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Vorab: ich bin überzeugter Transatlantiker. Bei aller möglichen Kritik an den USA prägt mich die Erfahrung, dass Amerika im kalten Krieg sein Schicksal mit unserer Freiheit verbunden hat und Ronald Reagan den Staat fast ruinierte, um die Sowjetunion niederzurüsten. Die Briten und Franzosen waren mit uns in einer Schicksalsgemeinschaft. Die Amis hätten sich damals einen schlanken Fuß machen können. Ihre nukleare Abschreckungsmacht hätte es ihnen jederzeit ermöglicht, uns friedensbewegte Westdeutschen fallen zu lassen. Aber was hat das mit Snowden und Putin zu tun? Read the rest of this entry »

Vorbeugende Wählerbeschimpfung äußert das FDP-Mitglied des Europäischen Scheinparlaments Michael Theurer. Der Baden-Württembergische Parteivorsitzende im O-Ton:

Liebe Freunde! Also ich habe Sie einfach satt, diese dummen und undifferenzierten Angriffe auf die EU. Wie wäre das eigentlich in der Bundesrepublik? Wenn da Leute aufstehen, die sagen, die Bundesrepublik wollen wir nicht. Richtig: das wären Verfassungsfeinde. Ach so: das Grundgesetz wurde auch micht durch ne Volksabstimmung verabschiedet. Ist trotzdem in der deutschen Geschichte ne super Verfassung.

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Während ich dies schreibe, erreichen mich immer mehr Berichte über „ukrainische Milizen“, die Russisch ohne ukrainischen Akzent sprechen und in Kiewer Banken Rubel eintauschen. Putin ist offenbar entschlossen, sich an den Ukrainern für seine Niederlage in der Orangenen Revolution vor zehn Jahren zu rächen. Seine Geheimarmee ist schon hier. Falls Kiew zu der Zeit, da Sie dies lesen, in Blut ertrinkt, so bedenken Sie bitte: Dies ist kein Albtraum. Es ist die Realität, aus der Europa nicht so bald wieder erwachen wird.

so lautet der letzte Absatz eines Artikels der ukrainischen Schriftstellerin Oksana Sabuschko in der FAZ, in dem sie auf die Tatsache hinweist, dass Putins Truppen schon in Kiew stehen und wohl nur mit dem Niederschlagen der Opposition warten, bis die friedlichen Spiele von Sootschi vorbei sind.  Read the rest of this entry »

Das Komittee hat mit dem Nobelpreisträger so seine liebe Müh. Guantanamo ist immer noch auf. Der arme Obama (Bin Laden) wird völkerrechtswidrig in Pakistan ausfindig gemacht und ermordet. Überhaupt Pakistan. Dort setzen die amerikanischen Streitkräfte im Kampf gegen den Terror völkerrechtswidrig Drohnen ein, um mutmaßlice Terroristen zu erledigen. Da hätte man ja gleich die Israelis holen können. Die machen so was alltäglich  inHamastan im Gazastreifen. Und jetzt belauscht der amerikanische Geheimdienst nicht nur Hinz und Kunz.  Sondern Mutti persönlich. Wenn auch nur auf ihrem Partei-Handy. Wenn das George Bush gewagt hätte.  Read the rest of this entry »

Buhu, da haben es diese unverschämten Amis doch womöglich wahrscheinlich tatsächlich gewagt, das Mobiltelefon unserer deutschen Kanzlerin anzutasten. Empörung allerorten, so etwas mache man doch nicht unter Freunden. Und wie kann man den guten diplomatischen Ton nur so mißachten? Read the rest of this entry »

Dass Papst Franziskus und Heribert Prantl bald eine unheilige Allianz bilden würden, war nur eine Frage der Zeit. Nun machen sie auf das erbarmungswürdige Schicksal der afrikanischen Flüchtlinge aufmerksam, deren tausende Kilometer weiter Weg aus dem Elend nach Europa in den Tod führte. Und daran sind wir Europäer schuld. Nur ganz anders als uns die Gutmenschen allerorten Glauben machen wollen. Nicht die Menschen müssen wir hereinlassen. Sondern die Waren und Güter, die sie produzieren. Read the rest of this entry »

Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Niedergang der Grünen in den Umfragen und der unverhofften Rückkehr eines durch ein Erdbeben und den folgenden Tsunami in Mitleidenschaft gezogenes Kraftwerk in die Schlagzeilen.. Bedauerlicherweise gibt es immer noch keine Strahlentoten, obwohl die deutschen Qualitätsmedien sich redliche Mühe geben, endlich einen aufzufinden und die Mitarbeiter von Claudia Roth schon mal die 19.000 Opfer der Flutkatastrophe großzügig dem Strahlentod zuführen. Die Werte der Grünen sinken selbst in den ihnen wohlwollenden Umfragen. Das einzige, was sie noch retten kann, wäre ein ordentlicher GAU. Fände der in Fukushima statt, hätte dies mindestens zwei Vorteile: Der Begriff ist bereits eingeführt und die Nachrichtenmoderatoren können das Wort fehlerfrei aussprechen. Und das Atomkraftwerk ist weit genug weg, als dass eine konkrete Gefahr von ihm ausgeht. Selbst Focus Online leidet Schützenhilfe für Trittin und Co. Das absurdeste aber leistet sich das VOX-Magazin Automobil.  Read the rest of this entry »

Der deutsche Volkswirtschaftsprofessor und renommierte Währungsexperte Wilhelm Hankel gehört zu den Euro-Kritikern der ersten Stunde. Zusammen mit den Ökonomen Joachim Starbatty und Wilhelm Nölling und dem Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider legte er vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde zunächst gegen die Euro-Einführung, später gegen die Euro-Rettungsschirme und die Griechenlandhilfe ein.

Nun hat Professor Wilhelm Hankel ein Buch vorgelegt, das den Königsweg aus der Euro-Krise weist. Das Buch trägt den gleichsam explosiven wie verheißungsvollen Titel: “Die Euro-Bombe wird entschärft”. Es liefert einen konstruktiven Vorschlag, wie das Euro-Desaster doch noch eine Episode der europäischen Einigung mit Happy End werden kann.

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Das Zitat stammt zwar von Heidi Klum, muss in diesem Fall aber dem italienischen Präsidenten zugeschrieben werden. Der sagte das Diner samt Image-fördernden Fototermin mit dem SPD-Kanzlerkandidaten einfach ab, weil der zwei der “Sieger” bei der italienischen Wahl als Clowns relativierte. Damit verstößt er gegen die politischen Gepflogenheiten. Read the rest of this entry »

Das fordere nicht ich, sondern Hannah Wilhelm in der SZ, wo sie Spenden von Milliardären verhindern will, in dem sie durch Erbschafts- und Vermögenssteuer enteignet werden. Betroffen wäre auch ihre Kollegin, die Salonlinke Franziska Augstein, die sich mit ihrem Lebensgefährten Heribert Prantl von den Gewinnen einen schönen Lenz machen kann, was beide nicht davon abhält, ebenfalls bei der SZ zu fabulieren. Allerdings nimmt sie als Gesellschafterin auch demokratisch völlig unlegitimiert Einfluß auf den politischen Kurs und die journalistische Qualität des Spiegel, von dem ihr rund ein Viertel gehört. Noch derber treibt es ihr Bruder Jakob, der dort auch noch eine Kolumne schreibt und offiziell als Sprecher der Familie auftritt und ebenfalls völlig unlegitim aus den Erlösen das linke Blatt “Freitag” mit seinen Spiegel-Gewinnen subventioniert, statt brav seine Steuern an die demokratisch legitimierte Mehrheit zu entrichten.  Read the rest of this entry »

Erinnern Sie sich noch an den “Fall Drygalla”? Eine junge Athletin musste fluchtartig das olympische Dorf verlassen, weil ihr Lebensgefährte rechtsradikale Gesinnungen pflegte. Sippenhaft gab es sonst nur im Dritten Reich. Und den Pranger im Mittelalter. Heute erfüllt diese Rolle der deutsche Qualitätsjournalismus. Gerecht ist nur eines daran: Jeder kann in den Strudel der Edelfedern und öffentlich-rechtlichen Medien geraten, die vor allem eines pflegen: ihre Vorurteile. Während die Edelfedern ihre Messer an dem FDP-Mann wetzen, kommentieren sie gefällig die Fleischbeschau beim RTL: Der Bachelor lässt grüssen.

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Wo kommen wir denn da hin, wenn wir uns von einem kalifornischen Rabbiner vorschreiben lassen, wer unser beliebtester Antisemit ist. FdoG ergreift deshalb die Initiative und ruft zur Wahl des Antisemiten des Jahres auf. Und hier ist der Leser gefragt. Wir bitten um Nominierungen. Dabei ist jeder willkommen. Ob der ZDF-Heute Moderator Frohnhoff, der in seinem “Album des Jahres” kurz die Liquidation des HAMAS – Terrorchefs zur Ursache des jüngsten GAZA-Konfliktess erklärt, die Kostümjüdin Irena Wachendorff, die sich mit einem fiktiven Förderverein für einen israelisch-palästinensischen  Kindergarten einsetzt oder der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Auswärtige Politik , der geschickt auf seiner Facebook-Seite die gute Sache durch Leute wie die Internet-Aktivistin Christiane Schuricht (auch nominierbar) erledigen lässt. Jakob Augstein, alsder freundliche Antisemit von nebenan gilt natürlich als gesetzt. Die Auswahl ist groß.  Das gepflegte Vorurteil soll nicht ohne Prämierung bleiben. Mit unserem “Böller für Gaza” Konvoi dürfen die Read the rest of this entry »

Gerade sehe ich den “Experten” Michael Lüders bei n24. Der sieht den Krieg schon auf dem Sinai. Dessen einseitige Sicht auf die Sachlage animiert mich, noch einmal ein paar Sachen richtig zu stellen:

1. 2005 (dank dem Leserhinweis) verließen die Israelis den Gazastreifen und räumten gegen den Widerstand der dortigen Israelis auch alle Siedlungen.

2. Die dort lebenden Araber übernahmen nicht etwa die funktionierende Infrastruktur, mit der sie sich nicht nur selbst hätten versorgen können. Mit den zahlreichen Plantagen und Gewächshäusern wäre auch die Aufrechterhaltung des Agrar-Exports in die EU möglich gewesen. Stattdessen wurden Siedlungen, Felder und Einrichtungen zerstört und die Versorgung der einheimischen Bevölkerung von der exklusiv den Palästinensern vorbehaltenen UN-Hilfsorganisation übernommen, die in GAZA und der Westbank übrigens auch der grösste Arbeitgeber ist. Seither pumpen USA und die EU mehr Hilfsgelder nach “Palästina” als in jede andere Region der Welt.

3. Es wird häufig übersehen, dass die arabische Politik in GAZA und der WESTBANK von zwei unterschiedlichen Organisationen betrieben wird. Die Fatah ist nur korrupt und kriminell und die HAMAS terroristisch (so eingestuft von der überwiegenden Zahl der westlichen Staaten. Die HAMAS bekämpft das Existenzrecht Israels mit terroristischen Methoden wie Selbstmordattentaten und nach der Abschottung Israels hauptsächlich mit Raketenbeschuss.

4. Seit 1995 besteht in “Palästina” Teilautonomie. Die dort lebenden Araber haben es nicht geschafft, ein funktionierendes Staatswesen zu entwickeln. Vor allen Dingen haben die entsprechenden Polizeibehörden kein wirksames Gewaltmonopol aufgebaut und zugelassen, dass Terroristen von dort aus nach Israel einsickern und auf Marktplätzen und in Linienbussen mit Schulkindern Selbstmordattentate ausführten, die vom irakischen Diktator Saddam Hussein mit einer Prämie von 10.000 Dollar an die entsprechende Familie belohnt wurden.

5. 2006 fanden die letzten Wahlen in den palästinensischen Gebieten statt, aus denen die HAMAS als Sieger hervorging. Die FATAH ignorierte das Wahlergebnis mehr oder weniger. 2007 kam es in Gaza deFacto zu einem Bürgerkrieg, in dessen Zuge, die FATAH und ihre Profiteure von der HAMAS vertrieben wurden.

6. Zur Beruhigung des eigenen Gewissens reisen Emissäre der westlichen Welt regelmäßig nach Ramallah, der West-Bank-Hauptstadt und erweisen der dortigen FATAH ihre Ehre. Die wurde aber 2006 deFacto abgewählt und besitzt keine demokratische Legitimation. Angeblich besteht eine Allparteienregierung zwischen FATAH und HAMAS, die Wahlen für 2011 und 2012 vorbereiten sollte. Davon ist mittlerweile keine Rede mehr. Allerdings muss man feststellen, dass zumindest ein Teil der Dauersubventionen nicht mehr ausschließlich in die Korruption fließen, sondern zur “Ankurbelung” der Wirtschaft fließen und ein zweistelliges Wirtschaftswachstum produzieren. Einer der schnell wachsenden Bereiche ist der IT-Sektor in der Westbank, der als Kooperationspartner israelischer Unternehmen gefragt ist.

7. Um Gegenschläge in GAZA zu vermeiden, haben die IDF (zu Deutsch Israelische VERTEIDIGUNGS Kräfte) einen Abwehrschirm gegen die Raketen aus GAZA entwickelt, die zunächst auch gut zu funktionieren scheinte. Nachdem seit der Öffnung der Grenze zu Ägypten die Schmuggelei einfacher geworden ist, entpuppt sich diese Grenze deFacto als Nachschubweg, auf dem auch iranische Raketen geliefert worden sind, die eine wesentlich höhere Reichweite haben und, wie man gestern gesehen hat, den Ballungsraum Tel Aviv erreichen können. Jetzt schicken die arabischen Terroristen einfach so viele Raketen in die Wohngebiete rund um Gaza, dass der Abwehrschirm nicht alle aufhalten kann.

8. Über den Zustand und die Meinungslage der Bevölkerung im GAZA Streifen ist nicht viel bekannt, außer, dass es fast noch gefährlicher im Gaza Streifen sein muss, eine andere Meinung als mit einer Kippa umher zu laufen. Kameraleute und Fotografen sind nicht neutral sondern Palästinenser und deren Qualität bei der Erzeugung verzerrter Realitäten ja äußerst versiert.

9. In Hamastan vögeln oder dösen mindestens ein Viertel der Bevölkerung. Das macht sie verfügig für Propaganda und Diktatur. Das liegt an dem Grünenthal-Präparat Tramal, dass dem Hörensagen und früheren Berichten nach auch in der Westbank hergestellt werden soll. Die Pille hat den seltenen Vorzug die Lust durch Verzögerung der Ejakulation herauszögern. Eigentlich gedacht ist es als Schmerzmittel nach Operationen, das auch gezielt den geistigen Zustand umnebelt und so die Frage, ob man mit seiner eigenen Hände Arbeit Geld verdienen könnte, gar nicht erst auftretetn lässt. Wer Zweifel an dieser Beschreibung hat, kann das bei den GEZlern von tagesschau.de nachlesen.

10. Wie wir eingangs dargestellt hatten, hätte die Bevölkerung des GAZA Streifen sich mit den zurückgelassenen Betrieben der israelischen Siedler prima selbst versorgen können, die sie statt dessen zerstört haben, um von “humanitärer Hilfe” der UN-Organisationen zu erhalten. Dort gibt es wohl die einzigen Palästinenser, die arbeiten. Die Organisation ist der größte Arbeitgeber. Die Hilfen werden und werden mehrheitlich seit 2007 aus Israel transportiert. Lediglich Waren und Güter, die dem Bau von Waffen dienen, sind davon ausgeschlossen. Während der “Blockade” konnte deshalb auch ein Fünfsterne Hotel in Gaza gebaut und in Betrieb genommen werden, falls Herr Barenboim mal wieder vorbeischaut (ist aber unwahrscheinlich, weil der Israeli die Ehrenbürgerschaft der FATAH hat). Die HAMAS wirft deshalb gerne mit Raketen, weil sie überhaupt kein Interesse an der Aufhebung der Blockade haben. Denn die Blockade manifestiert ihre Macht und macht Wahlen unmöglich. Waffen und sonstiges kommt durch die Tunnelwirtschaft und jetzt durch die von den Ägyptern geöffnete  Grenzübergänge nach Sinai. Das sehen die Olivenbauern aus GAZA gar nicht gerne, denn jetzt sinken plötzlich die Preise für das Olivenöl. So lügen die Palis sich in die Tasche. Und die Olivenbauern auch. Die haben sich an hohe Monopolrenten gewöhnt, die sie nun gefährdet sehen.

Wenn es Israel nicht gäbe, müssten Hamas, Muslimbrüder und Konsorten es erfinden. Es garantiert ihre Existenz. Darunter leiden die Israelis, die als Prügelknaben der Araber herhalten und als Begründung für Unterdrückung und Diktatur. Wer mit den Arabern symphatisiert, sollte das wissen.

 

Wie versprochen hier die ganze Wahrheit von Michael Wohlgemuth, Otmar Issing und Last but not least Karen Horn. Sehenswert

Es gibt noch einen neuen liberalen Think Tank in Berlin. Leider steht deren öffentliche Wirkung im gegenteiligen Verhältnis zu ihrer Anzahl. Gelungen war immerhin die Auftaktveranstaltung, bei der der EZB ehemalige Chefsvolkswirt Otmar Issing nicht nur die Geschichte des EURO-Scheiterns nacherzählte. Issing erinnerte an Walter Eucken und das Konzept der Ordnungspolitik, dem er sich verbunden fühlte. Unter diesem Gesichtspunkt beschrieb er auch die “Energiewende” als Komödie. Bei allem Sarkasmus hat er hier geirrt: Wer auf seine Strompreisrechnung blickt, dürfte wohl eher von einer Tragödie sprechen. Insbesondere weil auch eine Familie unlängst mit dem Leben bezahlte, dass sie sich diese eben nicht mehr leisten kann. Read the rest of this entry »

“Unterhöhlung des Selbstbestimmungsrechtes des deutschen Volkes zugunsten einer unlegitimierten Brüsseler Autokratie” – der antiliberale Nationalliberalismus hat gesprochen und es klingt doch sehr nach Nazi.

Dieser Reflex von Felix Riedel ist symptomatisch für den Minderwertigkeitskomplex der deutschen Intellektuellen und die Unterwürfigkeit der deutschen Politik. Und er ist eine der Ursachen für die Misere Europas, in der Deutschland es seit Jahrzehnten nicht wagt, seine Interessen so selbstbewusst durchzusetzen wie die englischen oder französischen Freunde. Die deutsche Geschichte besteht auch aus den 15 Jahren des Tausendjährigen Reichs – aber nicht nur. Und das Unheil, das im 19. und 20. Jahrhundert über Europa gebracht wurde, ging nicht nur von Deutschland aus. Wir sind mit zu hoher Geschwindigkeit auf einer Allee unterwegs. Und starren auf den Baum statt auf die Lücke. Und treffen ihn genau deshalb.  Read the rest of this entry »

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