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Eine Szene wie aus einem postmodernen Theaterstück spielte sich letztens vor einem Discounter in Mainz ab: Ein junger Mann schüttete seelenruhig 60 Liter Mineralwasser in den Gulli. Er hatte die Flaschen gerade erst mit einem 50 Euro Gutschein des Jobcenters erworben. Sinn des Unterfangens war jedoch nicht provokante Performancekunst, sondern schlicht das Flaschenpfand. Mit dem kann ein Hartz-IV-Empfänger nämlich endlich das kaufen, was er mit den staatlichen Gutscheinen nicht erwerben darf: Alkohol und Zigaretten. Und so kam es dann auch: Nach getanem Werk machte der Mann kehrt und kassierte im gleichen Supermarkt für die leeren Flaschen 20 Euro, die er sofort in legale Rauschmittel investierte. Der Begriff Transferleistung hat eben zwei Bedeutungen. Read the rest of this entry »

Gerade hat er wieder zugeschlagen, der investigative Recherchepool von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR. Und aufgedeckt, dass das Landeskriminalamt Niedersachsen dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edahty nachweisen kann, dass er über den Bundestagsserver auf Seiten zugegriffen haben soll, die kinderpornographisches Material enthalten. Peinlich, dass diese Form des Scheckbuchjournalismus mit Zwangsgeldern finanziert wird und die Süddeutsche sich so auf Kosten des Gebührenzahlers einen Vorteil verschafft, der den Wettbewerb mit den anderen Print- und Online-Medien verzerrt. Ein Fall für die EU-Kommission Read the rest of this entry »

Sie ist wieder da, die gute, alte Schere zwischen Reich und Arm und wie immer kennt sie nur eine Richtung: Sie geht auf! Nun müssten wir alle unter der Brücke schlafen und die Mülltonnen nach Essbarem durchwühlen, wenn man den seit Jahr und Tag mit unverwüstlichem Pathos abgesonderten Mahnungen linker Politfunktionäre, sozialkritischer Qualitätsjournalisten und staatlich bezahlter Planwirtschaftswissenschaftler bezüglich der alles verschlingenden Kluft zwischen Arm und Reich glaubt. Read the rest of this entry »

Byung Chul Han ist Professor für Philosophie an der Universität der Künste in Berlin. Und schreibt am letzten Sonntag in der FAS einen abgrundschlechten Text, in dem er als wahre Unglüclsursache des Schiffsunglücls in Südkorea den Neoliberalismus und die “Profitgier” ausmacht. Er schändet damit das Angedenken der Toten, weil die sich dagegen nicht einmal wehren können, auf so dumme und plumpe Art instrumentalisiert zu werden. Dass der Philosoph auch noch beim ADAC korrupte Strukturen ausmacht, ist da schon fast nicht mehr der Rede wert. Dass ein solcher Text im Zentralorgan des Bürgertums, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erscheinen kann, ist der wahre Skandal.  Read the rest of this entry »

Wenn es nach Thomas Piketty ginge, wären Steve Jobs, Bill Gates und Mark Zuckerberg arme Schlucker. Oder bestenfalls US-amerikanische Verlierer in der Mittelschicht. Wie es dazu kommt, dass diese Menschen so schnell so reich wurden und vor allem Vermögen, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand für Millionen Menschen schafften, dafür bietet der Primitiv-Marxist keine Antwort. Seine kommunistische Behauptung ist so falsch wie schlich: Weil die Rendite der privaten Vermögen höher ist wie das Wirtschaftswachstum, werden die armen immer ärmer. Simpler geht es nimmer. Und warum die Demokratie in Gefahr sein sollte, wenn dem so wäre, hat auch noch keiner erklärt. Trotzdem sehen wir natürlich beim ökosozialistischem Medienkomplex den Schaum vorm Mund vor epileptischer Erregung. Endlich sagt es einer: Weil der Kapitalismus die Demokratie zerstört, brauchen wir eine Vermögenssteuer. Read the rest of this entry »

Vorab: ich bin überzeugter Transatlantiker. Bei aller möglichen Kritik an den USA prägt mich die Erfahrung, dass Amerika im kalten Krieg sein Schicksal mit unserer Freiheit verbunden hat und Ronald Reagan den Staat fast ruinierte, um die Sowjetunion niederzurüsten. Die Briten und Franzosen waren mit uns in einer Schicksalsgemeinschaft. Die Amis hätten sich damals einen schlanken Fuß machen können. Ihre nukleare Abschreckungsmacht hätte es ihnen jederzeit ermöglicht, uns friedensbewegte Westdeutschen fallen zu lassen. Aber was hat das mit Snowden und Putin zu tun? Read the rest of this entry »

Wer ist eigentlich Schuld an der verhunzten Energiewende? Die Bildungsbürgerbild SPON gibt auf diese Frage eine klare Antwort: Die technologiegläubigen Ingenieure! Read the rest of this entry »

28,5 Millionen Euro soll Uli Hoeneß unserem liebenden Vater Staat vorenthalten haben. Damit kann man ungefähr eineinhalb Monate die Betriebskosten der Dauerbaustelle Berliner Flughafen bezahlen. Wahlweise reicht es auch für ein Achtunzwanzigstel der Elbphilharmonie oder ein Zwölftel der Verluste, die dem Steuerzahler durch die Fehlinvestition Nürburgring entstanden sind. Der deutsche Staatsschuldenberg benötigt bei seiner derzeitigen Wachstumsrate fünf Stunden, um sich um diese Summe zu vergrößern.

Während Wolfgang Schäuble, Klaus Wowereit, Ole von Beust und Kurt Beck in Amt beziehungsweise Pension und Würden sind muss Uli Hoeneß, der als Unternehmer ein Berufsleben lang Steuermillionen generiert anstatt verschleudert hat in den Knast. Das verstehe wer will.

Seine schwäbische Landsfrau Claudia Roth spricht unterdessen aus, wie es in unserer Politelite denkt:

„Mir ist schleierhaft, wie eine Privatperson mit solchen Summen hantieren kann.“

Quot licet Iovi, non licet bovi.

Während ich dies schreibe, erreichen mich immer mehr Berichte über „ukrainische Milizen“, die Russisch ohne ukrainischen Akzent sprechen und in Kiewer Banken Rubel eintauschen. Putin ist offenbar entschlossen, sich an den Ukrainern für seine Niederlage in der Orangenen Revolution vor zehn Jahren zu rächen. Seine Geheimarmee ist schon hier. Falls Kiew zu der Zeit, da Sie dies lesen, in Blut ertrinkt, so bedenken Sie bitte: Dies ist kein Albtraum. Es ist die Realität, aus der Europa nicht so bald wieder erwachen wird.

so lautet der letzte Absatz eines Artikels der ukrainischen Schriftstellerin Oksana Sabuschko in der FAZ, in dem sie auf die Tatsache hinweist, dass Putins Truppen schon in Kiew stehen und wohl nur mit dem Niederschlagen der Opposition warten, bis die friedlichen Spiele von Sootschi vorbei sind.  Read the rest of this entry »

Das ist schon das zweite Mal, dass ich an dieser Stelle meine Unterstützung für die Betonfrisursozialistin kundtun muss. Und diesmal ist das noch nicht einmal ironisch gemeint. Natürlich ist Wagenknecht nicht das Opfer von Markus Lanz, dafür ist das intellektuelle Gefälle zwischen dem braven Staatsfunkconferencier und alerten Altstalinistin zu steil. Die Petition gegen Lanz ist trotzdem gerechtfertigt, denn selbst wenn genervter Zuschauer „einfach umschalten“, ihre Zwangsgebühren fließen weiter. Wer „Demokratieabgaben“ einfordert, der muss auch Onlinepetitionen aushalten können.

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Als Michail Gorbatschow 1986 an die Spitze der Sowjetunion trat, erzählte er von Glasnost und Perestroika. Aber er wollte keine Freiheit, keinen Wettbewerb und keine Marktwirtschaft. Er wollte den Sozialismus retten. Dass das mit den Mitteln des greisen Politbüro im Kreml fehlgeschlagen war, war offensichtlich. Der Sowjetunion stand das Wasser bis zum Halse. Dem Iran geht es nicht anders. Wie weiland Adolf Hitler hoffen die Mullahs auf die Wunderwaffe, die ihnen den Arsch rettet. Das Land kann nicht mal genug Öl raffinieren, um seinen eigenen Bedarf zu produzieren. Die Mittel reichen nicht mehr, um sich das Schweigen der Bürger durch Lebensmittelsubventionen zu erkaufen. Die Inflation galoppiert. Und die Betriebskampfgruppen, denen die Unternehmen deFacto gehören, stecken mögliche Gewinne in Enduros, Schlagstöcke und Gewehre und nicht ins eigene Unternehmen, dessen Kapitalstock ausgehöhlt werden. Nun kommt ein neuer Präsident von Mullahs Gnaden und schlägt den USA vor, die Botschaft in Teheran wieder zu eröffnen.  Read the rest of this entry »

Unsere frisch gebackene Arbeitsministerin hat großes vor: „Wir müssen Vollzeit neu definieren“ erkannte Andrea Nahles gleich an ihrem ersten Arbeitstag. Einen „Anwesenheitswahn“ hat die SPD-Linke in der Arbeitswelt ausgemacht und beschlossen, dass damit jetzt Schluss sein müsse. Das gemeine Volk spekuliert derweil im Netz, was Nahles als nächstes fordert. Das Verbot von Kinderarbeit? Die 40-Stunden-Woche? Lohnfortzahlung im Krankheitsfall? Flexible Arbeitszeiten sind in modernen Unternehmen schließlich Gang und Gäbe. Trotzdem gibt es Jobs, bei denen physische Anwesenheit unumgänglich ist. Für die Bäckereifachverkäuferin und den Herzchirurgen ist Home Office nun einmal keine Alternative. Das wird auch Nahles nicht ändern können. Read the rest of this entry »

Wie erwartet hat die FDP auf dem Bundesparteitag in Berlin Christian Lindner zum Parteivorsitzender gewählt. Der verlor keine Zeit um deutlich zu machen, warum das eine schlechte Idee war. Die AFD beschimpfte Lindner als „Bauernfänger“, und ließ damit erkennen, was er von den viele ehemaligen FDP-Wählern hält, die wegen der schwarz-gelben Europolitik von der Fahne gingen. Sie werden wohl nicht so schnell zurückkommen. Read the rest of this entry »

Vor einigen Jahren wurde ich von der Grünen Jugend als Referentin eingeladen. Das genau Thema weiß ich nicht mehr, aber es ging meinen Forschungsinteressen entsprechend um Entwicklungspolitik. Als ich den Organisator fragte, ob es ein Problem sei, dass meine Präsentation nicht mit PowerPoint erstellt worden war, winkte er lachend ab. Read the rest of this entry »

Das Komittee hat mit dem Nobelpreisträger so seine liebe Müh. Guantanamo ist immer noch auf. Der arme Obama (Bin Laden) wird völkerrechtswidrig in Pakistan ausfindig gemacht und ermordet. Überhaupt Pakistan. Dort setzen die amerikanischen Streitkräfte im Kampf gegen den Terror völkerrechtswidrig Drohnen ein, um mutmaßlice Terroristen zu erledigen. Da hätte man ja gleich die Israelis holen können. Die machen so was alltäglich  inHamastan im Gazastreifen. Und jetzt belauscht der amerikanische Geheimdienst nicht nur Hinz und Kunz.  Sondern Mutti persönlich. Wenn auch nur auf ihrem Partei-Handy. Wenn das George Bush gewagt hätte.  Read the rest of this entry »

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