Die FDP-Bundestagsfraktion hat in den Kinos einen Spot geschaltet, in dem alles rückwärts geht, bis Wilhelm Zwo samt Entourage mit wild befederter Kopfbedeckung zur Mobilisierung schreitet. Dann tritt Allzweckwaffe und Hoffnungsträger in einer Person auf, um mehr und nicht weniger Europa zu fordern: Hans-Dietrich Genscher spricht auf dem Pariser Platz bedeutungsschwanger, um die Schuldenkrise zu bekämpfen. Dabei entwickelt er allenfalls mephistotelessche Qualitäten: Er ist der Politrentner, der das Gute meint und das Böse schafft.
Was versteht er unter “mehr Europa”. Eine Wirtschaftsregierung? Weniger Subsidarität, weniger Freiheit, weniger Vielfalt, weniger Regeln. Mehr Zentralismus, mehr Regulierung, mehr Vorschriften. Das ist wohl nicht liberal.
Quantität und Qualität sind zwei paar Schuhe. Ein liberales Europa ist ein Europa der Subsidarität, wo alle Entscheidungen auf der möglichst niedrigsten Ebene getroffen sind und der Bundesstaat oder gar die Union lediglich durch negative Regeln und einheitliche Standards, wo die erforderlich sind, setzt. Ein Europa der Freiheit und der Freizügigkeit und keins der Diskriminierungen von Männern und einer unauthorisierten EU-Regierung.
Genscher ist halt alt geworden. Wer die Gefahr beschwört, ruft sie herbei. Wer sich aufführt, wie die Deutschen gegenüber den Anderen, macht sich nicht beliebt sondern schürt alte Ressentiments.
3 comments
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24. November 2011 at 21:59
Hans
Mir ist unverständlich wie ein europäischer Bundesstaat ohne eine wirkliche transnationale Öffentlichkeit und transnationale Presse, ohne eine starke gemeinsame Identität und ohne eine gemeinsame Sprache existieren kann, ohne dass zur Gefahr eines Staats- und Demokratieversagens kommt.
Trotzdem ist es wichtig das gewisse Aufgaben an Europa deligiert werden. Besonders wichtig ist hier eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
(sicher im Verbund mit den USA) um gegen die autoritäten und totalitären Staaten Asiens (Russland, China, Islam-Block) bestehen zu können.
25. November 2011 at 01:29
Hans
Wichtig ist sicher auch noch die Schaffung einer stärken gemeinsamen Identität und die Förderung des Englischen als lingua franca Europas.
Selbst viele unserer Politiker sind ja kaum der englischen Sprache mächtig.
25. November 2011 at 11:41
goyamonster
Also ich freu mich auf den Tag, an dem die ersten EU-Forderungen kommen, Deutschland solle doch bitte neue Atom-Kraftwerke bauen, schön zentral, am besten gleich im Wendland, das liegt so schön auf dem Weg der Castoren. Da wär ich auf die Reaktionen unserer Euromantiker gespannt. ;-)