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Das menschliche Antlitz des Sozialismus ist in der Bredouille. Während jedem ostdeutschen Lageristen im Staatsdienst wegen Aktivitäten als Stasi-IM die Entlassung droht, geriert sich Gregor Gysi seit Jahrzehnten wahlweise auf den vorderen Bänken des Bundestages oder auf den bequemen Sesseln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wo er gerne den Rächer der Enterbten gibt. Read the rest of this entry »
Nicht das Peer Steinbrück sein Honorar für den “Atrium-Talk” nicht gespendet hat, ist der Skandal. Scheinbar handelt es sich bei ihm um einen der wenigen Sozis, die zumindestens mit dem eigenen Geld umzugehen wissen. Sondern dass er da hin gegangen ist, handelt es sich doch um eine sinnlose Eigen-PR-Veranstaltung eines städtischen Eigenbetriebs ohne Gewinnerzielungsabsicht. Aber das hat er mit Joachim Gauck, Senta Berger oder Joschka Fischer gemein. Den Auftakt machte übrigens Richard von Weizsäcker, der mit dem Promi-Doktor Grönemeyer talkte. Die Veranstaltung wurde musikalisch unterlegt von der Jazz-Legende Klaus Doldinger, der einst die Tatort-Melodie erfand. Das war bestimmt auch nicht billig.
Dass ein wahrhaftiger Fernsehratsvorsitzender, MdB und sogar Vorsitzender eines bedeutenden Bundestagsausschusses soviel Zeit darauf verwendet, mit seinen “Freunden” bei Facebook zu diskutieren, ist eigentlich ein Gewinn. Bei Ruprecht Polenz ist es entlarvend. So verkündete der Mann unlängst, dass er sich auf die Lageeinschätzung Syriens durch den libanesischen Ministerpräsidenten freue. Und das wirft so einige Fragen auf. Die Lage in Syrien ist so furchtbar, dass man sich da kaum über eine Lageeinschätzung freuen kann. Und der libanesische Ministerpräsident ist laut Wikipedia ein persönlicher Freund des syrischen Diktators, der anerkanntermaßen ja schon mal einen der Vorgänger des libanesischen Ministerpräsidenten ermorden ließ. Und der libanesische Ministerpräsident stürzte den Sohn des ermordeten Vorgängers, der ebenfalls als Vorgänger amtierte, mit den Stimmen der prosyrischen und vom iranischen Terrorregime mit Geld und Waffen unterstützten Hisbollah. Auf so einen “Gesprächspartner” kann man sich nicht freuen. Read the rest of this entry »
Industriepolitik ist die Vorstufe zum Sozialismus. Der Staat masst sich an, besser zu wissen als die Unternehmer und Bürger, welche Industrien erfolgversprechend und welche Produkte gebraucht werden. Deshalb will er die mit Subventionen und anderen Vergünstigungen gezielt fördern. Andere Unternehmen und Bürger, die diese Einschätzung nicht teilen werden diskriminiert. Das zeigt ganz eindrucksvoll das “industriepolitische Papier”, das von Christian Lindner und Wolfgang Clement verfasst wurde, der als Staatskanzleichef von Johannes Rau, als Wirtschaftsminister und Ministerpräsident jahrzehntelang für den Niedergang des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen und das Scheitern der “Industriepolitik” verantwortlich war. Read the rest of this entry »
Die repräsentative Demokratie führt strukturell in die Insolvenz. Das konnten FdoG-Leser schon am 22. März 2010 hier lesen. Die konsequente Weiterentwicklung des freiheitlichen Rechtsstaates ist die “digitale Demokratie”, die bei staatlichen Entscheidungs- und Organisationsmechanismen nicht länger den technologischen Fortschritt ignoriert und die schuldenfinanzierte Stimmenmaximierung der Parteipolitiker unterbindet. Read the rest of this entry »
Leider werden Sie als ungeschätzter Kommentator dieses Blogs keine Möglichkeit mehr haben, Ihre Beleidungen und obskuren Gedanken an dieser Stelle abzusondern. Wir haben auch das wohl in der Kalkulation einer etwaigen Sperre ihres Gedankengutes auf dieser Seite vorsichtshalber angelegte Zweit-Account mit den passenden Schreibweisen und IP-Adresse gesperrt, mit dem Sie heute morgen ein letztes Mal gezuckt haben. Wer unser Vorgehen als Untermenierung der Meinungsfreiheit begreift oder gar von mangelndem Liberalismus schwafelt, dem sei gesagt, dass an Kommentatoren hier Mindestansprüche angelegt werden, die sich weniger auf ihre Meinung beziehen, wenn sie die nicht unbedingt mit einer Ansammlung von Rassismus und anderen Voruerteilen vermengt. Read the rest of this entry »
Als geborener Düsseldorfer sollte man zu Kontroversen derjenigen, die hinter dem Eisernen Vorhang gelebt haben, schweigen. Ich weiß nicht zu sagen, wie und ob die Verhältnisse mich geprägt hätten und inwieweit ich mich mit dem System gemein gemacht hätte. Wenn aber die DDR-Dissidenten ihr früheres Handeln andersherum als moralische Monstranz vor sich hertragen, um den im Gesamtdeutschland auch als Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde verdienten Präsidentschaftskandidaten und seinen Freiheitsbegriff mit der unterschwelligen Behauptung, er sei ja gar kein Bürgerrechtler gewesen,zu diskreditieren, muss man sich auch als “Wessi” aus der Ecke trauen: Read the rest of this entry »
Sie sind eigentlich das Aufheben, das um sie gemacht wird, nicht wert. Es gibt wichtigeres: Der Iran droht in seinem Untergang mit letzter Kraft die halbe Welt mit seiner Bombe in den Untergang zu reißen. In Syrien sterben täglich dutzende Menschen. Und mit den ganzen Rettungsschirmen unterminieren wir die Zukunftsfähigkeit des europäischen Gemeinwesens, das mit 6-8 Billionen Read the rest of this entry »
49 mal landete jeweils ein Nutzer einen Treffer mit der Suchanfrage “Skandal Sigmar Gabriel” auf diesem Blog. FdoG hatte davon berichtet, dass der gelernte Deutsch-Lehrer, frisch abgewählte Niedersachsen-Ministerpräsident und Ex-VW-Aufsichtsrat von eben diesem Konzern seine Niederlage mit einem 100.000 € schweren Beratervertrag versüßt bekam, Gegenstand: “Europäische Industriepolitik”, was immer der damalige niedersächsische Provinzpolitiker und Kurzzeit-MP dazu beizutragen hatte. Read the rest of this entry »
Meinungsumfragen werden in der politischen Diskussion für bare Münze genommen, obwohl sie nichts weiter reflektieren als die Erwartung der Befrager. Vergleicht man die Umfrageergebnisse in Hamburg mit den realen Ergebnissen, so kann man mit Sicherheit nur eines feststellen: Dass das prognostizierte Ergebnis nie eintrifft und die Grünen in der Umfrage fast doppelt so gut abschneiden wie in der Realität. Je näher der Wahltermin wird, desto geringer das Umfrageplus. Read the rest of this entry »
Die Substanzlosigkeit der vermeintlich bürgerlichen Regierung wird mittlerweile alltäglich voraus. Ein FDP-Gesundheitsexperte fordert deFacto das Verbot der Kinder-Menüs bei Mcdoof und der Verkehrsminister will die Autofahrer nach Kfz-, Öko-, Mehrwert- und Mineralöl ein viertes Mal zur Kasse bitten, um die staatliche Daseinsvorsorge zu garantieren: Die Schlaglochfreiheit deutscher Strassen. Read the rest of this entry »
Die Ökonomie träumte stets davon, eine Wissenschaft zu sein. Dazu erfand man den Homo Oeconomicus, der über das vollständige Wissen verfügt und immer rational handelt. Das macht ihn berechenbar und die Mathematik kann als Hilfswissenschaft in der Nationalökonomie den Eindruck befördern, man brauche nur an dem ein oder anderen Schräubchen zu drehen, und schon stellt sich ein oder zwei Prozent Wachstum ein. Doch das ist ein fataler Irrtum. Read the rest of this entry »
Wenn das mal keine Quittung gibt. Erst kriegt die Hamburger GAL in Sachen Abschaffung des Gymnasiums die volle Breitseite des Bildungsbürgertums ab. Und jetzt – Monate später – beschließen sie ohne jeden plausiblen Grund den Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition – um bei der Neuwahl im Frühjahr ordentlich abzusahnen. Wenn sie sich da mal nicht vertun. Read the rest of this entry »
Als der erste Golf-Krieg 1990 in Gang kam, titelte die Titanic just zur Osterzeit: Deutscher Angsthase am Golf gesichtet. Nun sitzt er im ICE und entdeckt nach Aufforderung des Bundesministers des Innern reihenweise alleinstehende Gepäckstücke und Plastik-Tüten. Die Terroristen lernen daraus, dass sie mit fingierten Anschlagsplänen und ausreichend vielen Attrapen ganz ohne Straftat das öffentliche Leben zum Erliegen bringen können. Denn die Deutschen zeigen natürlich das, was de Maiziere ausschliessen wollte: Panik. Read the rest of this entry »
Vor etwas mehr als fünf Jahren gingen die “Freunde der offenen Gesellschaft”, eine Ansammlung von ehemals linken Konvertiten, die den Liberalismus entdeckt hatten, an den Start mit einem viel größeren Anspruch, als nur ein Blog zu treiben. Es ging um die Rettung der Welt vor der Linken. Das seitenlange im vertrauten Jargon abgefasste Gründungspamphlet definierte nicht die eigene liberale Geisteshaltung sondern die radikale Abkehr vom linken Gedankengut und dafür war es schon eine intellektuelle Großleistung. Mit dem in Anspruch genommenen Namenspatron Karl Popper und dem “kritischen Rationalismus” hatte die Gründergeneration allerdings nicht viel gemein. Read the rest of this entry »
