You are currently browsing the tag archive for the ‘mindestlohn’ tag.

Was wäre eigentlich los, wenn eine Reinigungsfirma ihre Mitarbeiter mit 1,25 Euro pro Stunde, drei Bier und einer warmen Mahlzeit bezahlen würde? Das sind die Konditionen, zu denen in Essen im Auftrag der Stadt arbeitslose Alkoholiker den Willy-Brandt-Platz putzen sollen. Der zuständige Sozialdezernent verbittet sich Kritik an der Ausgabe von Alkohol an Süchtige durch staatliche Stellen mit dem launigen Spruch: “Mit Speck fängt man Mäuse”. Außerdem diene das Projekt doch vor allem den Alkoholkranken, die Dank ihres Putzdienstes eine “sinnstiftende Tagesstruktur” und die Möglichkeit “sich nützlich zu fühlen” erhalten. Willkommen im Asozialstaat. Read the rest of this entry »

Dass Deutschland einen Export-Überschuss macht, liegt mit Sicherheit nicht an Michael Roth. Der Diplom-Politologe hat produktiv noch nie etwas zur gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung beigetragen. Immerhin war er als stellvertretender Juso-Vorsitzender mit dem Studium und 12 Semestern schneller als seine große Vorsitzende Andrea Nahles, die derer 20 brauchte. Aber für den hessischen Sozialdemokraten war das auch gut so. Ein Jahr nach dem Studienabschluß sass er schon als Empfänger staatlicher Diäten bis heute weithin unbemerkt auf der Hinterbank des Bundestages. Mittlerweile heizt der die Binnennachfrage heftig mit dem Gehalt eines Staatsministers im Auswärtigen Amt an. Das ist ein Grüssaugust, der in den anderen Ministerien parlamentarischer Staatssekretär heißt. Die Funktion ist die gleiche:  Termine wahrnehmen, auf die der Minister keine Lust hat.  Read the rest of this entry »

Der Mindestlohn ist ein Berufsverbot für Geringqualifizierte. Wie so oft muss man kein Wirtschaftsmathematiker sein, um die planwirtschaftliche Illusion vom staatlich festgesetzten gerechten Lohn zu durchschauen. Wenn die Arbeit eines Menschen nur 6 Euro wert ist, dann wird ihm niemand 8,50 Euro dafür zahlen. Es ist zudem weder sozial noch gerecht, wenn der Staat Arbeitnehmern und Arbeitgebern verbietet, die Löhne ungestört untereinander auszuhandeln. Und es ist ein schwerwiegender Eingriff in die Tarifautonomie. Das merken jetzt sogar die Gewerkschaften. Read the rest of this entry »

Momentan komme ich aus beruflichen Gründen nicht so oft zum Bloggen. Da bin ich froh, wenn ich unseren treuen Lesern wenigstens interessante Links anbieten kann. Gestern erklärte das bekannte neoliberale Qualitätsmedium aus Kreuzberg kurz und bündig, warum Mindestlöhne Arbeitsplätze vernichten. Chapeau TAZ!

Bremen hat ihn als Landesgesetz beschlossen und in Thüringen will Ministerpräsidentin Lieberknecht jetzt nachziehen: Der Mindestlohn kommt über die Länder. Und das ist auch gut so, nicht, weil der Mindestlohn vernünftig wäre, aber auf diese Weise entsteht ein neuer Standortvorteil und die Länder können konkurrieren. Überhaupt sollten derartige sozialpolitische Maßnahmen Stück für Stück auf die Länder übertragen werden. So könnte bei den üblichen Sozialpopulisten vielleicht ein wenig wirtschaftspolitischer Verstand zustande kommen. Eine echte Konkurrenzsitutation öffnet selbst dem verschlafensten Sozialpolitiker die Augen.

Follow

Get every new post delivered to your Inbox.

Join 650 other followers