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+++ UPDATE: Wowereit verkündet Rücktritt “im Laufe von 2015″ +++ UPDATE: Rücktritt Wowereits wurde “falsch kommuniziert”, neuer Termin: 11. Dezember 2016 +++ UPDATE: Berlin baut für 16 Mio. Euro “Rücktritts-Infotower” auf Tempelhof-Gelände +++ UPDATE: Klaus Wowereit (Bürgermeister) läßt Rücktritt von Hartmut Mehdorn managen +++ UPDATE: Experten schätzen Kosten von Wowereit-Rücktritt inzwischen auf 5,1 Milliarden Euro +++ UPDATE: Mehdorn verspricht behutsamen Umbau Wowereits (neue Frisur, neues Sakko) für 2020 +++ UPDATE: Klaus Wowereit (Berlin) übernimmt Verantwortung für Terminchaos um seinen Rücktritt und tritt zurück.

Fundstück von Michael Wohlgemuth

Wir, deutsche Nahostexpertinnen und -experten, beschäftigen uns professionell mit der Entwicklung in den besetzten palästinensischen Gebieten. Wir setzen uns im Bereich der Wissenschaft, Entwicklungszusammenarbeit, Demokratie-, Friedens- und Menschenrechtsarbeit vor Ort in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Deutschland für die Schaffung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina, der in Frieden mit Israel und seinen Nachbarn leben kann, ein.

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Henryk M. Broder hat eine gute Idee. Nur funktioniert die leider nicht. Die Israelis, so sein Plan, sollen den Palis einfach dabei helfen, einen eigenen Staat zu gründen. Doch  die Israelis sind die letzten, von denen sich die Araber helfen lassen wollten. Und wenn sie einen eigenen Staat wollten, hätten sie den schon lange. Doch dann könnte sich die korrupte Elite nicht länger von der Weltgemeinschaft aushalten lassen. Die US- und UN-Zuwendungen gegen die Erlöse eines Pessach-Bazaars der jüdischen Gemeinschaft Frankfurt/Main zu tauschen, ist keine verlockende Aussicht für Abbas und Kollegen.  Auf Solidaritätskonzerte von Irena Wachendorff baut nur der “ein Bustan Kindergarten”. Anders gesagt: ein eigener Staat würde das palästinensische Geschäftsmodell zerstören.  Read the rest of this entry »

Stellen Sie sich mal Margot Käßmann beim Truppenbesuch vor. Konstatin Wecker gab in Bagdad auch ein Solidaritätskonzert. Gegen die USA und für Saddam Hussein. Ein Veteran, der gestern in Hollywood neben Williams Stern seine Kappe ablegte, sagte einem Reporter: “Er nahm mich in den Arm und sagte. ” komm gesund nach Hause, da wirst Du noch gebraucht.” Read the rest of this entry »

Kreß: Also noch einmal: Verstöße sind mit Sicherheit zu erkennen, im Augenblick nur auf der Seite der Hamas, und hier wäre es sehr wünschenswert, dass eine internationale Strafgerichtsbarkeit sich mit diesen Verstößen beschäftigen könnte. Das ist eine Frage der Zuständigkeit, die wir jetzt nicht im Einzelnen erörtern können, die Schwierigkeiten aufweist. Was mögliche Verdachtsmomente gegen Israel anbetrifft, so ist Folgendes zu sagen: Israel hat in den letzten Jahren enorme Anstrengungen unternommen, das eigene Militärjustiz-System zu verbessern, um jedem Verdachtsmoment, dass Kriegsverbrechen begangen worden sein könnten, nachzugehen.

Das sagt der Direktor des Kölner Instituts für Friedenssicherungsrechts, Claus Kreß im Deutschlandfunk-Interview. Und das mag der Moderator Dirk-Oliver Heckmann so recht nicht hören. Mit Hinweis auf eine vermeintlich schlechte Leitung, die am Anfang tatsächlich ein wenig gestört war, aber zu diesem Zeitpunkt glasklar, drängt er den Völkerrechtler zur Eile, als der partout keinen Völkerrechtsverstoß auf israelischer Seite erkennen will. Read the rest of this entry »

Reizende Szenen spielten sich in Essen ab. Zuerst demonstrierte die Linke mit ihren muslimischen Freunden gegen den angeblichen Aggressor Israel und anschließend machten sich die hervorragend integrierten Gläubigen unter fröhlichen “Allahu akbar” auf zur Judenhatz in der Innenstadt. Die üblichen Sprechchöre gegen den Judenstaat wurden um rhythmische “Adolf Hitler”-Schreie ergänzt. Die Polizei kuckte dabei nur extrem dämlich aus ihrer schützenden Wäsche. Sie war nicht nur unfähig die Randalierer aufzuhalten, sie unternahm eigentlich nicht einmal einen richtigen Versuch. Der Gipfel in dem Video ist der Adolf Hitler-Moment: Ein braver Beamter steht daneben und rührt keinen Finger.

Der einzige Unterschied zwischen dem Pack der NPD und diesen Subjekten besteht in Hautfarbe und Herkunft. Ihr Antisemitismus ist, solange ein paar Juden in der Nähe sind, zu hundert Prozent kompatibel. Die Tatsache, dass die üblichen HampelmännInnen, die sonst sofort Lichterketten und dergleichen organisieren (wenn die Nazis weiß und deutsch sind), sich für diese Fälle nicht interessieren hat nur einen Grund: Angst. Nicht nur vor den Fäusten der gut gebauten jungen Gläubigen mit Migrationshintergrund. Sie haben auch Angst, Rassisten genannt zu werden. Denn wo kommen wir denn dahin, wenn diese schröcklich erregten Migranten plötzlich bessere Nazis als die Deutschen sind?

Denn das sind sie: An den fast 200.000 Toten in Syrien ist dieser widerliche Mob nicht interessiert. Erst das jüdische Element bringt ihr Blut so richtig schön zum kochen und jenen tiefen Hass zum Vorschein, den sogenannte Gelehrte von der Levante und dem arabischen Golf in die multikulturellen Wohnzimmer senden. Das Land der stets bemühten Aufarbeiter, Gedenker, Lichterkettenbesucher, Zuspätwiderstandleister und Friedenspfeifen hat siebzig Jahre nach dem gescheiterten Versuch, die Juden vom Antlitz der Erde zu tilgen, gezeigt, dass es in Wirklichkeit nichts “gelernt” hat und  kann sich in den nächsten Jahren noch auf einiges gefasst machen.

Für die Terrororganisation sind die Opfer keine Kolleteral-Schäden. Sondern gute Argumente im Propaganda-Krieg, mit denen man bei der Weltöffentlichkeit punkten kann. Deshalb hofft man, dass dann, wenn man Frauen und Kinder auf Häusern postiert, die die Israel Defense Force vorher vor einem Angriff auf dieses Haus gewarnt hat, auch wirklich israelische Raketen eintreffen. Zum großen Ärger Jürgen Todenhöfers, der seine üppige Pension als Burda-Vorstand (Gott sei dank war er dort nicht für die Inhalte zuständig), der gleich nach seiner Reise nach Gaza Betroffenheitsprosa in´s Netz stellt. Gleichzeitig wird übrigens bekannt, dass die HAMAS “Kollaborateure” ohne kurzen Prozeß hingerichtet wird und dass nicht bekannt ist, wieviele der Opfer durch fehlgeleitete HAMAS-Raketen getötet worden sind.  Read the rest of this entry »

Manchmal ist das Leben schön. Wind und Regen machen den Sommer erträglicher. Meine Lieblingseisdiele hat geöffnet. Und in den Medienberichten der letzten Tage gab es sogar eine regelrechte Sternstunde. Damit meine ich nicht die Raketen, die abgeschossen werden, ehe sie in Israel einschlagen konnten. Read the rest of this entry »

Niemand ist von Beruf “Islamkritiker” oder “Euroskeptiker”. Wer diese Attribute vor den Namen eines Menschen stellt, reduziert die Vielfalt einer Persönlichkeit auf eine einzige Facette seiner Meinung. Denn Hamed Abdel Samed ist vor allen Dingen ein kluger  Mensch, der z.B. bei der Deutschland- und Europa Safari mit Hendryk M. Broder (den man ja wohl jetzt als “Euroskeptiker” titulieren müsste) mit viel  Esprit und Charme die Finger in die Absurditäten und Mißstände erst Deutschlands und dann Europas leistete. Der Mann ist ein Musterbeispiel von Integration. Und hat die Schnauze von uns voll. Schlimm.  Noch schlimmer, dass der Medienwald sich in Fussballonanie ergeht und nur der “jungen Freihet” die Sache eine Meldung wert ist.

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Auf den ersten Blick ist dieses von EXTRA DREI mit den richtigen Spielgefährten garnierte Videos nur unfreiwillig komisch und man fragt sich, ob die Grüne Jugend im Europaparlament ihre Zuschauer und Wähler für dumm verkaufen will, eingedenk der scheinbar gespielten Borniertheit. Auf den zweiten Blick gefriert es einem das Lachen im Gesicht, weil die Damen und der Herr sich undemokratisch gerieren und den  Wählerwillen ignorieren. Wenn wir von Le Pen bis Storch alle in den selben Topf werfen und den dann ignorieren,  wird alles Gut. Damit setzt sich die Ignoranz des Volkes, den die Regierungsschefs bei der Auswahl des “Spitzenkandidaten”, der ja eigentlich gar keiner war, fort und es wird vor allen Dingen nur eines deutlich. Der Urnengang ist für die Herrschenden zur Scheinveranstaltung verkommen. Gibt es einen ungewollten Ausgang, wird das Ergebnis ignoriert.

Bei der repräsentativen Demokratie halte ich es mit Churchill. Es gibt kein schlechteres System, aber ich kenne kein anderes. Mein Dilemma. Solange sie aber gilt, sollten sich auch alle Beteiligten daran halten und wenigstens so tun, als ob sie das Wahlergebnis repräsentierten. Und neben  unseren bräsigen Jung-Berufspolitikern (“Juuhuuu”) sind eben auch Wilders, Le Pen und gar Udo Voigt von der NPD ins Parlament gewählt worden. Und die kann man für Idioten halten. Deshalb muss man aber immer noch ihre Wähler respektieren. Und auch deren Meinung.

Stattdessen hat eine breite Front von Demokraten entgegen der entsprechenden Gepflogenheiten Lucke und von Storch nicht als stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt. Die sind immerhin in einer Fraktion mit den britischen Tories, die man damit vorsorglich gleich mit zu Rechtspopulisten erklärt hat. Dass der arme Sonnenborn lieber zwischen Le Pen und Wilders sitzt, statt sich von solch üblen Gestalten wie den Grünen Europa-Abgeordneten in eine Fraktion einladen zu lassen, erscheint mir nur logisch.

Wer gegen die “Schwulenehe” ist, ist deshalb nicht gleich homophob. Und wer die derzeitige Konzeption der Europäischen Union für falsch hält oder den Euro ablehnt, ist deshalb noch lange kein Gegner der EU. Das Video von Jan, Ska und Terri (Juhuuu) ist ein schlagender Beweis, warum die Euroskeptiker, Rechtspopulisten und selbst die AfD in´s europäische Parlament gewählt werden. Weil eine größere Anzahl von Wählern die Schnauze voll davon hat, von solchen Berufsjugendlichen repräsentiert zu werden.

Der erste Weltkrieg hat die U.S.A. zur Weltmacht gemacht. Weil die Europäer sich sinnlos auf den Schlachtfeldern Verduns abschlachteten, mussten die Franzosen und vor allem die Briten sich das Geld dafür an der Wall Street leihen. Das hat die reich gemacht und zu einem Vorsprung geführt, den Europa nie wieder aufgeholt hat. Aber das hat uns allen nicht geschadet. Denn die USA finanzierten nicht nur auch den zweiten Weltkrieg. Ohne sie wäre die Befreiung Europas von den Nazis und der Schutz des Westens vor der Sowjetunion nicht denkbar gewesen. Und ohne den Marshal-Plan kein deutsches Wirtschaftswunder. Während die europäische Aussenpolitik seit Jahrzehnten dahin dümpeln, geben die Amerikaner nicht nur erfolgreich den Weltpolizisten. Sie sorgen, wo möglich nicht nur für Ordnung und Frieden. Vor nicht einmal zwanzig Jahren auch in Europa, als sich auf dem Balkan die Völker massakrierten und die gemeinsame Europäische Außenpolitik nichts zusammen kriegte. Daran ändert auch nichts, dass der Friedensnobelpreisträger Barack Obama ein vollständiger Ausfall ist. Selbst Jimmy Carter hatte noch Camp David  und den Friedensschluß zwischen Ägypten und Israel hin gekriegt. Dass dieser Präsident von den “Amerika-Kritikern” mehr geliebt wurde wie von den Amis selbst, sagt viel über die hierzulande weit verbreitete Einfalt.  Read the rest of this entry »

Die Fakten: Gestern schützte die israelische Polizei mindestens 9 Araber vor einem kleinen radikalen israelischem Mob. Mindestens 45 Israelis wurden in Israel verhaftet, weil sie sich an Arabern vergehen wollten. Dem Hinweis auf einen entführten arabischen Einwohner Jerusalems ging die israelische Polizei sofort nach. Leider konnte sie nur seine Leiche finden. Nach den Mördern wird nicht anders gesucht als nach denen der drei “angeblich entführten Israelis.” Das ist ein Rechtsstaat. In der vergangenen Nacht feuerte die HAMAS und/oder von ihr tolerierte andere Terrororganisationen (die HAMAS ist nicht “radikalpalästinensisch, sondern eine kriminelle, terroristische Vereinigung) 18 Raketen auf den Read the rest of this entry »

In der Nähe von Hebron sind drei junge Männer entführt und ermordet worden. Danach – nicht davor – ergeht die Welt darin, Israel solle darauf achten, dass die Situation jetzt nicht eskaliere! Während unaufhörlich Raketen aus Gaza auf Israel abgefeuert werden, die nur dank dem Iron Dome nicht alle einschlagen. In Jerusalem wird ein junger Araber entführt und offensichtlich ermordet. Es ist die israelische Polizei, die 47 Israelis festnimmt, die öffentlich Rache gefordert hatten, die Suche nach dem entführten Araber aufnimmt und seine Leiche findet. Mindestens neun Araber werden darüber hinaus von den israelischen Sicherheitskräften gegen Übergriffe wütender Israelis geschützt. Wer schürt hier die Eskalation?  Read the rest of this entry »

Dass Demokratie mittlerweile zu einer vollständigen Alibiveranstaltung verkommen ist, zeigt sich nach der Europawahl. Das Geschachere um Posten und Positionen des Establishments lässt nur einen Schluß zu: Die haben den Schuß. der nochmal daneben ging, nicht gehört. Wenn der Duisburger Parteienforscher in der Welt vom Untergang des Bürgertums faselt, übersieht er, dass sich das desillusioniert und deprimiert längst in die Vorstadt-Reihenhausidylle zurück gezogen hat und allenfalls mit der Faust in der Tasche von seiner Wahlfpflicht (von einem Recht kann man schon lange nicht mehr sprechen) Gebrauch macht. Die nächste Klatsche kommt spätestens mit dem Britischen Referendum.

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Wer behauptet, Krieg und Krisen gefährden die Ökonomie, irrt gewaltig. Nur ein ordentlicher Schuß Terror garantiert, dass der mitteleuropäische Verbraucher seine Kaufzurückhaltung aufgibt und nicht etwa aufgrund einer drohenden Deflation anfängt zu sparen. Endlich steigen die Gas- und Ölpreise wieder und sorgen dafür, dass trotz Energiewende und mangels Fracking die Taschen der Scheichs und Oligarchen immer praller werden.  Und die zetteln dann die nächste Unruhe an, nur damit niemand auffällt, dass es von allen drei Dingen in Wahrheit zuviel gibt. Vom Öl, vom Gas und vom Geld. Derweil wäscht sich Mario Draghi seine Hände auf der Vorstandstoilette der Frankfurter EZB in Unschuld, während der Bundesbank-Präsident zuhause bleiben muss, wenn gerade Griechenland, Italien und Frankreich nicht. Während in der EU-Kommission der Proporz-Zwang herrscht, hat Deutschland in der EZB nicht einmal einen permanenten Sitz. Und der wäre wichtiger wie der bei der UN, wo Appeasement-Steini im Zweifel durch Enthaltung mit den Schurkenstaaten gemeinsame Sache macht.  Read the rest of this entry »

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