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Er fliege heute seinen eigenen Stern, soll Jürgen W. Möllemann genau vor 10 Jahren auf die Frage eines Fallschirmspringer-Kameraden geantwortet haben, der ihn n einlud, an seiner Sternformation teilzunehmen. Ungebremst schlug der Ex-Vizekanzler und NRW-Landesvorsitzender absichtlich auf der münsterländischen Muttererde auf und nahm eine veritable Anzahl von Geheimnissen mit in´s Grab. Mit der mangelnden Aufklärung begann mein Bruch mit der FDP. Der gelernte Hauptschullehrer war nach seinem ersten Sturz aus dem Kabinett Kohl zu unerklärlichem Reichtum gekommen. Als Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft verfügte er offensichtlich über großzügige Gönner. Als er tot war, beeilte sich die zuständige Staatsanwaltschaft mit der Beendigung des Ermittlungsverfahrens, bevor unappetittliche Details ans Tageslicht befördert wurden. Read the rest of this entry »
Auf der Achse des Guten hat Vera Lengsfeld vor einiger Zeit den jüngsten Zuwachs der Tatort-Familie kritisiert. („Der ‚Tatort‘ als geistiger Brandstifter“). Sie tut das völlig zu Recht und in erstaunlich gelassenen Worten. An ihren Argumenten ist nichts auszusetzen. Doch offenbar können nur wenige Menschen diese nachvollziehen.
Der Tatort war nicht einfach ein schlechter Film. Read the rest of this entry »
Heute hat die FDP ihre Sozialdemokratisierung beschlossen. Das Appeasement ans sozialdemokratische Establishment ist mit dem absurden Mindestlohn-Beschluss vollständig vollzogen. Die Partei hat ihr Recht als liberales Korrektiv vollständig verwirkt. Da wirkt es geradezu rührend, wie Frank Schäffler und Holger Krahmer in der FAS die Vision einer liberalen FDP entwickeln. Dabei klafft schon jetzt eine Schlucht zwischen dem im Wahlkampf 2009 proklamierten Aufbruch und dem Zusammenbruch in den Koalitionsverhandlungen im Oktober gleichen Jahres, als man nicht mal die Eier hatte, das FInanzministerium zu übernehmen. Die Partei ist verloren. Selbst wenn sie ins nächste Parlament kommt. Und das liegt am Personal. Read the rest of this entry »
Wenn er nicht abschreibt, schreibt er Klartext. Karl-Theodor von Guttenberg fordert gemeinsam mit dem Chef des Washingtoner Büros der “CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung” im Wall Street Journal, dass sich die Bundesregierung und die Bundeswehr konkret darauf vorbereitet, Israel bei einem Luftangriff auf den Iran zu unterstützen. Wo hat er das nur her? Read the rest of this entry »
Der Liberalismus ist großenteils aus der FDP ausgewandert: Ein ernst zu nehmender Wirtschaftsliberalismus findet sich eher in Teilen der Union. Und das libertäre Freiheitsgefühl eines neuen Bürgertums auf Vollkorn- und Solarbasis wird von den Grünen gut bedient. Der Liberalismus ist heute, verschieden gefärbt, in allen Parteien irgendwie vertreten, als Erbschaft der Aufklärung. Er geht also nicht unter, wenn es die FDP nicht mehr gibt. Aber schade wäre das doch. Gewiss, die FDP ist keine schöpferische Kraft mehr. Solange es sie noch gibt, besteht aber die kleine Chance, dass sie wieder eine wird. Dann müssten die Bürgerrechte nicht anderswo um Asyl bitten.
so absurd tritt die Edelfeder Prantl gegen die auf die am Boden liegende FDP nach wie ein gemeiner U-Bahn-Schläger sein wehrloses Opfer, das sich schon auf dem Bahnsteig krümmt. Read the rest of this entry »
Die Grundversorgungsanstalt RBB, die bereits schon durch die Beschäftigung und den Umgang mit so ausgewiesenen Qualitätsjournalisten wie Ken Jebsen ein sicheres Gespür für gepflegte Publizistik und investigative Techniken besitzt hat nun ihren Stammkommentator Henryk M. Broder den Sendeplatz verweigert und stattdessen ein Interview mit Jakob Augstein geführt. Schon die Anmoderation wäre für sich genommen ein Skandal. Der arme Augstein stünde wegen der Antisemitenkeule schließlich vor dem gesellschaftlichen Aus. Dass ich nicht lache. Read the rest of this entry »
“Nur unweit von Gaza tobt ein Bürgerkrieg, dessen Brutalität und Intensität die dortigen Ereignisse um das Mehrfache übertrifft. Der Konflikt in Syrien hat in 20 Monaten rundp 40.000 Todesopfer gefordert. Im israelisch-palästinensischen Konflikt wurden in den vergangenen 12 Jahren über 6.500 Palästinenser getötet. Natürlich ist die Opferzahl nicht der einzige Indikator des Leids. Dennoch ist bemerkenswert, wie viel leichter es vielen Palästina-Sympathisanten fällt, israelische Aggression zu geißeln als die brutale Gewalt eines arabischen Diktators gegen sein eigenes Volk. Nirgendwo ist das Freund-Feind-Schema einfacher als im Palästina-Konflikt, nirgendwo sind die Emotionen stärker. So verliert man die Relationen nur zu schnell aus den Augen”,
Darauf weist die NZZ heute laut DLF-Presseschau hin. Und die Eskalation in GAZA kommt nicht nur dem syrischen Diktator recht. Meines Erachtens wird sie auch vom Iran instrumentalisiert. Wer nach dem Grund fragt, warum der Konflikt gerade jetzt eskaliert, kommt zu ganz anderen Schlüssen. Read the rest of this entry »
Gerade sehe ich den “Experten” Michael Lüders bei n24. Der sieht den Krieg schon auf dem Sinai. Dessen einseitige Sicht auf die Sachlage animiert mich, noch einmal ein paar Sachen richtig zu stellen:
1. 2005 (dank dem Leserhinweis) verließen die Israelis den Gazastreifen und räumten gegen den Widerstand der dortigen Israelis auch alle Siedlungen.
2. Die dort lebenden Araber übernahmen nicht etwa die funktionierende Infrastruktur, mit der sie sich nicht nur selbst hätten versorgen können. Mit den zahlreichen Plantagen und Gewächshäusern wäre auch die Aufrechterhaltung des Agrar-Exports in die EU möglich gewesen. Stattdessen wurden Siedlungen, Felder und Einrichtungen zerstört und die Versorgung der einheimischen Bevölkerung von der exklusiv den Palästinensern vorbehaltenen UN-Hilfsorganisation übernommen, die in GAZA und der Westbank übrigens auch der grösste Arbeitgeber ist. Seither pumpen USA und die EU mehr Hilfsgelder nach “Palästina” als in jede andere Region der Welt.
3. Es wird häufig übersehen, dass die arabische Politik in GAZA und der WESTBANK von zwei unterschiedlichen Organisationen betrieben wird. Die Fatah ist nur korrupt und kriminell und die HAMAS terroristisch (so eingestuft von der überwiegenden Zahl der westlichen Staaten. Die HAMAS bekämpft das Existenzrecht Israels mit terroristischen Methoden wie Selbstmordattentaten und nach der Abschottung Israels hauptsächlich mit Raketenbeschuss.
4. Seit 1995 besteht in “Palästina” Teilautonomie. Die dort lebenden Araber haben es nicht geschafft, ein funktionierendes Staatswesen zu entwickeln. Vor allen Dingen haben die entsprechenden Polizeibehörden kein wirksames Gewaltmonopol aufgebaut und zugelassen, dass Terroristen von dort aus nach Israel einsickern und auf Marktplätzen und in Linienbussen mit Schulkindern Selbstmordattentate ausführten, die vom irakischen Diktator Saddam Hussein mit einer Prämie von 10.000 Dollar an die entsprechende Familie belohnt wurden.
5. 2006 fanden die letzten Wahlen in den palästinensischen Gebieten statt, aus denen die HAMAS als Sieger hervorging. Die FATAH ignorierte das Wahlergebnis mehr oder weniger. 2007 kam es in Gaza deFacto zu einem Bürgerkrieg, in dessen Zuge, die FATAH und ihre Profiteure von der HAMAS vertrieben wurden.
6. Zur Beruhigung des eigenen Gewissens reisen Emissäre der westlichen Welt regelmäßig nach Ramallah, der West-Bank-Hauptstadt und erweisen der dortigen FATAH ihre Ehre. Die wurde aber 2006 deFacto abgewählt und besitzt keine demokratische Legitimation. Angeblich besteht eine Allparteienregierung zwischen FATAH und HAMAS, die Wahlen für 2011 und 2012 vorbereiten sollte. Davon ist mittlerweile keine Rede mehr. Allerdings muss man feststellen, dass zumindest ein Teil der Dauersubventionen nicht mehr ausschließlich in die Korruption fließen, sondern zur “Ankurbelung” der Wirtschaft fließen und ein zweistelliges Wirtschaftswachstum produzieren. Einer der schnell wachsenden Bereiche ist der IT-Sektor in der Westbank, der als Kooperationspartner israelischer Unternehmen gefragt ist.
7. Um Gegenschläge in GAZA zu vermeiden, haben die IDF (zu Deutsch Israelische VERTEIDIGUNGS Kräfte) einen Abwehrschirm gegen die Raketen aus GAZA entwickelt, die zunächst auch gut zu funktionieren scheinte. Nachdem seit der Öffnung der Grenze zu Ägypten die Schmuggelei einfacher geworden ist, entpuppt sich diese Grenze deFacto als Nachschubweg, auf dem auch iranische Raketen geliefert worden sind, die eine wesentlich höhere Reichweite haben und, wie man gestern gesehen hat, den Ballungsraum Tel Aviv erreichen können. Jetzt schicken die arabischen Terroristen einfach so viele Raketen in die Wohngebiete rund um Gaza, dass der Abwehrschirm nicht alle aufhalten kann.
8. Über den Zustand und die Meinungslage der Bevölkerung im GAZA Streifen ist nicht viel bekannt, außer, dass es fast noch gefährlicher im Gaza Streifen sein muss, eine andere Meinung als mit einer Kippa umher zu laufen. Kameraleute und Fotografen sind nicht neutral sondern Palästinenser und deren Qualität bei der Erzeugung verzerrter Realitäten ja äußerst versiert.
9. In Hamastan vögeln oder dösen mindestens ein Viertel der Bevölkerung. Das macht sie verfügig für Propaganda und Diktatur. Das liegt an dem Grünenthal-Präparat Tramal, dass dem Hörensagen und früheren Berichten nach auch in der Westbank hergestellt werden soll. Die Pille hat den seltenen Vorzug die Lust durch Verzögerung der Ejakulation herauszögern. Eigentlich gedacht ist es als Schmerzmittel nach Operationen, das auch gezielt den geistigen Zustand umnebelt und so die Frage, ob man mit seiner eigenen Hände Arbeit Geld verdienen könnte, gar nicht erst auftretetn lässt. Wer Zweifel an dieser Beschreibung hat, kann das bei den GEZlern von tagesschau.de nachlesen.
10. Wie wir eingangs dargestellt hatten, hätte die Bevölkerung des GAZA Streifen sich mit den zurückgelassenen Betrieben der israelischen Siedler prima selbst versorgen können, die sie statt dessen zerstört haben, um von “humanitärer Hilfe” der UN-Organisationen zu erhalten. Dort gibt es wohl die einzigen Palästinenser, die arbeiten. Die Organisation ist der größte Arbeitgeber. Die Hilfen werden und werden mehrheitlich seit 2007 aus Israel transportiert. Lediglich Waren und Güter, die dem Bau von Waffen dienen, sind davon ausgeschlossen. Während der “Blockade” konnte deshalb auch ein Fünfsterne Hotel in Gaza gebaut und in Betrieb genommen werden, falls Herr Barenboim mal wieder vorbeischaut (ist aber unwahrscheinlich, weil der Israeli die Ehrenbürgerschaft der FATAH hat). Die HAMAS wirft deshalb gerne mit Raketen, weil sie überhaupt kein Interesse an der Aufhebung der Blockade haben. Denn die Blockade manifestiert ihre Macht und macht Wahlen unmöglich. Waffen und sonstiges kommt durch die Tunnelwirtschaft und jetzt durch die von den Ägyptern geöffnete Grenzübergänge nach Sinai. Das sehen die Olivenbauern aus GAZA gar nicht gerne, denn jetzt sinken plötzlich die Preise für das Olivenöl. So lügen die Palis sich in die Tasche. Und die Olivenbauern auch. Die haben sich an hohe Monopolrenten gewöhnt, die sie nun gefährdet sehen.
Wenn es Israel nicht gäbe, müssten Hamas, Muslimbrüder und Konsorten es erfinden. Es garantiert ihre Existenz. Darunter leiden die Israelis, die als Prügelknaben der Araber herhalten und als Begründung für Unterdrückung und Diktatur. Wer mit den Arabern symphatisiert, sollte das wissen.
“The Voice of Germany” erzielt derzeit hohe Quoten. Das macht die Faszination des Wettbewerbs. Nicht anders verhält es sich mit den diversen Fußballübertragungen. Sie werden getragen von der Macht des Wettbewerbs, des ursprünglichsten Koordinationsprinzip der Evolution. Aber die “Battles” gestern Abend zeigen auch: Um zu siegen, muss man kooperieren. Oder um mit Darwin zu sprechen: Es geht um “the survival of the fittest”. Read the rest of this entry »
Nicht das Peer Steinbrück sein Honorar für den “Atrium-Talk” nicht gespendet hat, ist der Skandal. Scheinbar handelt es sich bei ihm um einen der wenigen Sozis, die zumindestens mit dem eigenen Geld umzugehen wissen. Sondern dass er da hin gegangen ist, handelt es sich doch um eine sinnlose Eigen-PR-Veranstaltung eines städtischen Eigenbetriebs ohne Gewinnerzielungsabsicht. Aber das hat er mit Joachim Gauck, Senta Berger oder Joschka Fischer gemein. Den Auftakt machte übrigens Richard von Weizsäcker, der mit dem Promi-Doktor Grönemeyer talkte. Die Veranstaltung wurde musikalisch unterlegt von der Jazz-Legende Klaus Doldinger, der einst die Tatort-Melodie erfand. Das war bestimmt auch nicht billig.
6 Millionen EURO gibt die klamme Berliner Senatsverwaltung aus, um die Geschlechterneutralität der Spielplätze zu untersuchen. Steht etwa eine Rutsche im Schatten, so ist das Mädchendiskriminierung, weil die im Dunkeln Angst hätten. Nach der Diskriminierung von Knaben wird gar nicht erst gefragt. Die rutschen schließlich auch im Schatten. Read the rest of this entry »
Unsere Blogger-Kollegin hat Heinz Buschkowsky einen Rassisten genannt. Und das ausgerechnet auf der Facebook-Seite die seinen Namen trägt aber wohl nicht von ihm betrieben wird. Nun macht sie ihn für den Shitstorm, der über sie hereingebrochen ist, verantwortlich. Das ist ein wenig heuchlerisch. Obwohl der Tagesspiegel ihr so den Raum lässt, ihre Behauptung zu begründen, macht sie davon keinen Gebrauch. Letztlich nutzt sie eigentlich den schmutzigen Trick, den sie Buschkowsky vorwirft. Read the rest of this entry »
Hanns-Dietrich Genscher greift im hohen Alter zur Feder und kommt zu interessanten Schluß:
Zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts gehört es auch, die Funktionsfähigkeit der Verfassungsorgane zu wahren. Das gilt natürlich gegenüber dem Versuch, das Recht auf Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zu missbrauchen, um den europäischen Einigungsprozess in Deutschland und von Deutschland aus in Europa zu erschweren oder gar zum Stillstand zu bringen.
Im Deutschlandfunk will CDU-Urgestein Karl Lamers gleich die Klagemöglichkeit des Bürgers vor dem Bundesverfassungsgericht abschaffen. Das gäbe es in keinem anderen Land. Read the rest of this entry »
Morgen wollten Bosbach und Konsorten als “Berliner Kreis” mit einem Pamphlet an die Öffentlichkeit treten, um die konservative Seele der CDU zu retten, die in der Merkelschen Prinzipien- und der Seehoferschen Beliebigkeit zu versinken droht. Die FDP offenbart gleichzeitig eine Kombination aus Unwissen und Unvermögen, was die Regierungsfähigkeit betrifft, was in einem Regierungshandeln zum Ausdruck kommt, das man bestenfalls als Zick-Zack-Kurs kennzeichnen kann und das nicht dem Zuspruch Brüderles zu weinhaltigen Getränken geschuldet sein kann. Wenn Rösler den Austritt Griechenlands herbeisehnt und die verbliebenen drei FDP-Landeswirtschaftsminister ein Papier vorstellen, das entfernt an die Beschlußlage seit dem Mitgliederentscheid erinnert, beeilen sich Westerwelle und der Landespolitiker Lindner mit Widerspruch. An ein wenig Geld oder ein bisschen Zeit sollte es nicht scheitern. Trotzdem werden Schwarz-Gelb in einem Jahr gute Chanchen haben, ihr Bündnis zu erneuern, weil die Alternativen noch furchtbarer sind. Read the rest of this entry »
Die Aufgabe eines amtlichen Kfz-Kennzeichens ist es – weltweit -, ein bestimmtes Fahrzeug fehlerfrei und eindeutig zu identifizieren. Deshalb trägt es in Deutschland neben einer räumlichen Kennung (kreisfreie Stadt oder Landkreis) auch noch eine bis zu fünfstellige Nummernkombination. Weil mit den Gebietsreformen allerlei regionale Kennungen verloren ging, will der Verkehrsminister Städten und Kreisen freistellen, alte oder neue Buchstabennummern vor dem Bindestrich zu gestatten. Und ruft damit die Reichsbedenkenträger auf den Plan. Read the rest of this entry »
