Die Piraten haben sich ein “sozialliberales” Wirtschaftsprogramm. Zwar schwören sie nicht gänzlich der Marktwirtschaft ab, doch wollen sie diese regulieren. Und der Mindestlohn dient ihnen als Brückentechnologie zum bedingungslosen Grundeinkommen. Vollbeschäftigung ist für sie kein Ziel. Liberal ist daran nichts. Sozialistisch vieles. Dabei ist der Liberalismus immer sozial und bedarf des Zusatzes nicht. 

Marktwirtschaft und Wettbewerb maximieren Wohlstand. Undzwar den aller Menschen. Das Wirtschaftswunder ist ein empirischer Beweis. Auch die Reformen Margeret Thatchers belegen das. Und die mutigen Reformen in Osteuropa, etwa in Polen, der Slowakei oder den baltischen Staaten, die zwar noch nicht bei den Durschnittseinkommen aber beim Wachstum, die Griechen, Franzosen und auch die Deutschen regelmässig in die Tasche stecken. Das gilt übrigens auch für die Iren, die nur deshalb in der Klemme stecken, weil deutsche Staatsbanken dort Zweckgesellschaften gründeten, um die Risiken zu verstecken. Und weil die kluge Wirtschaftspolitik durch EU-Subventionen spätestens seit 10 Jahren überhitzt wurde. Aber die Iren sind nicht nur trinkfest, sondern auch fleißig. Und sind schon wieder auf dem Rückweg zum Wohlstand.

Der Nanny-Staat macht diejenigen arm, für die er zu sorgen vorgibt. Das hat zwei Gründe: Zunächst versucht er mit Einzelfallgerechtigkeit jeder Situation gerecht zu werden. Dabei sind aber stets mehr persönliche Lebensumstände zu berücksichtigen, als die Autoren von Gesetzen und Verordnungen sich vorstellen können. Es handelt sich um eine klassische Anmaßung von Wissen (v.Hayek). Und das haben diejenigen, die im Rahmen der milliardenschweren Sozialstaatsindustrie nach ihrem Vorteil streben. Das sind die Armeen der Sozialarbeit, die ohne relative Armut arbeitslos wären. Der sozial-industrielle Komplex braucht nichts mehr als Probleme, obwohl es in diesem Land immer besser geht und mit den Miniatur-Hartz-Reformen der Wohlstand ausgebrochen ist. Wie gut würde es uns gehen, wenn jeder mit seinem Geld und seinem Vermögen das anstellen dürfte, was er wollte.  Die gesamtwirtschaftliche Wertsteigerung würde steigern.

Die sozialistische Kuchentheorie nach Lafontaine ist nämlich großtmöglicher Schwachsinn: Die Marxisten wollen immer einen Kuchen teilen, der durch ihre Zwangsmaßnahmen kleiner wird, als sie selbst gedacht haben. In der Marktwirtschaft weiß dagegen keiner, wie groß der Kuchen ist. Sicher ist nur, dass er immer größer ist als der von den Sozen.

Also liebe Piraten, die Rolle einer wirklich liberalen Partei ist gerade vakant. Sozialisten haben wir schon genug.

 

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