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Totgeglaubte leben länger. Das galt insbesondere für die FDP, deren Totenglöckchen ich, seit ich mich für Politik interessiere, schon öfters. Etwa als  Genscher und Lambsdorff 1982/83 die Seiten wechselten. Oder Mitte der Neunziger als Klaus Kinkel sich mit dem Slogan eines Kanzler-Wahlvereins über die Fünf-Prozent-Hürde rettete. Doch nun wird es wohl ernst. Die Partei scheint ihre Existenzberechtigung zu verlieren. Read the rest of this entry »

Der Aktionismus um den Mitgliederentscheid hat den Blick auf die Lage scheinbar verstellt. Hier ein paar aufrechte Liberale, dort ein untätiges und unfähiges Establishment. Die Partei verdankt meine Stimme seit geraumer Zeit mangels Alternative wider besseren Wissens nicht ihrem wenig überzeugenden Angebot. Gebrochen habe ich, wie oft genug berichtet, mit meiner politischen Wahlheimat spätestens wegen des halbherzigen und rückratlosen Umgangs mit dem offensichtlich von arabischen Potentaten ausgehaltenen Antisemiten Jürgen W. Möllemann. Schon damals musste man Read the rest of this entry »

Je näher das Ende des Mitgliederentscheides wird, desto merkwürdiger wird die Parteispitze. Jetzt sorgt sich Jung-Gesundheitsminister Bahr in der WELT um seine Pfründe und sieht bei Annahme des Mitgliederentscheides die Koalition in Gefahr. Viele Unterstützer Frank Schäfflers wollten eine andere FDP. Eins ist aber sicher: Diese FDP will so auch keiner mehr. Read the rest of this entry »

Die Stimme des Marktgrafen fehlt in diesen Tagen. Das wird einem besonders klar, wenn man seinen Neffen morgens im DLF-Interview ertragen muss:

Bleibt die FDP eine Europapartei?

Lambsdorff: Ganz eindeutig ja. Der Kollege Frank Schäffler, der ist Abgeordneter – Burkhard Hirsch ist das nicht mehr -, der ist ja nun mit seinen Anträgen auf allen Parteitagen angetreten, das ist sein gutes Recht, aber der hat auf allen Parteitagen, auf allen Ebenen, sowohl auf der Landesebene in Nordrhein-Westfalen als auch auf der Bundesebene, sehr deutlich verloren. Die FDP bleibt eine proeuropäische Partei, die auf soziale Marktwirtschaft achtet…,

Lambsdorff, der ein paar Antworten vorher schon mal die Kompetenz von Peer Steinbrück “unbestritten nennt”, unterstellt hier Frank Schäffler und allen, die diesen Rettungswahnsinn nicht wollen, eine Anti-Europäische Haltung. Das Gegenteil ist der Fall: Ein friedliches, stabiles Europa wird durch Griechen-Rettung, ESM und EFSF (oder wie das auch immer heißt) gefährdet. Read the rest of this entry »

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