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Der Koalitionsgipfel war nichts anderes als die Fortsetzung des  Offenbarungseids der FDP. Nicht mehr und nicht weniger. Der begann genau genommen schon im Oktober 2009. Obskur, wie man sich mit einem Wahlergebnis von 14,9% selbst bankrott erklärt.   Read the rest of this entry »

Auf eine Steuer mehr kommt es auch nicht mehr an. Das hat sich Merkel gedacht, als sie Schäuble mal wieder beauftragte, die Weicheier von der FDP vorzuführen. Nun ist die Finanzmarkttransaktionssteuer beschlossene Sache und der neue Deutsche Bank Chef Jain wird den Rest des Investment-Bankings und des Börsenhandels, der noch nicht in London ist, an den britischen Finanzplatz holen. Wenn nicht gleich nach New York oder Singapur. Zürich ginge auch noch.  Read the rest of this entry »

Zum wahren Liberalen wird man nicht, wenn man das Wort Freiheit fehlerfrei auf einer Wiese im Südbadischen in das Plenum eines garantiert verlustreich totsubventionierten Kongreß-Zentrums brüllen kann wie der FDP-Vorsitzende Rössler oder die vermeintlichen Hoffnungsträger Lindner, Kubicki und Brüderle (von denen zwei ja bereits das von der Sozialdemokratie gewünschte Rentenalter erreicht haben).  Nicht nur die Demoskopie macht den organisierten Liberalismus der Republik derzeit zum allerkleinsten Übel in der Parteienlandschaft. Den Geist der Freiheit hat die FDP schon vor Karlsruhe ausgehaucht.  Read the rest of this entry »

Die Reden Dörings und Rösslers brauchten gar nicht durch den Koalitionsbruch im  Mini-Saarland untermeniert zu werden. Sie waren desaströs genug: Eine Belanglosigkeit reihte sich an die andere, eine Plattitüde folgte auf die nächste. Die Überraschung des Tages war mal wieder Ex-Fallschirmspringer Niebel, der bei einem Absturz auch schon mal dem Tod ins Auge geblickt hat. Der Mann kann ohne Hicks und Komma reden und bringt auch noch Thomas Mann und Churchill unter. Vielleicht wäre das ja mal eine würdige Alternative für die Boy-Group. Ausgerechnet Niebel verpasste im Interview zum saarländischen Doppel-Namen Desaster der CDU die angezeigte Breitseite. Von Parteichef und designiertem Generalsekretär war dagegen selbst in den Hauptnachrichten nichts zu sehen.  Read the rest of this entry »

Totgeglaubte leben länger. Das galt insbesondere für die FDP, deren Totenglöckchen ich, seit ich mich für Politik interessiere, schon öfters. Etwa als  Genscher und Lambsdorff 1982/83 die Seiten wechselten. Oder Mitte der Neunziger als Klaus Kinkel sich mit dem Slogan eines Kanzler-Wahlvereins über die Fünf-Prozent-Hürde rettete. Doch nun wird es wohl ernst. Die Partei scheint ihre Existenzberechtigung zu verlieren. Read the rest of this entry »

Der Aktionismus um den Mitgliederentscheid hat den Blick auf die Lage scheinbar verstellt. Hier ein paar aufrechte Liberale, dort ein untätiges und unfähiges Establishment. Die Partei verdankt meine Stimme seit geraumer Zeit mangels Alternative wider besseren Wissens nicht ihrem wenig überzeugenden Angebot. Gebrochen habe ich, wie oft genug berichtet, mit meiner politischen Wahlheimat spätestens wegen des halbherzigen und rückratlosen Umgangs mit dem offensichtlich von arabischen Potentaten ausgehaltenen Antisemiten Jürgen W. Möllemann. Schon damals musste man Read the rest of this entry »

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