 Stunden, woran Facebook sich angeblich seit Monaten die Zähne ausbeißt. Sie entwickelten eine Browser-Erweiterung, die Nachrichten-Artikel auf Richtigkeit überprüft. „Fib“ (engl. für: Flunkerei) gleicht Tatsachenbehauptungen in Nachrichtentexten mit Meldungen von anderen Anbietern ab und checkt die URL gegen eine Datenbank von vertrauenswürdigen Quellen. Wenn niemand sonst über die Nachricht schreibt, oder die Schlagzeile nur über verdächtige Plattformen verbreitet wird, erscheint ein Hinweis neben der Nachricht: „Nicht verifiziert.“

Wer Popper kennt, weiß, dass nichts verifiziert ist, sondern nur solange als bewährt gilt, bis es sich als falsch erweist. Wäre es nicht besser in Schulen, Universitäten und auch noch in Talk-Shows darüber zu diskutieren, dass jeder freie Mensch in der Lage sein sollte, jede Information, die er erhält, auf Plausibilität zu prüfen und jedes Argument auf Schlüssigkeit?

Stattdessen greift auch diese Lösung, die die TAZ in die Standardinstallation von Facebook integriert sehen möchte, auf den Algorithmus zurück. Andere technische Lösungen gibt es nicht. Und auch die staatliche Zensur von Maas und de Maiziere wird auch nicht ohne den Algorithmus auskommen. Und der wird entscheiden, was “wahr” ist, und was nicht.

Und wer den Algorithmus programmiert, bestimmt, was Zensur ist und was nicht. Nur ist der Algorithmus einfach zu dumm, wie das Beispiel von Anabel Schunke ja eindrucksvoll zeigt.

“Das Wort ist mein Schild. Und das Wort schilt mich”, hat Erich Fried einst gedichtet. Mit dem Algorithmus ist es nicht anders. Wir müssen seine Funktionsweise begreifen, um uns unabhängig von einer möglichen falschen Einflussnahme zu machen. Aber dafür brauchen wir keine Zensur und keinen Schutz vor falschen Wahrheiten von der Bundesregierung. Oder gar von Angela Merkel.