Kultur ist gut und Kultur ist populär. Daher ist die sogenannte Kulturpolitik ein dankbares Feld für die Politik. Auf diesem Parkett zeigen sie sich gerne, rote Teppiche laden zum unbeschwerten repräsentieren, “Kulturschaffende” sorgen für tolle Fotos in der Presse. Aber der ganze Zirkus kostet auch eine Menge Geld. Unter Rot-Grün folgte die Regierung der linken Vorstellung, dass nur zentralisierte Organisation effektiv funktionieren kann und schaffte das Amt des “Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien”. Der Kulturstaatsminister genannte Inhaber dieses Postens hat die Aufgabe, den Ländern in eine ihrer ureigenen Kompetenzen hineinzupfuschen.

Ganze 1,2 Milliarden Euro stehen Bernd Neumann für das Jahr 2010 zur Verfügung. Damit werden nicht nur die Kosten seiner Amtsführung bezahlt, sondern auch die Hauptstadt unterstützt (350 Millionen), die Deutsche Welle bezuschusst (280 Millionen), miese Filmproduktionen gefördert (60 Millionen), die “Kultur- und Kreativwirtschaft” über diverse Kanäle subventioniert und vieles mehr. Durch diese Ausgaben und die Kulturetats der Länder ist es den “Kulturschaffenden” möglich sich bequem in ihrer jeweiligen Sparte einzurichten. Die Kreativität muss dann gar nicht mehr so groß sein, die Kohle der Steuerzahler kompensiert diesen Mangel ganz vortrefflich.

Der große Vorteil des Kulturstaatsministers und seiner zahlreichen Zöglinge ist die Tatsache, dass sein Etat aus dem Topf des Bundesbildungsministeriums gespeist wird und der Bildungshaushalt, so lassen es Medien und Politik verlauten, ist sakrosankt. Selbst dann, wenn die Finanzen des Landes einem Scherbenhaufen gleichen und trotzdem niemand wirklich mit der angebotenen Bildung zufrieden ist. Im November des letzten Jahres trat Bernd Neumann vor die Abgeordneten des Bundestages und verkündete, dass mit Sparmaßnahmen im Kulturhaushalt keine Haushalte saniert werden könnten. Mit anderen Worten: Sein Haushalt, seine Prestigeobjekte und die von ihm abhängige Kulturstaatswirtschaft darf nicht angetastet werden. Eine beeindruckende Ordre du Mufti, die nicht ohne Vorbild ist: Auf der Titanic soll das Bordorchester auch noch gespielt haben, als das Schiff im eiskalten Atlantik versank. Dem Schiff hat es nicht geholfen, aber der Effekt war bestimmt beeindruckend – für alle, die im sicheren Rettungsboot saßen.

Die Kultur ist eine Kompetenz der Länder. Der Bund leistet sich Ausgaben von 1,2 Milliarden für eine als Kultur bezeichnete Günstlingswirtschaft, die nette Fotos, viele Empfänge und Eröffnungen und nette Fotos abwirft. Bernd Neumann und sein Apparat von Geldausgebern kann restlos eingespart werden. Das Geld sollte stattdessen die Staatsschuld abtragen und die Kreativität im Lande dürfte einen echten Schub erleben, eine gute Idee funktioniert nämlich auch ohne einen eigenen Minister.