An diese Titelzeile von Herwig Mitteregger (Ex-Spliff) denkt man unausweichlich, wenn man das Interview mit dem Baden-Württembergerischen Verkehrsminister Hermann (Bündnis 90/Grüne) hört. Obwohl die Autofahrer bereits mit Kfz- und Mineralölsteuer mehr zu den Haushalten von Bund und Ländern beitragen, als sie kosten, prüfen die Verkehrsminister, welche zusätzlichen Einnahmequellen zur Verfügung stehen. Als Begründung vorgeschoben wird der Ausbau und die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Nachtigall ick hör Dir trappsen. Auch die LKW-Maut wurde ja aus gleichen Gründen eingeführt, ohne dass ein Cent mehr in den Verkehr geflossen wäre. Dabei explodieren die Staatseinnahmen derzeit förmlich. Man kann den Krug nur solange bis zum Brunnen tragen, bis er bricht. 

Mit der Finanzkrise, die eine direkte Folge von staatlicher Intervention in Märkte ist, haben ausgerechnet die Etatisten das Kommando übernommen. Ob man seine kleinen Kinder selbst oder in einer Kita erzieht, ist längst nicht mehr Sache der Eltern sondern Gegenstand eines gesellschaftlichen Diskurses, der die erziehende Hausfrau diskreditiert.

Wir brauchen mehr Geld für Bildung. Wer sein Kind auf einer Schule hat, weiß längst, dass es bei unserem Bildungssystem nicht um ein Quantitäts- sondern um ein Qualitätsproblem handelt. Wir haben zuviele schlechte Lehrer und zuwenige gute. Wir brauchen nicht mehr Lehrer sondern bessere.

Die Kommunen, die alltäglich ihr Kleid vom Konkurs klagen, sind die reichsten Gebietskörperschaften überhaupt. Sie sind Eigentümer von Sparkassen, Stadtwerken, Wohnungsbaufirmen und Stadtreinigungs- und Abfallunternehmen. All solche Institutionen erwirtschaften in privater Hand stets ordentliche Gewinne, ohne schlechtere Leistungen anzubieten oder höhere Preise zu verlangen. Würden die Kommunen diese Unternehmen verkaufen, wären sie nicht nur schuldenfrei sondern sie hätten wahrscheinlich ein ordentliches Guthaben. Wenn sie sie behalten, sollten die Tochtergesellschaften weniger für die Besetzung von Aufsichts-, Verwaltungsräten und Versorgungsposten dienen sondern so wirtschaftlich geführt werden, dass sie eine angemessene Verzinsung erzielen.

Und dann könnte der Staat ja mal wieder dahin zurück kehren, zu fragen, welche Aufgabe staatlich erfüllt werden müssen und welche Ausgaben vielleicht eingespart werden könnten. So würde man dem Vorzeigegrünen Herrmann auch den Weg verbauen, seine persönliche Ansicht vom Stadtverkehr mit einer Strafmaut zu belegen, weil er nicht mehr behaupten kann, das Geld würde gebraucht.