http://www.youtube.com/watch?v=v-rUJ4O8LbY. Das Video erklärt schnell und deutlich, warum die FDP abgewählt wurde. Ein einfaches, gerechtes Steuersystem mit niedrigen Sätzen ist das Herzstück eines liberalen Rechtsstaates. Es besteuert die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und versucht nicht durch versteckte Subventionen zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen. Die FDP hat also sehr wohl und sehr erfolgreich auf das richtige Thema gesetzt. Westerwelles Boygroup hatte nur nicht das Format, diese richtige Forderung umzusetzen. Diese Wahl wurde 2009 verloren, als die Partei das Finanzministerium nur nicht übernahm, weil Westerwelle Genscher werden wollte. Nun stellt sich die Frage, ob der Liberalismus in der Partei eine Zukunft hat. Eine Vergangenheit hatte er in den letzten Jahren dort nicht.
Deshalb muss man die Zukunft der liberalen Sache in Deutschland außerhalb der Parteienlandschaft denken. Wenn es eine liberale Strömung in der Gesellschaft gibt, werden die politischen Parteien sich ihrer nicht entziehen.
Zwar gibt es vereinzelt im rotgrünen Medienmainstream liberale Leuchttürme, doch die bestimmen die veröffentlichte Meinung kaum. Es gibt eine spürbare Diskrepanz zwischen dem Erscheinungsbild der Medien und dem Meinungsbild der Bevölkerung. Sonst könnten kaum 10% der Wähler AfD und FDP gewählt haben. Und auch bei der CDU hat sich gewiss die ein oder andere Stimme verirrt, die lieber eine freiheitliche Partei gewählt hätte.
Wichtig ist es deshalb, dass sich die freiheitlichen Kräfte vernetzen, statt ihr eigenes Süppchen zu kochen. Und in einer Art liberalem Manifest die liberalen Prinzipien gewissermassen als Meilensteine zu manifestieren:
1. Wiederherstellung eines freiheitlichen Rechtsstaates.
2. Reform der Europäischen Union
3. Herstellung von Wettbewerb
4. effektiver Minderheitenschutz
5. Ein einfaches und gerechtes neutrales Steuersystem
6. Statt Umverteilung nur Unterstützung der wirklich Bedürftigung
7. Herstellung eines Wettbewerbsföderalismus
8. Freihandel
9. Freizügigkeit
10. Abbau aller Subventionen
um nur ein paar Punkte zu nennen. An solchen harten Bausteinen kann man dann feststellen, welche Parteien tatsächlich liberale Prinzipien befolgen.
1 comment
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16. October 2013 at 20:21
Realo-Anarchist
Man muss gar nicht die Leute von Liberalismus oder Anarchismus überzeugen. Man muss noch nicht einmal versuchen, die Leute von diesen 10 sehr vernünftigen Punkten zu überzeugen.
Es reicht bereits die Idee zu verbreiten, dass es sinnvoll wäre wenn Städte, Landkreise, Gemeinden ihre eigenen Ressourcen nach eigenem Ermessen verwenden könnten.
Und die Idee, dass Städte, Landkreise, Gemeinden landesweite oder EU-Gesetze durch lokale Volksabstimmung für ihren lokalen Geltungsbereich ändern können sollten.
Die dadurch ausgelöste Dynamik würde eine de-fakto liberale (oder anarche) Gesellschaftsstruktur entstehen lassen – und das mit nur ganz wenigen Liberalen bzw. Anarchisten. Ich finde dass diese Vorgehensweise erfolgversprechder aussieht, als zu versuchen die Leute von NAP, Selbsteigentum usw. zu überzeugen.