Die FDP braucht Wachstum. In der Wirtschaftspolitik ist der Begriff von den Gleichgewichtstheoretikern besetzt. Und das zeugt für einen Liberalen von viel Mitgefühl und wenig Sattelfestigkeit. Rösler, der gerade leichtfertig Westerwelle kritisiert, sollte mal drüber nachdenken, dass unter dessen Führung fast 15% bei Wahlen erreicht wurden, unter Rösler nicht mal drei. 

Zur Erklärung: Die Gleichgewichtstheorie ist in der Ökonomie weit verbreitet. Nach ihrer Auffassung kommt es nur darauf an, an den Faktoren einer Gleichung herum zu schrauben, um Wachstum zu provozieren. Dabei geraten die Neoklassiker und die Keynesianisten regelmäßig in Streit aneinander, auf welcher Seite am Rad gedreht werden soll: Die Neoklassik will etwa durch Steuersenkungen und Lohnzurückhaltung die Angebotsseite verbessern und der Keynesianismus das Gegenteil: Lohnerhöhungen und staatliches Deficit Spending soll das Wachstum ankurbeln, die aufgenommenen Kredite sollten allerdings in Phasen der Hochkonjunktur zurück gezahlt werden. Beide Konzepte sind in der Praxis gescheitert, weil die Wissenschaft nicht einmal über das erforderliche Wissen verfügt, welche Faktoren in welcher Höhe zu verändern wären, da es schlicht zu viele davon gibt. Und wenn die Theorie funktionieren würde, erreichte sie das Gegenteil. Eine Gleichung stimmt nur dann, wenn die rechte Seite der linken entspricht: Wie bei einer zweischaligen Waage stellt sich kein Wachstum ein sondern Stillstand.

Eine liberale Wirtschaftspolitik will Wachstum. Denn das bedeutet einfach, dass am Ende einer Wertschöpfungsperiode mehr heraus gekommen ist als am Anfang da war, dass also eine Wertschöpfung oder ein Gewinn entsteht. Es ist aber bisher immer schief gegangen, Wachstum zu provozieren, etwa durch staatliche Konjunkturprogramme, wie das jüngste 2010 zeigte. Als die Ausschreibungen für Schulen und Straßen endlich abgewickelt waren, brummte die Konjunktur bereits wieder.

Eine liberale Wirtschaftspolitik induziert Wachstum durch Steigerung von Effizienz und Produktivität: Und das heißt durch Senkung der Staatsquote. Das geht nur auf der Einnahmen- und auf der Ausgabenseite. Ich erinnere da an das “liberale Sparbuch” der FDP-Fraktion, mit dem Subventionen gestrichen werden sollten und im Gegenzug ein einfaches und gerechtes Steuersystem eingeführt werden sollte.

Niedrige Steuersätze bedeuten übrigens auch höhere Einnahmen. Denn es gibt so etwas wie einen optimalen Steuersatz, bei dem der Staat seine Einnahmen insgesamt maximiert. Und der liegt eher bei 25% als bei 35% wie die empirischen Erfahrungen in den USA Anfang der Achtziger, in Estland oder Kroatien gezeigt haben.

Natürlich ist die FDP in den Umfragekeller gefallen, weil sie nicht geliefert hat und jeder rational denkende Mensch der Truppe einfach nicht zutraut, sich gegen Merkel und Schäuble in einem einzigen wesentlichen Punkt durchzusetzen. Und das war schon bei Westerwelle so. Vergeigt haben die Jungs es in den Septembernächten 2009, als sie aus freien Stücken nicht das Finanzministerium übernahmen: Die Angst des Tormanns vor´m Elfmeter war  ausschlaggebend. Wir brauchen also nicht nur ein liberales Programm wie gerade vom liberalen Aufbruch vorgelegt, sondern auch glaubwürdiges Personal.