Ich gebe zu, statt ihrer könnte dort auch der Name des französischen oder amerikanischen Präsidenten stehen. Denn die repräsentativen Demokraten massen sich eine Macht an, die sie nicht haben. Sie behaupten, zu wissen, was kein Mensch wissen kann. Dabei negieren sie die Gesetze der sozialen Evolution und leugnen die Logik von Markt und Wettbewerb, gegen die sie nicht obsiegen werden. Das Leiden bis zum Scheitern verlängern sie mit viel Geld, das ihnen nicht gehört und das ihnen freiwillig niemand gegeben hätte.
Nachdem man sich in den Siebzigern im keynesianistischen Intervenismus ergangen war, standen die großen Industrienationen in Japan, Amerika und Europa nicht besser da als zum Beginn der Ölkrise. Mit den Wahlsiegen Margret Thatchers und Ronald Reagan wendete sich das Blatt und die Gläubigen an den allmächtigen Staat gerieten in die Minderheit. Der Zusammenbruch der Zentralverwaltungswirtschaften widerlegten die sozialistische Religion und ihre Anhänger gerieten vollständig in´s Hintertreffen. Doch sie gaben nicht auf und hatten eine mächtige Lobby in der veröffentlichten Meinung, weil auch Journalisten lieber die Welt gestalten als ihre Entwicklung zu beschreiben.
Der Liberalismus erschien zu gelassen. Und in Kontinentaleuropa erfolgte die Deregulierung allennfalls in Trippelschritten. Bei Kohl blieb es bei Lippenbekenntnissen und von Frankreich und Italien brauchen wir hier gar nicht zu reden.
Und dann versagten die Märkte. Sagt man. Und pflegt die Legende von den skrupellosen Spekulanten und raffgierigen Bänkern, die das Weltfinanzsystem mit ihrem Egoismus an den Abgrund gebracht hätten. Nur der starke Staat konnte jetzt noch die Welt retten, in dem er die Notenpresse anwirft und im Anschluss Solidarität einfordert. Merkel und der britische Premier Gordon Brown hatten wenigstens auch noch Wahlen vor sich und wollten mit der Garantie von Spareinlagen und Rettungspaketen in ungeahnter Höhe punkten.
Tätsächlich ist die Krise durch die repräsentativen Demokratien verursacht, die fortwährend über ihre Verhältnisse gelebt haben. Und sie ist eine Folge der Politik des billigen Geldes, mit dem die Staaten ihre Schulden besser finanzieren konnten. Und das Ergebnis der konjunkturell bedingten Ausweitung der Geldmenge der amerikanischen Zentralbank seit Greenspans Amtsantritt 1987. Und auch bedingt dadurch, dass in Amerika Leuten Geld für den Häuserkauf geliehen wurden, die es nie würden zurückzahlen können. Weil die amerikanische Politik das so wollte und mit den deFacto staatlichen Institutionen Freddy Mac und Fannie Mae zwischenfinanzierte, bevor die deutschen staatlichen Landesbanken dumm genug waren, diese Kredite im Paket zu kaufen, weil sie selbst kein Geschäftsmodell hatten, für das sie ihr staatlich garantiertes Geld hätten brauchen können.
Das Drama ist also eine Folge der Spirale der staatlichen Intervention, die Wettbewerb und Marktprozesse systematisch verfälschte. Dass die Einführung des EURO die Schuldenfinanzierung für Griechen und Portugiesen etwas billiger machte, ist da schon eine Petitesse.
Die Banken-, Griechen- und EURO-Rettung wird sich als furchtbare Anmaßung erweisen, die die Krise nur schlimmer gemacht hat. Ein Krebsgeschwür kann man nicht mit Schmerzmitteln bekämpfen. Und das wahre Krebsgeschwür sitzt nicht an der Wall Street sondern ist der Wohlfahrtstaat zentraleuropäischer Prägung, der die wettbewerbliche Ordnung sukzessive in Zentralverwaltungswirtschaften verwandelt hat, deren marktwirtschaftliche Ausnahmebereiche darunter ächzen, mit ihren Steuern und Abgaben wenigstens die Zinsen zu erwirtschaften, die auf den Staaten ruhen.
In das Bild passt eine Bundesregierung, die mit dem Elterngeld ein Gesellschaftsbild propagiert, sich anmaßt, mit der Energiewende oder der Elektromobilität die Ergebnisse des technischen Fortschritts und von Marktprozessen in den nächsten 20 Jahren zu können. In der DDR traute man sich das nur für fünf Jahre. Mit absehbaren Ergebnis.
In Deutschland ist die bürgerliche Regierung auf ganzer Linie gescheitert. An ihrer Prinzipienlosigkeit. Wer sie wählte, wollte Marktwirtschaft, Wettbewerb, Freiheit und Reformen. Und keine schwarz-gelbe SPD. In einem Punkt hat Angela Merkel recht: “Es gibt keine Alternative”. Außer auswandern. Z.B. Nach England. Die haben dort keinen Euro und David Cameron macht all die Reformen, für die wir schwarz-gelb mal gewählt haben. Und er behauptet nicht, allwissend zu sein, sondern hält sich an Prinzipien, die dafür da sind, dass man sie befolgt, wenn es schwierig wird.
Freunde der offenen Gesellschaft 
7 comments
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24. July 2011 at 13:24
robert
Ich geb dir recht beim auswandern, aber wieso england? die wetterlage in kanada oder neuseeland ist so viel wuenschenswerter ^^
26. July 2011 at 13:16
Ushaia
Das wahre Krebsgeschwuer sei der Wohlfahrtsstaat zentraleuropaeischer Praegung? Selten so gelacht! Warum geht’s den liberalen Oekonomien US und UK dann nicht besser? Die Steuern sind zu hoch? Warum sind die skandinavischen Staaten dann wirtschaftlich so stabil und sozial so erfolgreich?
Drueckt sich hier einer vor der Realitaet? Und meint “Gesetze der sozialen Evolution” erdacht zu haben, die bisher keiner Sozialwissenschaft aufgefallen waren? Mit Ausnahme natuerlich des Marxismus-Leninismus, der aehnlich dem Autor meinte, das Ultimativrezept zur Schaffung des Schlaraffenlandes zu haben.
26. July 2011 at 18:27
euckenserbe
1. Ich habe keine “Gesetze der sozialen Evolution” erdacht. Sicher ist, dass Marktwirtschaft und Wettbewerb keine vom Mensch erdachten Prinzipien sind, sondern Bestandteil der biologischen und eben auch der sozialen Evolution.
2. Die Finanzkrise ist kein Ergebnis marktwirtschaftlicher Ordnung sondern die Folge einer fortwährenden staatlichen Interventionsspirale und des Papiergeldes. Deshalb trifft sie auch die Briten und die Amerikaner. Aber ich wette drauf, dass die Briten schneller wieder auf die Füße kommen, als man denkt. Sie senken die Steuern und sparen, dass es kracht, liberalisieren das Gesundheitswesen und erhöhen die Studiengebühren.
3. Ein einfaches Steuersystem mit niedrigen Sätzen führt empirisch belegbar zu höherem strukturellen Wachstum und nebenher gesagt auch zu höheren Steuereinnahmen (auch das ist empirisch belegt). Das zeigen insbesondere die Staaten Mittel- und Osteuropas wie Estland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei oder auch Kroatien. In Skandinavien werden gerade auf breiter Front die Steuern gesenkt und hohe Sätze sind nur für geringe Teile der Bevölkerung wirksam, weil sie erst bei Einkommen einsetzen, die relativ hoch sind. Im übrigen ist das demographische Problem und auch die Staatsverschuldung ein ungelöstes Problem. Schweden hatte “seine” Bankenkrise bereits in den Neunzigern. Auch die USA waren übrigens mit diesem Prinzip genauso erfolgreich wie Großbritannien. Nur war das unter Ronald Reagan, George Bush senior und Margret Thatcher.
4. Der deutsche Sozialstaat hat das Problem, dass er einseitig und fast ausschließlich über Erwerbseinkommen finanziert wird. Daneben ist er extrem ineffizient und unwirksam. Warum wächst der Sozialstaat schneller als die Wirtschaft und warum wird das Sozialbudget in Deutschland immer höher. Die Franzosen und die Italiener haben noch mehr Probleme.
Die Nummer mit dem Marxismus-Leninismus ist echt gut. Das ist mir noch nie passiert.
1. August 2011 at 13:00
Ushaia
1. Marktwirtschaft ist natuerlich vom Menschen erdacht. Voellig unsinnig hier von “biologischer Evolution” zu sprechen. Marktwirtschaft kann ohne Markt gar nicht bestehen. Und ein Markt, fuer den es sich zu produzieren lohnt, muss erstmal hergestellt werden. Ohne ein irgendwie geregeltes Gemeinwesen ist dies gar nicht denkbar. Der Mensch bestimmt selbst, wie er lebt. Insofern hat das viel mit Politik und Kultur i.erw.S. zu tun, aber wenig mit Biologie.
2. Marktwirtschaftliche Ordnung an und fuer sich kann natuerlich nie scheitern. Auch Marktversagen als solches gibt es nicht. Was als Versagen wahrgenommen wird, ist das Resultat. Voellig unabhaengig von den staatlichen oder Zentralbankregulierungen sind die Marktteilnehmer massenhaft in die Scheisse gerannt. Das Modell Ramschkredite hat sich nicht bewaehrt, und die Verwurstung derselben zu Derivaten konnte ebenso nur scheitern. Tragisch, dass nun der Steuerzahler dafuer aufkommen darf. Letztlich aber tatsaechlich eine Staatsfrage. Der Gesetzgeber muss das kuenftig so regeln, dass too big to fail nicht mehr vorkommt.
3. Ich zweifle an Ihrer Empirie. Dazu gibt es sehr unterschiedliche Studien. Sie erwaehnen leider nicht eine einzige. Fakt ist, dass es auf lange Sicht zwischen liberalen und koordinierten Volkswirtschaften westlichen Typs keine grossen Wachstumsunterschiede gab. Einige der wohlhabensten Laender dieser Welt sind koordinierte Marktwirtschaften, haben grosse Sozialstaaten und sind im uebrigen kaum weniger verschuldet als liberale Oekonomien und Staaten. Das mag Ihnen schwerfallen, das anzuerkennen, aber so ist eben die Realitaet. Der Erfolg skandiavischer Staaten ist nicht einfach wegzudiskutieren. Rechtsliberale Regierungen in Schweden und Daenemark haben dieses Modell uebrigens auch nicht grundsaetzlich infrage gestellt. Dies war einer der Gruende ueberhaupt, warum sie den hegemonialen Sozialdemokraten ueberhaupt die Macht entwenden konnten.
Die Staaten Mittel- und Osteuropas haben ihre Oekonomien groesstenteils unter dem Einfluss extremliberaler Berater transformiert. Besonders erfolgreich ist dies nicht immer gewesen. Lustigerweise sind diejenigen Staaten, die ganz oben im Wohlstandsranking stehen, naemlich Tschechien und Slowenien auch die, die am wenigsten die Weltbankregeln beachtet haben.
4. Sie haben insofern recht, als dass das Finanzierungsproblem des deutschen Sozialstaats tatsaechlich darin liegt, dass er einseitig ueber die Arbeitseinkommen finanziert wird. Eine Steuerfinanzierung waere kuenftig eine Loesung fuer dieses Problem.
4.
1. August 2011 at 14:19
euckenserbe
1. Wettbewerb ist das Koordinierungsprinzip der biologischen Evolution: Survival of the fittest. Dieses Koordinierungsprinzip ist im Zuge “sozialer Evolution” auf den Markt übertragen worden. Dass es kein “erdachtes” sondern ein entwickeltes Prinzip ist, zeigt sich dadurch, dass es keinen einzelnen Urheber gibt, sondern die Entwicklung von Märkten auf der Welt unabhängig voneinander an vielen Orten und Plätzen entstand.
2. Ramschkredite gab es nur, weil die von den government sponsored Enterprises Freddie Mae und Funny Mac aufgekauft wurden, weil es staatlicher Wille war, dass jeder Amerikaner sein eigenes Haus haben sollte. Ohne diese staatliche Intervention hätte es sie nicht gegeben.
3. Die Verschuldungsfrage stellt sich genau umgekehrt. Warum sind liberale Demokratien überhaupt verschuldet und welche Länder zählen in den vergangenen 20 Jahren dazu. Die USA haben etwa unter Bill Clinton und George Bush immer weiter interveniert und den Staatssektor ausgeweitet. Gleiches gilt für Tony Blair und Brown in GB. Staaten in Osteuropa wie Litauen, Estland aber auch Irland waren extrem erfolgreich. Den Skandinaviern gelingt vielleicht die Verteidigung ihres Wohlstandsniveaus, aber sie haben keine solche Wachstumsdynamik wie liberale Demokratien. Ich hatte mehr Beispiele gemacht, Ihre Antwort ist Cherry picking.
4. Richtig. Allerdings muss damit eine Überprüfung des Sozialstaates und eine absolute Konzentration auf die wichtigsten Aufgaben her. DeFacto also wohl eine Halbierung des Sozialbudgets.
2. August 2011 at 11:42
Ushaia
1. Ich habe ihren Begriff von der “biologischen Evolution” kritisiert. Der Markt hat nichts biologisches, er ist kulturellen Ursprungs, und somit natuerlich erdacht. Dabei koennen auch viele Menschen auf unterschiedlichen Kontinenten, ebenso wie unterschiedliche Gesellschaften aehnliche Ideen entwickeln. Markt setzt voraus, dass es ueberhaupt so etwas wie Produktion gibt, und ein Konzept wie Eigentum und einen auf Augenhoehe stattfindenden Austausch von produzierten Guetern oder Leistungen. Wenn all dies biologische Evolution waere, dann muessten Loewen auch anfangen Gnus zu zuechten.
2. Fragt sich bloss, warum die ach so ueberlegenen privaten Banken dann dergleichen Ramschkredite ebenso gegeben, gekauft und in lustigen Derivaten und dergleichen weiterverscherbelt haben? Fehlanreize sollten keine restlose Begruendung fuer Fehlverhalten im oekonomischen Sinne liefern. Obwohl sich eigentlich jeder halbwegs begabte Oekonom ausrechnen konnte, dass dieses System irgendwann zusammenbrechen musste, haben fast alle Marktteilnehmer das Spiel jahrelang mitgespielt. Dies zeigt, dass es offenbar kollektive Irrationalitaet gibt, jedenfalls wenn sich jeder zumindest kurz- und mittelfristig aus seinem Verhalten einen Gewinn verspricht und somit individuell rational handelt. Als dann alles zusammenbrach, musste freilich Vater Staat eingreifen, weil sich die Marktteilnehmer untereinander nicht mehr vertrauten. Es ist genau das, was von vielen als Marktversagen wahrgenommen wurde, schliesslich haben uns die Hohepriester der klassischen Oekonomie stets erklaert, Marktprozesse wuerden wie von unsichtbarer Hand gesteuert stets zu optimaler Allokation fuehren.
3. Die USA haben unter Bill Clinton Staatsverschuldung abgebaut. Unter den vermeintlich fiskalkonservativen Praesidenten Reagan und Bush Junior dagen massiv aufgebaut. Grund hierfuer waren sicher nicht primaer die Sozialausgaben, sondern andere huebsche Projekte wie Star Wars, die Kriege im Irak und in Afghanistan sowie die insgesamt gestiegenen Homeland Security und Verteidigungsausgaben. Leider hat niemand Bush gesteckt, dass auch Verteidigung sich nicht allein auf Pump finanzieren laesst. Er haette also Steuern erhoehen muessen. Stattdessen hat er insbesondere die Wohlhabenden weitgehend entlastet. Die lustige Allianz aus Neokonservatismus und Neoliberalismus wurde ueber die Staatsschuld finanziert.
Irland und Litauen, ersteres ist pleite und letzteres hat eine Arbeitslosenrate von 20%, Tendenz steigend. Ich kann nicht erkennen, inwiefern diese beiden Laender irgendwie vorbildhaft sind. Ich hatte sie ja auf Slowenien und Tschechien hingewiesen. Schauen Sie sich deren Entwicklungspfad mal naeher an, und im uebrigen auch, wie die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen sind.
“Den Skandinaviern gelingt vielleicht die Verteidigung ihres Wohlstandsniveaus, aber sie haben keine solche Wachstumsdynamik wie liberale Demokratien.”
Ich bitte Sie! Haben Sie dazu auch Zahlen, oder handelt es sich hier um reines Ressentiment? Erstens sind die Skandinavier ja nicht erst seit gestern der Sozialdemokratie anheimgefallen, muessen dieses Wohlstandsniveau also irgendwie erreicht haben – trotz Semisozialismus. Und zweitens gibt es keine Anzeichen dafuer, dass die Skandinavier trotz ihres Hochsteuermodells in den letzten 10 oder 20 Jahren nennenswert unter dem Wachstum liberaler Oekonomien (die Angelsachsen oder wenn auch Vergleich schwieriger: die Mitteleosteuropaer) lagen. Alle diese Laender weisen vergleichsweise solide Wachstumsdynamiken auch, und im uebrigen auch solidere Staatsfinanzen als die liberalen Musterlaendle.
Ohne Ihnen jetzt einen Vorwurf machen zu wollen, aber es ist doch gerade interessant sich dieses den liberalen Theorien zuwiderlaufende Beispiel mal genauer anzuschauen!
4. Das kann ich aus dem Stegreif nicht beurteilen. Eine 50%ige Reduktion erscheint mir etwas viel und mangels Erklaerung ihrerseits auch willkuerlich. Dass viele Leistungen kontraproduktiv bzw. ueberfluessig sind, steht ausser Frage. Dass Sie meine Ansicht des Umstiegs auf Steuerfinanzierung teilen, freut mich aufrichtig.
3. August 2011 at 16:20
euckenserbe
Alles noch mal zu kommentieren, führt jetzt zu weit. Deshalb nur folgende Bemerkungen.
Vom schwedischen Modell weiß ich, dass dort bis zu einem mit uns vergleichbaren Satz von 250.000 € insgesamt niedrigere Steuern und Sozialabgaben wirken. Wie bei uns ist die Anzahl derjenigen, die ein solches zu versteuerndes Einkommen haben, eher gering. Norwegen fällt als Bezugsgrenze aus, weil dort Gas und Öl Steuern fast überflüssig machen. Nächstes Wochenende fahre ich nach Dänemark, da werde ich mich erkundigen, ein ausgewachsen hohes Wachstum ist mir aber unbekannt.
Die Iren sind nicht wegen der niedrigen Steuern pleite, sondern wegen des unregulierten Banken und der Zweckgesellschaften, die die deutschen Landesbanken dort gründeten. Und die Asset Backed Securities galten den Bankern übrigens ja deshalb als besonders “sicher”, weil sie mit Sicherheiten – nämlich Immobilien – hinterlegt waren. Dass deren Wert den Kurs des Wertpapiers nicht rechtfertigten, ist das eigentliche Problem. Und das liegt daran, dass zuviel Geld im Umlauf ist, das die Blase erzeugte. Die Iren haben in den vergangenen 20 Jahren einen wahnsinnigen Aufschwung hingelegt. Wenn es hochkommt, sind sie jetzt um ein paar Jahre zurückgefallen. Und auch das Baltikum fällt in der Krise auf ein Niveau zurück, von dem dort in den frühen Neunzigern niemand geträumt hätte.