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Heute und morgen ist die FDP zum traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart versammelt. Dieses bietet üblicherweise Gelegenheit, über den Zustand des organisierten Liberalismus in Deutschland in etwas genereller Form zu diskutieren. Zwar ist die 100-Tage-Schonfrist des neuen Parteivorsitzenden Christian Lindner noch nicht abgelaufen, dennoch zeichnen sich erste strategische und inhaltliche Tendenzen ab, die dieser Beitrag kritisch unter die Lupe nehmen soll.

In den letzten Tagen sah eine Forsa-Umfrage die FDP erstmals seit einigen Monaten wieder bei fünf Prozent Wählerzustimmung (http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/forsa-umfrage-fdp-erstmals-wieder-bei-fuenf-prozent/9275692.html). Forsa-Chef Manfred Güllner führt die Verbesserung in den Umfragen zum einen darauf zurück, dass viele kleine und mittelständische Unternehmer und Freiberufler ihre Interessen von Schwarz-Rot nicht mehr gewahrt sehen. Zum anderen zahle sich der umfassende Führungswechsel an der FDP-Spitze Anfang Dezember aus.

Grund zum Jubeln für die Liberalen oder flüchtige Momentaufnahme?

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Wer sich als Mann als Prostitutionsexperte öffentlich geriert, gefährdet sein Sozialprestige. Beim Small-Talk kann man mit seinen Kenntnissen über das Rotlicht-Genre schlecht reussieren.  Das nützt die Berufsemanze Alice Schwarzer eiskalt aus, wenn sie jetzt den bemerkenswerten Versuch unternimmt, von Staats wegen ausgerechnet das älteste Gewerbe der Welt verbieten zu lassen. Und sie nutzt die Mediengeilheit von 100 sogenannten Prominenten aus, die sich in der Öffentlichkeit allzu schnell prostituieren.  Read the rest of this entry »

Christian Lindner vergleicht das Netz mit den internationalen Finanzmärkten. Letztere seien wegen mangelnder Regulierung zusammen gebrochen, der Staat sei zum Kumpanen der Pleitiers geworden, weil er nicht frühzeitig eingegriffen habe. Vergleichbares drohe mit der neuen Leitwährung der Welt, den Daten. Nur der Staat könne einen Ordnungsrahmen setzen, der die Verwendung der Daten des Einzelnen schützt. Sein Vortrag in Schirrmachers FAZ-Feuilleton bleibt flach, widersprüchlich und falsch. Der Beitrag ist ein Verrat an der Idee der Freiheit, die er für ein analoges Konzept hält.  Read the rest of this entry »

Es gibt einen neuen Trend.Wie Liften, Botox und Silikon-Brüste kommt er aus Amerika. Porno-Stars haben dort begonnen, ihre  Schleimhäute rund um den Allerwertesten aufzuhellen wie hierzulande mancher seine Schneidezähne. Mittlerweile macht das selbst Hausfrau und ihr Gatte in Bradley-Illinois. Und nachdem bei deutschen Schönheitschirurgen die Verkleinerung der Schamlippen der neueste Renner ist, weil ansonsten ja schon jedes Körperteil einen anderen Geburtstag hat, hat Daniela Katzenberger schon vor Jahren bei Lanz den Trend eingeläutet. Doch während der ganz nach dem Geschmack der Gender Mainstreamer ist – Anal Bleaching ist schließlich geschlechtsunabhängig – treten nun Migrantenorganisationen und Bürgerrechtler auf den Plan. Zwar ist das Ergebnis unter einer Burka gut zu verschleiern. Aber bei Bürgern mit afrikanischen Migrationshintergrund gilt: Anal Bleaching macht den Arsch noch schwärzer.  Read the rest of this entry »

Drei Wahnsinnige sind mit der Rückendeckung von ein paar widerlichen Rechtsradikalen zehn Jahre lang mordend und brandschatzend durchs Land gezogen und wurden dabei nicht erwischt. Auch weil sie sich geschickt verhalten haben. Eine Blamage für die deutschen Ermittlungsbehörden. Den Medienhype um den “NSU-Prozess” rechtfertigt das nicht. Denn bei diesen wiederlichen Menschen handelt es sich nicht um ein gesellschaftlich relevantes Phänomen sondern nur um gewöhnliche Arschlöcher.  Read the rest of this entry »

Hartz IV Empfänger sind nicht ausreichend energieeffizient. Sie haben es gerne warm und halten sich zudem den ganzen Tag in der Wohnung auf, statt sie zu verlassen und zur Arbeit zu gehen. Zudem leben sie zu oft in unrenovierten DDR-Plattenbauten, die zwar mit Fernwärme geheizt werden können. Aber ihr Umlaufsystem lässt keine Regulierung zu. Read the rest of this entry »

Unsere Blogger-Kollegin hat Heinz Buschkowsky einen Rassisten genannt. Und das ausgerechnet auf der Facebook-Seite die seinen Namen trägt aber wohl nicht von ihm betrieben wird. Nun macht sie ihn für den Shitstorm, der über sie hereingebrochen ist,  verantwortlich. Das ist ein wenig heuchlerisch. Obwohl der Tagesspiegel ihr so den Raum lässt, ihre Behauptung zu begründen, macht sie davon keinen Gebrauch. Letztlich nutzt sie eigentlich den schmutzigen Trick, den sie Buschkowsky vorwirft.  Read the rest of this entry »

Wer auf einer Allee zu schnell fährt und ins Schleudern kommt, hat noch nicht verloren. Erst wenn er auf den Baum starrt, lenkt er unbewusst genau auf das Hindernis zu. So verhalten sich auch die Retter. Mit dem Ziel, den Kontinent zu retten, lassen sie alte Spannungen wieder entstehen und führen Europa letztendlich in den Krieg. Und genug Panzer haben etwa die Griechen schon.  Read the rest of this entry »

Die gestrige Bundestagsdebatte, nach der der deutsche Staat seine Souveränität per Parlamentsbeschluß an der Pforte des Luxemburger ESM abgab, war in der Summe auch vom Respekt der Mehrheit geprägt, vielleicht auch weil Brüderle und Konsorten selbst nicht ganz geheuer war. Nur einer vergriff sich nicht nur im Ton. Hubertus Heil versuchte, Frank Schäffler in die rechte Ecke zu rücken und faselte irgend etwas von “Renationalisierung”. Als ob der in seiner Rede die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze  in Frage gestellt hätte. Statt dessen hatte Schäffler in seiner Rede nur auf eine aus dem Blick geratene Selbstverständlichkeit gefordert. Schäffler forderte kein rechtes Europa. Sondern ein Europa des Rechts.  Read the rest of this entry »

Heute schützt das “Völkerrecht” den Potentaten vor seinem Volk.  Das kann man gerade wieder in Syrien beobachten. Statt zu intervenieren, protestiert die Weltgemeinschaft gegen die Massaker und in China und in Russland machen sich derweil die mit einem Veto drohenden Funktionärskasten die Taschen voll.  Read the rest of this entry »

Das von linker Seite gepflegte Geschäftsmodell der Empörungsindustrie wird mittlerweile erfolgreich von rechten Zeitgenossen kopiert. Unlängst erwischte es Mely Kiyak, Kolumnistin im Dienste der DuMont-Presse, nachdem sie den  Berufsprovokateur Thilo Sarrazin als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ bezeichnet hatte und damit beim allseits beliebten Sarrazin-Bashing-Niveaulimbo mächtig vorlegte. Es hagelte Anzeigen von ominösen rechtspopulistischen Vereinigungen und wütende Artikel rechter Blogger. Read the rest of this entry »

gleichberechtigte Teilhabe, Chancengleichheit, Liberalität, Bedürfnisgerechtigkeit, internationaler Liberalismus, Lebenschancen, neuer Wachstumsbegriff, Persönliches Wachstum, Wachstumspolitik, Blaues Wachstum, Blue economy, “Verursacherprinzip mit intensiver Bürgerbeiteiligung”, “langfristige und globale Lebenschancen”, “maximal 2 Tonnen CO²-Ausstoß pro Kopf und Jahr”, “globales Handeln durch Read the rest of this entry »

Ich bin kein Demokrat. Die Legitimation politischer Entscheidungen durch die Mehrheit ist ein bescheidener zivilisatorischer Gewinn. Köpfe zählen ist besser als sie einzuschlagen. Immerhin. Aber das war es dann schon. Wenn aber diejenigen, die die repräsentative Demokratie als Machtlegitimation befürworten, die Mehrheit verlieren, sollten sie die Konsequenzen ziehen.  Read the rest of this entry »

Unter diesem Titel machte sich die Zitty vor einiger Zeit Gedanken über den Zustand von „Linkssein“ heute. Manchmal liest sich das richtig drollig, beispielsweise in dem Bericht über eine Baugruppe, deren entstehendes Haus mehrfach von Linken angegriffen und beschädigt wurde. Die Bauherren verstehen die Welt nicht mehr. „Wir sind doch keine Investoren“, verteidigen sie sich. Daß andere Genossinnen und Genossen auch in ihrem Fall denken, daß Eigentum Diebstahl sei und auch der richtige Rahmen das falsche Leben nicht rechtfertige, will ihnen offenbar nicht in den Kopf. Read the rest of this entry »

Für die CDU entschieden sich lediglich 21,81% der Wahlberechtigten, bei der SPD waren es 19.18%. Macht genau 41%. Das sind genauso viel wie voraussichtlich nicht im Parlament vertreten sind. Schaffen es die Grünen nicht, sind die Wähler, die nicht im Parlament vertreten sind, mit 44,1% klar in der Mehrheit. Niederschmetternd ist das FDP-Wahlergebnis, die Partei konnte nur 6.000 Wähler gewinnen, was deFacto 0.75% aller Wahlberechtigten darstellt.  Read the rest of this entry »

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