Gerhard Schröders Leistung als Bundeskanzler wird weithin unterschätzt. Und Rot-Grün erwies sich als liberale Reformregierung, deren Dividende Schwarz-Gelb und Schwarz-Rot wieder mit vollen Händen ausgibt. Dabei wird weithin vergessen, warum die Hartz-Reformen ein Erfolg war. Schröder hob die Wohlstandsgarantie für die Mittelschicht auf.

Bis zur ersten Ölkrise 1073 herrschte Vollbeschäftigung. Seitdem wuchs die Arbeitslosigkeit kontinuierlich an: In den Siebziger Jahren über eine, in den Achtzigern über drei und durch die Eingemeindung der maroden Ostwirtschaft bist zum Jahr 2005 auf über fünf Millionen.

Diese Arbeitslosigkeit war nicht konjunkturell sondern strukturell bedingt. Ihre Ursache hatte einen Namen: “produktivitätsorientierte Lohnpolitik”.

Gewerkschaften und Arbeitgeber vereinbarten in den Tarifverträgen stets, dass die zunehmende Produktivität auf Unternehmen und Mitarbeiter zu verteilen. Um das Unternehmen konkurrenzfähig zu halten, musste die Produktivität während der Laufzeit des Tarifvertrags entsprechend steigen. Dieser Fortschritt wurde dann im nächsten Jahr wieder zu großen Teilen an die Arbeitnehmer abgegeben werden. Das hatte mehrere negative Folgen:

1. Unternehmen und Branchen, die keinen Produktivitätszuwachs erzielen konnten, hatten hohe Kosten und verloren ihre Wettbewerbsfähigkeit. Das galt natürlich für Dienstleistungsunternehmen und arbeitsintensive Arbeitsabläufe.

2. Tätigkeiten, die unproduktiv sind, wurden “wegrationalisiert”. Statt mehrere Hausmeister zu beschäftigen, kauft das Unternehmen Kehrmaschinen und Schneefräsen, die die entsprechende Mitarbeiter ersetzen. Daraus wird ein “facility management”. Meniger

3. Durch die Anhebung der Produktivität stieg die Kapazität: Mit weniger  Mitarbeitern und produktiveren Maschinen konnte mehr hergestellt werden. Eine bessere Konstruktion der herzustellenden Güter kommt hinzu. Mit jedem neuen Automodell steigt etwa die Produktivität um 25%.Und das heißt im Klartext: Entweder mehr produzieren und verkaufen oder aber die Belegschaft reduzieren. Die meisten Unternehmen machten meist beides.

So wurden immer mehr Menschen nicht gebraucht. Die Gesellschaft erkaufte sich deren Ausscheiden aus dem Arbeitsleben mit Geld. Wer arbeitslos wurde, konnte seinen Lebensstandard in etwa halten. Dazu wurde meist ein Mix aus Abfindung, Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Altersbezügen eingesetzt.

Eine Schlüsselrolle kam dabei der so genannten Arbeitslosenhilfe zu. Nachdem die maximale Zeit der Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft war, die aus den Versicherungsbeiträgen finanziert wurde, bekam der Arbeitslosenhilfe. Die orientierte sich am bisherigen Einkommen des Erwerbslosen und minderte so den Druck, einen Job zu suchen, bei der weniger verdient werden konnte.

Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II und der Streichung der Aarbeitslosenhilfe wurde der Konsens gekündigt: Wer arbeitslos wurde, hatte nun einen ernsthaften Anreiz, sich auch eine Arbeit zu suchen, die weniger einbrachte als Hartz IV.

Gleichzeitig wurde ein Niedriglohn-Sektor geschaffen. Und das war gut so. Denn über die Lohnhöhe entscheidet nicht irgend eine Mindestlohn-Kommission, sondern ob der Arbeitnehmer eine für den Lohn erforderliche Gegenleistung erbringen kann. Und das ist gerade für diejenigen von Vorteil, die etwa als Putzhilfe oder Bauhelfer keine hohe Wertschöpfung bereit stellen können.

Auf diese Weise wurde auch Schwarzarbeit legalisiert. Denn für die Arbeitgeber war es dank der “Mini-Jobs” plötzlich lukrativer, Leute legal zu beschäftigen, statt sie aus der Schwarzgeldkasse zu bezahlen.

Der Niedriglohn-Sektor ist nicht nur für die Betroffenen und Unternehmen von Vorteil. Sondern auch für die Gesamtgesellschaft, die von der Wertschöpfung durch die Niedriglöhner profitiert. Auf ihre Leistung werden Steuern und Abgaben bezahlt.

Stück für Stück wurde die Reform mittlerweile verwässert. Das ist ein Fehler. Weitere Deregulierung würde wohl ein neues Job-Wunder entstehen. Nun ist das Gegenteil der Fall.