Im Nahen Osten tobt ein neuer dreißigjähriger Krieg. Doch anders als damals löst er eine Völkerwanderung aus. Und die wird die Welt verändern. Allerdings ist es unvorstellbar, dass das reich bevölkerte Europa all diese Menschen aufnehmen kann. Die Merkel-Regierung operiert in gewohnt kurzsichtiger Weise und meint, das Problem schon zu wuppen. Dabei wäre schon was zu tun. 

  1. Luftverbotszone über Syrien und Irak

Das Kennzeichen dieses Krieges ist, dass sich nicht zwei Parteien gegeneinander kämpfen: sondern vier gegeneinander. Gelegentlich mischt sich dann auch noch mit der Türkei eine fünfte ein, um die vierte (die Kurden) zu schwächen. Unter den Parteien sind zwei ohne Zweifel zu bekämpfen: Das syrische Regime und der so genannte IS. Wenn es so gelänge, den Krieg abzukürzen, wäre schon viel gewonnen. Mehr nicht.

Keiner kann erwarten, dass dann dort ein demokratischer Rechtsstaat nach westlichem Muster entsteht. Wenn die Menschen dort glauben, dort eine Perspektive zu haben, wäre schon viel gewonnen.

Wer das Beispiel Lybien erwähnt: Genau das wäre schon was. Denn unter den Flüchtlingen sind die Lybier marginal vertreten. Obwohl sie es ja auch am leichtesten hätten.

2. Asylverfahren in “sicheren Herkunftsländern”

Niemand kann behaupten, das potentielle Asylbewerber aus dem Balkan um ihr Leben fürchten müssen. Sie können den Ausgang ihres Asylverfahrens am besten zu Hause abwarten und dürfen erst dann einreisen. Wer hierherkommt, kann seinen Antrag stellen und wird nach Hause geschickt, bis über seinen Antrag abgestimmt ist.

 

3. Asylverfahren in Auffanglagern vor Ort

Die EU richtet große Auffanglager in der Türkei und z.B. in Lybien ein. Dort können die Flüchtlinge ihre Asylanträge stellen und den Ausgang des Verfahrens abwarten. Ausserdem können sie Präferenzen angeben, in welche Länder sie gerne möchten.

Diejenigen, die positiv beschieden wurden, werden auf die Länder der EU verteilt und mit Schiffen und Flugzeugen in die jeweiligen Länder gebracht, wenn dort die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen sind.

 

4. Rücktransport in Auffanglager

Wer es auf eigene Faust nach Westeurop schafft, wird in die Auffanglager in Nordafrika/Türkei zurück gebracht. Wer aus dem Balkan einreist, wird dorthin zurück geschickt.

 

5. befristetes Aufenthaltsrecht

Unsere Gesellschaft würde sich bei jährlich einer Million oder mehr Flüchtlingen massiv verändern. Die Akzeptanz der Flüchtlinge würde irgendwann ins Gegenteil umschlagen. Die Menschen sprechen nicht unsere Sprache und längst nicht jeder ist Arzt oder Lehrer. Viele wandern nicht in die Republik ein sondern in´s Sozialsystem. Wir importieren die inneren Konflikte zwischen den verschiedenen Ethnien und Glaubensrichtungen. Es können nicht jedes Jahr eine Million oder mehr Flüchtlinge nach Europa strömen.

Deshalb braucht es für Kriegsflüchtlinge nur ein befristetes Aufenthaltsrecht. Wer sich hinterher wirklich integriert hat oder eine Ausbildung beginnt oder absolviert oder einen Job hat, der ihn oder sie ernährt, kann dann bleiben. Dabei gibt es aber nur ein bestimmtes Kontingent.

 

6. Verkürzung der Verfahren

In Deutschland braucht ein durchschnittliches Asylverfahren mehr als fünf Monate. Das ist selbst für die Bewerber unmenschlich. Die Verfahren müssen radikal verkürzt werden.

Mit der Durchführung der Verfahren werden zur Verstärkung Rechtsanwaltskanzleien beauftragt. Die erhalten pro Fall eine Pauschale nach Durchführung (z.B: 500,00 Euro).

Die Verfahren werden kategorisiert nach Erfolgswahrscheinlichkeit: Die Balkan-Verfahren, die aussichtslos sind, werden priorisiert. Ebenso priorisiert werden die Verfahren, die ausgesprochen aussichtsreich erscheinen.

Per Gesetz wird Kriegsflüchtlingen, die kein politisches Asyl erhalten können, ein befristetes Aufenthaltsrecht eingeräumt.

 

Natürlich werden immer noch Menschen in die Schlepperboote steigen oder über den Balkan wandern. Wenn aber aus Hunderttausenden wenigstens Hunderte würden, wäre schon viel gewonnen.