Seit 1995 gibt es die Autonomiebehörde. Doch anders, als in Oslo gedacht, ist mit ihr kein Staat zu machen. Sie hängt am Tropf internationaler Subventionen, kriegt den eigenen Laden nicht in den Griff, kann trotz 40-80.000 (die Quellen differieren) Polizisten das Gewaltmonopol nicht durchsetzen,  weshalb Israel gezwungen ist, zur Gefahrenabwehr einen Sperrwall zu errichten. Sie ist nicht demokratisch legitimiert und nicht in der Lage, für die arabische Bevölkerung die einfachsten Leistungen zu erbringen, die man von einem Staatswesen erwarten kann. Im Zweifel wird Israel daran die Schuld in die Schuhe geschoben. Wer so eine Räuberbande als “Staat” anerkennt, verschließt vor der Realität die Augen. 

In Israel wird wieder mal gewählt. Die letzte Wahl in den “Autonomiegebieten” war 2006, also vor acht Jahren. Damals gewann übrigens die Hamas. Doch die korrupte Fatah  wollte den Terroristen nicht weichen, die sich darauf hin den Gazastreifen unter den Nagel rissen. Das ist auch eine Art von Gewaltenteilung. Mittlerweile soll eine Einheitsregierung unter dem Beifall der Weltgemeinschaft Neuwahlen vorbereiten. Doch von der ist nichts zu hören. Abgesehen davon, dass die Hamas nach wie vor Israel nicht anerkennt und das durch nahezu alltäglichen Raketenbeschuss unter Beweis stellt, was es für die Israelis ein wenig schwierig macht, mit der “Einheitsregierung” zu kommunizieren.

Die so genannte Mauer ist der Stein gewordene Beweis dafür, dass die “Autonomiebehörde trotz 40.000-80.000 starker Polizeitruppe nicht in der Lage war, das Gewaltmonopol aufrecht zu halten und dafür zu sorgen, dass Terroristen und Selbstmordattentäter nicht Schulkinder in israelischen Bussen in die Luft jagten. Stattdessen stopfte sich die Nomenklatur mit den Subventionen von USA und EU die Taschen voll, ohne die Milliardenbeträge in die marode Infrastruktur zu stecken.

Anders gesagt: Es gibt nichts anzuerkennen. Die Araber in den vermeintlich besetzten Gebieten können sich nicht mal selbst mit Wasser versorgen, obwohl ihre “Autonomie” seit 20 Jahren währt. Die Schuld dafür schieben sie gerne den israelischen “Besatzern” in die Schuhe, doch ohne die käme wohl gar nix aus der Leitung.

Die Nahohstpolitik der westlichen Welt befindet sich in einer Sackgasse, weil sie von zwei Staaten schwafelt, von denen einer schlechter organisiert ist als da Kalifat der IS. Und also deFacto nicht existieren kann, weil diejenigen, die ihn betreiben sollten, gar kein Interesse haben. Sonst versiegen hinterher noch die Subventionen.

 

 

 

 

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