Die repräsentative Demokratie hat ihre Verdienste. Und sie weist vor allen Dingen wesentliche Vorteile gegenüber allen Regierungsformen auf, die man vorher ausgeübt hat. Auch die Anarchie erscheint nicht wirklich als Alternative. Auch wenn schon die alten Griechen die Demokratie erfunden haben, das hat sie schon das erste Mal nicht vorm Untergang bewahrt. Und die ewige repräsentative Demokratie wäre dann wohl das Ende der sozialen Evolution. Gibt es also ein Leben danach?

Blicken wir auf ihre Entstehungsgeschichte zurück. Ihre wesentliche Struktur entstand im 19. Jahrhundert. Die Menschen hatten keine oder nur eine geringe Schulbildung, waren ihr langes Leben mit Arbeiten beschäftigt und das mehr oder weniger Tag und Nacht. Kommunikation fand schriftlich statt, man reiste mit der Geschwindigkeit der Postkutsche und bald der Dampflokomotive.

Gleichzeitig war man mit den Folgen der Industrialisierung beschäftigt. Waren Familie Arbeitsstätte auf dem Land identische Lebensräume, so wurden sie nun auseinander gerissen. Die damit einhergehenden sozialen Probleme waren so erheblich wie heute in manchem Land der Dritten Welt.

Noch heute wird der amerikanische Präsident erst Ende Januar von Wahlmännern gewählt, weil die aus Kalifornien entsandten mitunter zwei Monate brauchten, um die Hauptstadt zu Pferde oder mit der Kutsche zu erreichen.

In Europa begannen die Bürger sich ein Teil der Macht von den ehemals absolut herrschenden Potentaten zu erobern. Mit der Kameralistik, dem Haushaltsrecht, kontrollierten sie sukzessive die Ausgaben des Potentaten und konnten so Einfluss nehmen.

Das wirft heute zwei Probleme auf: De Facto sind die kontrollierenden Kameralisten in Personalunion Teil der Exekutive, der Kontrollfaktor ist also weggefallen. Das ist auch eine der wesentlichen Ursache für die Staatsverschuldung. Die Volksvertreter vertreten nicht das Volk sondern sich selbst und versuchen, mit dem Geld des Volkes die eigene Wiederwahl zu finanzieren. Da aber so viel Volksgeld gar nicht zur Verfügung steht, machen sie einfach Schulden, weil sie anders als der Geschäftsführer einer GmbH für diese Schulden nicht haften.

 

Eine Marktwirtschaft braucht keine repräsentative Demokratie. Sondern einen Rechtsstaaat, der den Schwachen vor dem Starken und auch vor einem starken Staat schützt. Durch klare negative Regeln.

Der größte Verdienst der Demokratie ist, dass sie Köpfe zählt, statt sie einzuschlagen. Doch damit sollten wir uns nicht begnügen, wie die Insolvenzkrise der repräsentativen Demokratie zeigt. Die ist systeminnament.