Mehr Abgeordnet als Vertreter – Bemerkungen zum Parteiensystem und zur “repräsentativen Demokratie

Das Mitglied des Bundestages ist mehr von seiner Partei abgeordnet als dass er das Volk vertritt. Während die Parlamentarierer noch über das Rederecht von Abweichlern aus den eigenen Reihen feilschen, haben ausgerechnet die Parteien das Konzept perfektioniert: Dort dürfen Funktionäre nicht einmal in Talk-Shows oder der allgemeinen Öffentlichkeit eine eigene Meinung äußern. Das sollten sich die Wähler der “Protestpartei” mal auf der Zunge zergehen lassen.

Die Diktatur der Demoskopie

Als der Bundeskanzler in der alljährlichen Sommer-PK vor der Bundespressekonferenz auf seine schlechten Umfragewerte angesprochen wurde, reagierte er in aller Gelassenheit: “Der Umfragensieger des vergangenen Jahres kommentiert jetzt für die Bild-Zeitung die Tour de France”. Gesagt hat es Helmut Kohl und gemeint war Rudolf Scharping, der monatelang in den Meinungsumfragen vor der Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen als Kanzler-Kandidat bereits eine virtuelle Rot-Grüne Koalition anführte, bevor Kohl und Schwarz-Gelb wieder mal gewann.