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Peter Altmeier findet es nicht schlimm, wie die politische Klasse mittlerweile denkt. Der Zweck heiligt die Mittel. Und der Wirbel, den man erzeugt, das Windrad. Read the rest of this entry »
Heute hat die FDP ihre Sozialdemokratisierung beschlossen. Das Appeasement ans sozialdemokratische Establishment ist mit dem absurden Mindestlohn-Beschluss vollständig vollzogen. Die Partei hat ihr Recht als liberales Kollektiv vollständig verwirkt. Da wirkt es geradezu rührend, wie Frank Schäffler und Holger Krahmer in der FAS die Vision einer liberalen FDP entwickeln. Dabei klafft schon jetzt eine Schlucht zwischen dem im Wahlkampf 2009 und proklamierrten Aufbruch und dem Zusammenbruch in den Koalitionsverhandlungen im Oktober gleichen Jahres, als man nicht mal die Eier hatte, das FInanzministerium zu übernehmen. Die Partei ist verloren. Selbst wenn sie ins nächste Parlament kommt. Und das liegt am Personal. Read the rest of this entry »
Die staatliche Politik und die Polemik der “Non Govermental Organizations” führt zwangsweise zurück in die Welt der Kapitalverkehrskontrollen und beendet das Zeitalter der weltweiten wirtschaftlichen Verflechtung, die fälschlicherweise von den Marxisten “Globalisierung” genannt wird, obwohl die Erde schon immer ein Globus war. Nun geht es um das Austrocknen von “Steueroasen”. Danach bleibt Armut, Unfreiheit und Sozialismus. Read the rest of this entry »
Das Zitat stammt zwar von Heidi Klum, muss in diesem Fall aber dem italienischen Präsidenten zugeschrieben werden. Der sagte das Diner samt Image-fördernden Fototermin mit dem SPD-Kanzlerkandidaten einfach ab, weil der zwei der “Sieger” bei der italienischen Wahl als Clowns relativierte. Damit verstößt er gegen die politischen Gepflogenheiten. Read the rest of this entry »
Die junge Frau kommt modern daher, auch wenn sie ihrem wehrlosen Säugling aus dem Kapital vorlesen soll. Doch in der Debatte um das Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Stasi-Spitzel Gregor Gysi offenbart sie, dass die Gnade der späten Geburt nicht vor der Vergewaltigung der eigenen Landsleute für die Sache des “Sozialismus” halt macht, mehr als 24 Jahre nachdem die mit eigener Kraft die Diktatur der Proleten rund um Honecker beendet hatten. Read the rest of this entry »
Paul Kirchhoffs Steuersystem ist klasse. Seine Konstruktion der Haushaltsabgabe anachronistisch. Die Begründung stammt aus der analogen Welt. Als bezahlter Anwalt der Öffentlich-Rechtlichen macht er seine Sache im FAZ-Interview gut und beweist doch, dass er die digitale Welt nicht mehr versteht. Und steht damit für ein Polit-Establishment, dass die repräsentative Demokratie auch weiter mit der Geschwindigkeit einer Postkutsche betreiben will und die Bürger ignoriert. Read the rest of this entry »
Mehr als 20 % der Belegschaft muss bei der linken Wochenzeitung gehen. Die Zeitung habe immer Verluste gemacht, so der Erbe des Spiegel-Gründers und Sohn Martin Walsers. Read the rest of this entry »
Der wahre Aufreger: Gibt es das Ehegattensplitting auch für Schwule und Lesben? Energiewende – kein Thema. Eurorettung: Ein Erfolg. Und die Partei wählt die Vorsitzende mit einem Ergebnis, dass auch dem Generalsekretär der SED zur Ehre gereicht hätte. Die Show ist dabei nicht ganz so perfekt wie die Krönungsmessen der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten. Das Grummeln der Stammwähler verhallt ungehört. Read the rest of this entry »
Dass Angela Merkel Kanzlerin ist, verdankt sie jeweils starken Koalitionspartnern. Seit sie die Partei auf rot-grünen Kurs getrimmt hat, verliert sie überall regelmässig an Stimmen. Mit dem Totalversagen der FDP nach der Bundestagswahl 2008 fehlt dem Bürgertum vom katholischen Spießer bis zum liberalen Großbürger die politische Heimat. Deshalb gewinnen die Grünen in Stuttgart die Oberbürgermeisterwahl. Wenn schon, dann kann man gleich das Original wählen. Der Rest bleibt daheim. Read the rest of this entry »
Dummheit ist nicht verboten. Naivität gehört nicht bestraft. Wie die deutsche Qualitätspresse eine 22-jährige Frau peinigt, ohne einen handfesten Grund dafür zu haben, ist an Widerwärtigkeit nicht mehr zu bieten. Kein Wunder, dass Ex-SED-Kader und FDJ-Funktionärin Petra Pau, die unpassenderweise das Amt des Vizepräsidenten des deutschen Bundestages bekleidet, der antifaschistische Reflex aus alten Tagen einholt. Dass ein veritabler Innenminister eines Bundeslandes, der “Verfassungsminister” dieser Hexenjagd anschliesst und völlig widerrechtlich aus datenschutzrechtlich geschützten “Personalgesprächen” zitiert, macht die Sache nicht besser. Die Frau habe sich nicht in ihren “privaten Lebensweg” reinreden lassen wollen und deshalb den Dienst quittiert. Warum auch? Wenn die arme Frau sich irgendetwas zu Schulden hätte kommen lassen, hätte er es gewiss hinausposaunt. In Wahrheit hat sie wahrscheinlich nichts anderes als den falschen Freund. Read the rest of this entry »
Wer auf einer Allee zu schnell fährt und ins Schleudern kommt, hat noch nicht verloren. Erst wenn er auf den Baum starrt, lenkt er unbewusst genau auf das Hindernis zu. So verhalten sich auch die Retter. Mit dem Ziel, den Kontinent zu retten, lassen sie alte Spannungen wieder entstehen und führen Europa letztendlich in den Krieg. Und genug Panzer haben etwa die Griechen schon. Read the rest of this entry »
Der Lothar Matthäus der deutschen Politik (so ein Journalist im “Presseclub”) rührt mal wieder in der braunen Pampe. Nicht nur in den Windeln des Neugeborenen, das dem Populismusbeauftragten des Parteivorstandes zwei Monate ungewollte Elternzeit verschafft. Das was nicht ganz falsch ist an Sigmar Gabriels Bankenschelte, ist wohl eher ein Zufallstreffer. Read the rest of this entry »
Dass der Spiegel unter seinem Eigentümer, dem Erben Augstein, zur veritablen Neuauflage des “Stürmer” entwickeln könnte, war bisher selbst vom übelsten Kritiker nicht angenommen werden. Was Jakob Walser aber heute in seiner Kolumne bei SPON absondern darf, übersteigt selbst das Geseiere seiner Halbschwester Franziska und das Schlußstrichgeschwafel seines leiblichen Vaters. Es ist mehr als nur ein Indiz für den klammheimlichen Antisemitismus, den Leute wie Jakob der Lügner hoffähig machen.
Während man in den Talk-Shows über das Betreuungsgeld für bildungsferne Familien streitet, fehlen ein paar 10.000 Erzieher für die Kindergartengarantie. Die Lücke will die Zweitmutter der Nation, Zensursula von der Leyen patent mit Hartz IV – Empfängern schließen. Das alles macht deutlich, dass wir im Bildungssystem mehr Selbstbestimmung und mehr Wettbewerb und weniger bemutternde Sozialdemokratie brauchen. Gefragt ist mehr Qualität und nicht mehr Geld. Read the rest of this entry »
Das jedenfalls findet Ulrike Reinhardt vom WDR3 “Resonanzen”-Musikteam. Da wird nicht etwa die neue Platte der Künstlerin feulletionistisch rezensiert, ohne auch nur einen Ton davon zu spielen:
“Und was sich jetzt zeigt, ist, dass Madonna durch und durch ein Produkt des Neoliberalismus ist. Also streng Dich an, dann schaffst Du es. Und nun befindet sich aber auch der Neoliberalismus in der Krise oder viel mehr er wird kritisch hinterfragt. Insofern ist Madonna das Paradigma einer überholten Ökonomie.” Read the rest of this entry »
