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Der deutsche Volkswirtschaftsprofessor und renommierte Währungsexperte Wilhelm Hankel gehört zu den Euro-Kritikern der ersten Stunde. Zusammen mit den Ökonomen Joachim Starbatty und Wilhelm Nölling und dem Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider legte er vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde zunächst gegen die Euro-Einführung, später gegen die Euro-Rettungsschirme und die Griechenlandhilfe ein.

Nun hat Professor Wilhelm Hankel ein Buch vorgelegt, das den Königsweg aus der Euro-Krise weist. Das Buch trägt den gleichsam explosiven wie verheißungsvollen Titel: “Die Euro-Bombe wird entschärft”. Es liefert einen konstruktiven Vorschlag, wie das Euro-Desaster doch noch eine Episode der europäischen Einigung mit Happy End werden kann.

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Dass die Medien jeden Pups des schwergewichtigen SPD-Vorsitzenden auf den Titelseiten verbreiten, ist für einen klar denkenden Menschen schwer zu ertragen. Nun also ein allgemeines Tempolimit von 120 km/h auf Deutschlands Strassen. Wie sonst könnte der frühere Aufsichtsratsvorsitzende und nach seiner Abwahl als niedersächsischer Ministerpräsident Honorarberater des VW-Konzerns (wofür der das Honorar kriegte, hat bisher keiner begriffen), das Image der deutschen Automobilindustrie schädigen, die in USA, China und Indien hauptsächlich vom Mythos der Autobahn lebt.  Read the rest of this entry »

Derzeit jubeln die Börsenreporter, bei denen es sich selten um wirkliche Fachleute handelt. Gern gesehen sind adrette junge Damen, die im Stakkato in wenigen Minuten Kursveränderungen herunterbeten. Derzeit dürfen sie immer neue Höchststände vermelden. Der DAX hat einen historischen Höchststand erreicht, der bei genauem Hinsehen durch nicht gerechtfertigt ist. Zwar geht es der deutschen Wirtschaft dank den Chinesen und Indern besser als der in Frankreich, Italien oder Spanien. Der wahre Grund für den Kursrekord liegt jedoch in der Geldschwemme der europäischen Zentralbank. Und wer sich in diese Flut begibt, könnte darin umkommen. Oder zumindest viel Geld verlieren.  Read the rest of this entry »

In den vergangen 20 Jahren habe ich stets dasselbe gewählt. Die Erststimme für die CDU und die zweite für die FDP. Weil mir ein schwarz-gelbes Bündnis stets als das kleinere Übel erschien. Doch auch wenn Rot-Grün noch schlimmer wäre, ist die Größe des Übels Schwarz-Gelb so stark gewachsen, dass es nicht mehr wählbar ist. Es hat in der Steuer-, Europa und Energiepolitik komplett versagt und widerspricht allen meinen grundlegenden Überzeugungen und Erkenntnisse. Deshalb wähle ich AfD. Read the rest of this entry »

Die sogenannte Krise ist inzwischen ein Normalzustand. Ständig gibt es irgend etwas zu retten. Daß man dabei manchmal auch zu ungewöhnlichen Mitteln greifen muß, ist keine Überraschung. Der ungenierte Griff nach den Bankkonten der Menschen oder die Einschränkung barer Transaktionen sind daher vor allem eine Frage von Zeit und Gelegenheit. Das ist beunruhigend und ärgerlich, aber offenbar nicht allzu sehr, oder falls doch, dann nicht für viele Menschen. Read the rest of this entry »

Das Gegenteil eines Rechtsstaates ist Willkür. Der Staat bedient sich seiner Macht und zwingt seinen Bürger seinen Willen auf. Das hat die EU mit den zypriotischen Kontoinhabern gemacht und so dem widerholten Rechtsbruch eine neue Dimension hinzugefügt. Denn die zypriotische Abgabe ist gar keine. Sondern schnöde Enteignung der Eigentümer der Konten. Diebstahl trifft es besser.  Kein Zweck heiligt die Mittel.

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Das Zitat stammt zwar von Heidi Klum, muss in diesem Fall aber dem italienischen Präsidenten zugeschrieben werden. Der sagte das Diner samt Image-fördernden Fototermin mit dem SPD-Kanzlerkandidaten einfach ab, weil der zwei der “Sieger” bei der italienischen Wahl als Clowns relativierte. Damit verstößt er gegen die politischen Gepflogenheiten. Read the rest of this entry »

Wir predigen Wasser und saufen Wein. Während Mutti und Schäuble in Brüssel von den PIIGs Spar-Exzesse erwarten, explodieren die deutschen Staatsausgaben schneller als die Einnahmen steigen können. Das Sozialstaatsparadox besagt: Je höher der Lebensstandard der Gesellschaft, desto größer die Sozialstaatsindustrie und die Kosten der Umverteilung. Jetzt hat selbst die OECD gewarnt. Uschi und Mutti erfinden immer neue soziale Wohltaten und gängeln diejenigen, die noch Wertschöpfung erzielen. Es wird nicht mehr lange dauern, dann hat Deutschland seine hart erkämpfte Wettbewerbsfähigkeit verspielt. Leichtfertig.  Read the rest of this entry »

Die Kritiker im Qualitätsjournalismus sind ziemlich unsicher, wie sie auf Stefan Raabs Polit-Talk reagieren sollen. Dabei wird der Sieg der FDP-Politker Kubicki und Teuteberg schön totgeschwiegen. Der Problem-Peer schickt lieber gar keine Quotenfrau.  Read the rest of this entry »

Der Liberalismus ist großenteils aus der FDP ausgewandert: Ein ernst zu nehmender Wirtschaftsliberalismus findet sich eher in Teilen der Union. Und das libertäre Freiheitsgefühl eines neuen Bürgertums auf Vollkorn- und Solarbasis wird von den Grünen gut bedient. Der Liberalismus ist heute, verschieden gefärbt, in allen Parteien irgendwie vertreten, als Erbschaft der Aufklärung. Er geht also nicht unter, wenn es die FDP nicht mehr gibt. Aber schade wäre das doch. Gewiss, die FDP ist keine schöpferische Kraft mehr. Solange es sie noch gibt, besteht aber die kleine Chance, dass sie wieder eine wird. Dann müssten die Bürgerrechte nicht anderswo um Asyl bitten.

so absurd tritt die Edelfeder Prantl gegen die auf die am Boden liegende FDP nach wie ein gemeiner U-Bahn-Schläger sein wehrloses Opfer, das sich schon auf dem Bahnsteig krümmt. Read the rest of this entry »

Gestern Armutsbericht, heute Energiewende-Montoring, morgen Bankenunion und dann wieder Griechenland. Die Lobbyisten wollen nur unser bestes: Unser Geld. Und tragen verlogenerweise die Monstranz vor sich her, dem Allgemeinwohl zu dienen. Dabei machen sie einfach nur ihr Geschäft auf dem Rücken des “kleinen Mannes”.  Read the rest of this entry »

Ab heute gibt es bei der Welt eine Bezahlschranke. Qualitätsjournalismus, so denkt man bei Springer, muss sich rechnen. Das mag stimmen. Doch selbst beim Konservativ-Liberalen Flaggschiff stellt sich die Frage, ob das, was man bei Welt Online zu lesen kriegt, wirklich Qualitätsjournalismus ist.  Read the rest of this entry »

Der wahre Aufreger: Gibt es das Ehegattensplitting auch für Schwule und Lesben? Energiewende – kein Thema. Eurorettung: Ein Erfolg. Und die Partei wählt die Vorsitzende mit einem Ergebnis, dass auch dem Generalsekretär der SED zur Ehre gereicht hätte. Die Show ist dabei nicht ganz so perfekt wie die Krönungsmessen der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten. Das Grummeln der Stammwähler verhallt ungehört.  Read the rest of this entry »

Weil die Briten wenigstens den EU-Etat nicht erhöhen wollen, plant die EU-Kommission jetzt einen Etat ohne Großbritannien. Ein glatter Rechtsbruch. Und weil die Griechen (und wohl auch die Portugiesen und Spanier und vielleicht auch bald die Italiener und die Franzosen) immer mehr Geld brauchen, kommt der deutsche Ruin etwas schneller als gedacht. Europa scheitert nicht nur am Euro. Die Demokratie ist auch noch am Ende.  Read the rest of this entry »

Gerade sehe ich den “Experten” Michael Lüders bei n24. Der sieht den Krieg schon auf dem Sinai. Dessen einseitige Sicht auf die Sachlage animiert mich, noch einmal ein paar Sachen richtig zu stellen:

1. 2005 (dank dem Leserhinweis) verließen die Israelis den Gazastreifen und räumten gegen den Widerstand der dortigen Israelis auch alle Siedlungen.

2. Die dort lebenden Araber übernahmen nicht etwa die funktionierende Infrastruktur, mit der sie sich nicht nur selbst hätten versorgen können. Mit den zahlreichen Plantagen und Gewächshäusern wäre auch die Aufrechterhaltung des Agrar-Exports in die EU möglich gewesen. Stattdessen wurden Siedlungen, Felder und Einrichtungen zerstört und die Versorgung der einheimischen Bevölkerung von der exklusiv den Palästinensern vorbehaltenen UN-Hilfsorganisation übernommen, die in GAZA und der Westbank übrigens auch der grösste Arbeitgeber ist. Seither pumpen USA und die EU mehr Hilfsgelder nach “Palästina” als in jede andere Region der Welt.

3. Es wird häufig übersehen, dass die arabische Politik in GAZA und der WESTBANK von zwei unterschiedlichen Organisationen betrieben wird. Die Fatah ist nur korrupt und kriminell und die HAMAS terroristisch (so eingestuft von der überwiegenden Zahl der westlichen Staaten. Die HAMAS bekämpft das Existenzrecht Israels mit terroristischen Methoden wie Selbstmordattentaten und nach der Abschottung Israels hauptsächlich mit Raketenbeschuss.

4. Seit 1995 besteht in “Palästina” Teilautonomie. Die dort lebenden Araber haben es nicht geschafft, ein funktionierendes Staatswesen zu entwickeln. Vor allen Dingen haben die entsprechenden Polizeibehörden kein wirksames Gewaltmonopol aufgebaut und zugelassen, dass Terroristen von dort aus nach Israel einsickern und auf Marktplätzen und in Linienbussen mit Schulkindern Selbstmordattentate ausführten, die vom irakischen Diktator Saddam Hussein mit einer Prämie von 10.000 Dollar an die entsprechende Familie belohnt wurden.

5. 2006 fanden die letzten Wahlen in den palästinensischen Gebieten statt, aus denen die HAMAS als Sieger hervorging. Die FATAH ignorierte das Wahlergebnis mehr oder weniger. 2007 kam es in Gaza deFacto zu einem Bürgerkrieg, in dessen Zuge, die FATAH und ihre Profiteure von der HAMAS vertrieben wurden.

6. Zur Beruhigung des eigenen Gewissens reisen Emissäre der westlichen Welt regelmäßig nach Ramallah, der West-Bank-Hauptstadt und erweisen der dortigen FATAH ihre Ehre. Die wurde aber 2006 deFacto abgewählt und besitzt keine demokratische Legitimation. Angeblich besteht eine Allparteienregierung zwischen FATAH und HAMAS, die Wahlen für 2011 und 2012 vorbereiten sollte. Davon ist mittlerweile keine Rede mehr. Allerdings muss man feststellen, dass zumindest ein Teil der Dauersubventionen nicht mehr ausschließlich in die Korruption fließen, sondern zur “Ankurbelung” der Wirtschaft fließen und ein zweistelliges Wirtschaftswachstum produzieren. Einer der schnell wachsenden Bereiche ist der IT-Sektor in der Westbank, der als Kooperationspartner israelischer Unternehmen gefragt ist.

7. Um Gegenschläge in GAZA zu vermeiden, haben die IDF (zu Deutsch Israelische VERTEIDIGUNGS Kräfte) einen Abwehrschirm gegen die Raketen aus GAZA entwickelt, die zunächst auch gut zu funktionieren scheinte. Nachdem seit der Öffnung der Grenze zu Ägypten die Schmuggelei einfacher geworden ist, entpuppt sich diese Grenze deFacto als Nachschubweg, auf dem auch iranische Raketen geliefert worden sind, die eine wesentlich höhere Reichweite haben und, wie man gestern gesehen hat, den Ballungsraum Tel Aviv erreichen können. Jetzt schicken die arabischen Terroristen einfach so viele Raketen in die Wohngebiete rund um Gaza, dass der Abwehrschirm nicht alle aufhalten kann.

8. Über den Zustand und die Meinungslage der Bevölkerung im GAZA Streifen ist nicht viel bekannt, außer, dass es fast noch gefährlicher im Gaza Streifen sein muss, eine andere Meinung als mit einer Kippa umher zu laufen. Kameraleute und Fotografen sind nicht neutral sondern Palästinenser und deren Qualität bei der Erzeugung verzerrter Realitäten ja äußerst versiert.

9. In Hamastan vögeln oder dösen mindestens ein Viertel der Bevölkerung. Das macht sie verfügig für Propaganda und Diktatur. Das liegt an dem Grünenthal-Präparat Tramal, dass dem Hörensagen und früheren Berichten nach auch in der Westbank hergestellt werden soll. Die Pille hat den seltenen Vorzug die Lust durch Verzögerung der Ejakulation herauszögern. Eigentlich gedacht ist es als Schmerzmittel nach Operationen, das auch gezielt den geistigen Zustand umnebelt und so die Frage, ob man mit seiner eigenen Hände Arbeit Geld verdienen könnte, gar nicht erst auftretetn lässt. Wer Zweifel an dieser Beschreibung hat, kann das bei den GEZlern von tagesschau.de nachlesen.

10. Wie wir eingangs dargestellt hatten, hätte die Bevölkerung des GAZA Streifen sich mit den zurückgelassenen Betrieben der israelischen Siedler prima selbst versorgen können, die sie statt dessen zerstört haben, um von “humanitärer Hilfe” der UN-Organisationen zu erhalten. Dort gibt es wohl die einzigen Palästinenser, die arbeiten. Die Organisation ist der größte Arbeitgeber. Die Hilfen werden und werden mehrheitlich seit 2007 aus Israel transportiert. Lediglich Waren und Güter, die dem Bau von Waffen dienen, sind davon ausgeschlossen. Während der “Blockade” konnte deshalb auch ein Fünfsterne Hotel in Gaza gebaut und in Betrieb genommen werden, falls Herr Barenboim mal wieder vorbeischaut (ist aber unwahrscheinlich, weil der Israeli die Ehrenbürgerschaft der FATAH hat). Die HAMAS wirft deshalb gerne mit Raketen, weil sie überhaupt kein Interesse an der Aufhebung der Blockade haben. Denn die Blockade manifestiert ihre Macht und macht Wahlen unmöglich. Waffen und sonstiges kommt durch die Tunnelwirtschaft und jetzt durch die von den Ägyptern geöffnete  Grenzübergänge nach Sinai. Das sehen die Olivenbauern aus GAZA gar nicht gerne, denn jetzt sinken plötzlich die Preise für das Olivenöl. So lügen die Palis sich in die Tasche. Und die Olivenbauern auch. Die haben sich an hohe Monopolrenten gewöhnt, die sie nun gefährdet sehen.

Wenn es Israel nicht gäbe, müssten Hamas, Muslimbrüder und Konsorten es erfinden. Es garantiert ihre Existenz. Darunter leiden die Israelis, die als Prügelknaben der Araber herhalten und als Begründung für Unterdrückung und Diktatur. Wer mit den Arabern symphatisiert, sollte das wissen.

 

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