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Wir, deutsche Nahostexpertinnen und -experten, beschäftigen uns professionell mit der Entwicklung in den besetzten palästinensischen Gebieten. Wir setzen uns im Bereich der Wissenschaft, Entwicklungszusammenarbeit, Demokratie-, Friedens- und Menschenrechtsarbeit vor Ort in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Deutschland für die Schaffung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina, der in Frieden mit Israel und seinen Nachbarn leben kann, ein.

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Henryk M. Broder hat eine gute Idee. Nur funktioniert die leider nicht. Die Israelis, so sein Plan, sollen den Palis einfach dabei helfen, einen eigenen Staat zu gründen. Doch  die Israelis sind die letzten, von denen sich die Araber helfen lassen wollten. Und wenn sie einen eigenen Staat wollten, hätten sie den schon lange. Doch dann könnte sich die korrupte Elite nicht länger von der Weltgemeinschaft aushalten lassen. Die US- und UN-Zuwendungen gegen die Erlöse eines Pessach-Bazaars der jüdischen Gemeinschaft Frankfurt/Main zu tauschen, ist keine verlockende Aussicht für Abbas und Kollegen.  Auf Solidaritätskonzerte von Irena Wachendorff baut nur der “ein Bustan Kindergarten”. Anders gesagt: ein eigener Staat würde das palästinensische Geschäftsmodell zerstören.  Read the rest of this entry »

Wenn die auf der Westbank und im Gazastreifen einen eigenen Staat haben wollten, hätten sie ihn längst. In Wahrheit sind es aber ihre politischen Führer, die nicht nur das Existenzrecht Israels verhohlen (Fatah) oder offen (Hamas) in Frage stellen. Sondern das Recht der Israelis und der Juden, im sogenannten “Palästina” zu leben. Aber selbst dann wären zwei Staaten keine Lösung. Read the rest of this entry »

Seit der spätbekennende Waffen-SS-Soldat Günter Grass einst bei “Willy wählen”  tatkräftig die Sozialdemokratie unterstützte, gehört es für den rechtschaffenden öffentlich-rechtlichen B-Prominenten zum guten Ton, spätestens seit 1980 wahlweise Wahlaufrufe für die Grünen oder die SPD zu unterschreiben und so ein vermeintliches Gegengewicht zum Hirtenbrief der katholischen Kirche zu bilden, der von der Kanzel herab dem Kirchgänger verkündete, nur wer CDU oder CSU wählte, sei ein guter Christ. Das käme dem gemeinen Herrn Pastor heute ohnehin nicht mehr über die Lippen. Trotzdem hat die deutsche Sozialdemokratie unter großen Mühen bescheidene neun “Künstler” dazu überreden können, den früheren Bürgermeister und Spassbadbauer von Würselen,  Martin Schulz durch demokratische Wahl zum Präsidenten der Europäischen Union machen zu wollen. Eine gute Nachricht: Diesmal ist WaffenGG nicht dabei. Aber Iris Berben,  die sich sonst allerorten als Israel-Freundin outet. Und dem Land damit einen Bärendienst erweist.  Read the rest of this entry »

Für den ehemaligen Rheinland-Pfälzischen Finanzminister hat das Nürburgring-Desaster ein übles Nachspiel. Für seine Trickserei bei der Finanzierung der 330 Millionen-Fehlinstitution muß er in´s Gefängnis. Zu Recht. Wowereit, Beust und Konsorten sollte das eine Warnung sein.  Read the rest of this entry »

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Die amerikanische NGO “United against Nuclear Iran (UANI) möchte dem deutschen Kranbauer ATLAS  verbieten, ihre Kräne im Iran zu verkaufen, weil die dort für ziemlich unwürdige Hinrichtungen von den Schergen des Regimes benutzt werden. Die Opfer des iranischen Unrechtsstaates werden langsam wie mit der Seilwinde hochgezogen und ersticken so langsam und qualvoll. Auf dem Schafott bricht sonst das Genick, wenn das Gewicht des Delinquenten in den Strick fällt. Mittlerweile hat ein Mitglied des Bundestages von der Linkspartei auch herausgefunden, dass schon in den Achtziger Jahren  deutsche Firmen Schläuche und Material für syrische Giftgasanlagen geliefert haben. Grund genug zur Empörung,wenn man sich überlegt, wie mit diesem Gas Hunderte von Menschen qualvoll sterben und dass im Iran alleine seit Amtsantritt des ach so moderaten Präsidenten Hassan Ruhani 596 Menschen hingerichtet wurden.  Read the rest of this entry »

Der Axel Springer Verlag schickt sein Führungspersonal für ein Sabbatical in´s Silicon Valley. Der frühere FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister war auch schon dort, was wir nur deshalb mitbekommen haben, weil er vom bärtigen Bild-Chefredakteur nach dem Geschmack des deutschen Feulletions zu herzlich umarmt wurde. Vor rund einem Jahr hat selbst mich ein Cousin durch Berkeley geführt. Ich kann Christian Lindner nur raten, sich aus seiner bergischen Heimat auch auf nach Kalifornien zu machen. Damit er versteht worüber er in seinem Heimmedium, der FAZ schreibt.  Read the rest of this entry »

Meine Lieblingskorrespondentin aus Kiew behauptet, eine Volksabsstimmung über den Beitritt der Krim  zum Rechtsnachfolger der Sowjetunion sei nur dann rechtmässig, wenn die ganze Ukraine darüber abstimmen würde. Ich hab da mal eine Frage: Read the rest of this entry »

Wir sind natürlich am Anfang des Aufbaus der demokratischen Gesellschaft und der Marktwirtschaft. Aber abgesehen von den objektiven Problemen und manchmal (…) eigener Ungewandtheit schlägt unter dem allen das starke lebendige Herz Russlands, welches für vollwertige Zusammenarbeit und Partnerschaft geöffnet ist (…).

Das sagte Wladimir Putin, russischer Präsident und ehemaliger KGB-Resident in Dresden am 25.09.2001 vor dem deutschen Bundestag auf Deutsch. Read the rest of this entry »

Während ich dies schreibe, erreichen mich immer mehr Berichte über „ukrainische Milizen“, die Russisch ohne ukrainischen Akzent sprechen und in Kiewer Banken Rubel eintauschen. Putin ist offenbar entschlossen, sich an den Ukrainern für seine Niederlage in der Orangenen Revolution vor zehn Jahren zu rächen. Seine Geheimarmee ist schon hier. Falls Kiew zu der Zeit, da Sie dies lesen, in Blut ertrinkt, so bedenken Sie bitte: Dies ist kein Albtraum. Es ist die Realität, aus der Europa nicht so bald wieder erwachen wird.

so lautet der letzte Absatz eines Artikels der ukrainischen Schriftstellerin Oksana Sabuschko in der FAZ, in dem sie auf die Tatsache hinweist, dass Putins Truppen schon in Kiew stehen und wohl nur mit dem Niederschlagen der Opposition warten, bis die friedlichen Spiele von Sootschi vorbei sind.  Read the rest of this entry »

Der so genannte Koalitionsvertrag ist eine Vereinbarung zu Lasten Dritter: Der Bürger, der Familien und deren Nachkommen. Er funktioniert nach den schlichten Gesetzen der politischen Stimmenmaximierung. Die führt die repräsentative Demokratie systemimmanent in die Insolvenz. Wir brauchen bald keine Regeln für die Abwicklung von Banken sondern von Staaten, namentlich der Bundesrepublik Deutschland.  Read the rest of this entry »

München liegt am Genfer See. Dort schweben die Außenminister der zivilisierten Welt ein, um mit den Schergen eines verbrecherischen Regimes zu antichambrieren, dass seine eigene Jugend ermordet und eingekerkert hat, als sie gegen die Diktatoren aufbegehrte. Dieses Regime richtet Schwule hin, weil sie schwul sind, es läßt “Ehebrecherinnen” steinigen und Andersdenkende hängen. Wenn etwas moderat oder gemäßigt in diesem Unrechtsstaat wird, dann allenfalls durch moderatere Formen der Folter und Hinrichtung: Erschießen statt steinigen wäre doch auch schon ein schöner Fortschritt. Und dieses Regime schickt sich an, die Nuklear-Technologie zu erobern. Was wir in Krümmel nicht haben wollen, gestatten wir den Verbrechern von Teheran. Doch ob die sich an die getroffenen Vereinbarungen halten oder sie brechen wie weiland der GRÖFAZ, entzieht sich unserer Kenntnis. Diese Vereinbarung ist ein Armutszeugnis für die zivilisierte Welt. Read the rest of this entry »

Eine Studie eines pathologischen Instituts, die FdoG exklusiv vorliegt, offenbart: Die Geschichte muss umgeschrieben werden. Jassir Arafat starb nicht durch Polonium sondern durch Langzeitschäden, die er sich bei einem nuklearen Störunfall im Jahre 2000 bei einem Japan-Besuch zugezogen hatten. Die Japaner hatten die Kernschmelze von Fukushima geschickt 11 Jahre lang verschleiert und nutzten den Tsunami, um ihm den Super-Gau in die Schuhe zu schieben. Gleichzeitig vergrub der japanische Geheimdienst Polonium neben Arafats Grab, wie von Edward Snowden jetzt veröffentlichte Satellitten-Bilder des NSA beweisen.  Read the rest of this entry »

Es würde mich nicht wundern, wenn die Grosse Koalition im Windschatten von Muttigate die Vorratsdatenspeicherung beschließen würde. Auf internationaler Ebene verbrämt man ja die Wiedereinführung der Kapitalverkehrskontrollen mit dem Begriff “automatischer Informationsaustausch” und fordert damit letztlich nur die Kreativität der Unternehmensberater und Anwälte ein wenig mehr, die komplexere Konstruktionen entwickeln müssen, um Vermögen vor dem willkürlichen Zugriff des Fiskus zu schützen. Nicht Google, Facebook und Co. sind die größten Datenräuber. Es ist der Staat als solches, der spät aber leider immerhin begriffen hat, wie sehr er seine Bürger mit Hilfe des Netzes drangsalieren und kontrollieren kann.  Read the rest of this entry »

Frank Plasberg war sich gestern nicht  zu schade, dem AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke vorzuwerfen, er verwende Nazijargon, weil er das Wort “Entartet” benutzt hatte. Das ist aber ein in vielen Wissenschaften verwendeter Terminus Technikus. Niemand dagegen regt sich darüber auf, wenn die grün-roten Betroffenheitssozialisten den Begriff “Daseinsvorsorge” für die Rechtfertigung etwa der Staatsbanken und Wasserbetriebe benutzen. Dabei entstammt der tatsächlich der Nationalsozialistischen Terminologie. Er wurde von dem NSDAP-Mitglied Ernst Forsthoff 1938 in der Schrift “Die Verwaltung als Leistungsträger” entwickelt und begründet.  Read the rest of this entry »

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