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Wenn ein Land wie Griechenland in die Bredoullie geriet, gab es früher drei Maßnahmen für die Wiederauferstehung: 1. Schuldenschnitt, 2. Sparen und 3. Abwertung der Währung. Und wie Griechenland, Spanien und Portugal zeigen, scheinen die Punkte eins und zwei nur zu funktionieren, wenn  man auch Nummer drei umsetzt. Denn das Konzept der “Inneren Abwertung” scheint nicht zu funktionieren.  Read the rest of this entry »

gleichberechtigte Teilhabe, Chancengleichheit, Liberalität, Bedürfnisgerechtigkeit, internationaler Liberalismus, Lebenschancen, neuer Wachstumsbegriff, Persönliches Wachstum, Wachstumspolitik, Blaues Wachstum, Blue economy, “Verursacherprinzip mit intensiver Bürgerbeiteiligung”, “langfristige und globale Lebenschancen”, “maximal 2 Tonnen CO²-Ausstoß pro Kopf und Jahr”, “globales Handeln durch Read the rest of this entry »

Das Inflationskonzept der durchschnittlichen Preisentwicklung ist längst irreführend, weil es wettbewerbsintensive Märkte genauso wenig berücksichtigt wie die Preisentwicklung durch den technologischen Fortschritt.  Read the rest of this entry »

Diese CDU kann keiner, der sich konservativ nennt, wählen. Sie ist die schlechte Kopie der Betonkopf-SPD in NRW, die den jahrzehntelangen Niedergang des Bundeslandes verantwortet. Die Merkelsche Modernisierung der Partei ist gescheitert. Eine schlechte Kopie von Ökologen und Sozialisten braucht niemand.  Read the rest of this entry »

“Ich nehme diesen Preis nicht an” sagte eins Reich-Ranicki weil er sich durch eine endlose Gala belangloser Preisträger gedemütigt fühlte. Leyendecker nahm den Henri-Nannen-Preis des Unterhaltungsdampfers (Nannen über den “Stern”) nicht an, weil die Bild-Zeitung in der gleichen Kategorie ausgezeichnet wurde wie er. Damit wird die journalistische Selbstbeweihräucherung zum zweiten Mal  in Reihe zur Groteske. Read the rest of this entry »

Erinnert sich noch jemand an Renate Kühnast und ihre Träume von Berlin? Damals machte die Grüne gar keinen Hehl daraus, dass sie sich eigentlich kein bisschen für Berlin interessierte, es sei denn, sie darf die Regierung führen. Nobbi Röttgen sieht das wohl ganz ähnlich, der Unterschied besteht in der Berichterstattung. Denn bei dem CDU-Sozi werden die Medien ganz plötzlich total investigativ und ernennen Röttgens Unwillen, nach der Wahl einen langweiligen Platz im Düsseldorfer Landtag gegen sein prestigeträchtigen Ministerposten zu tauschen, zum Ausschlusskriterium bei der NRW-Wahl.

Eigentlich ist das gar nicht so schlecht, aber dass das ganze nichts mit einer Überprüfung der Glaubwürdigkeit des Kandidaten zu tun haben, ist eben nur zu deutlich beim Vergleich mit der durch und durch guten Frau Kühnast zu erkennen.

Selten wurde im Hause der Bundespressekonferenz so klare Worte gefunden. Und so deutlich die Wahrheit wurde dort auch schon länger nicht. Das liegt nur daran, dass man den Saal unter dem Raum, in den die Hauptstadtjournalisten regelmässig Merkel und Co zu ihren Lippenbekenntnissen einladen, mieten kann. Und das tat Prof. Markus C. Kerber, um eine Alternative zu alternativlosen Euro-Politik zu präsentieren: Die Paralell-Währung Guldenmark.  Read the rest of this entry »

Nicht nur im Osten der Republik wartet man vergeblich auf blühende Landschaften. Im Ruhrgebiet beklagt man sich, dass man trotz der eigenen prekären Verhältnisse auch noch monetäre Solidarität mit dem Beitrittsgebiet üben sollte. Nur deshalb seien die Kommunen pleite. Dabei ist der Bankrott einer ganzen Region ein Beispiel für das Versagen der sogenannten “Industriepolitik” sozialdemokratischer Betonköpfe. Davon erzählt auch die ZDF-Doku “Versenkt, verbaut, vergraben.

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Bizarr: Eine aus Aserbaidschan stammende Familie wollte ihre Namen eindeutschen und nun wurde ihr das von einem Gericht in Göttingen ganz einfach verboten:

“Die Vor- und Nachnamen der Eltern und ihrer Kinder heben sie nach Ansicht des Gerichts nicht aus der Mehrzahl der in Deutschland lebenden Menschen ausländischen Namens heraus.

Die Schreibweise sei nicht besonders schwierig und auch sonst böten die Namen keinen Anlass für besondere Belastungen, etwa durch Wortspiele. Auch dass die Kinder Vornamen mit Bezug zum moslemischen Glauben trügen, sei kein großes Problem, weil andere damit nicht unbedingt eine aktive Glaubensausübung verbänden.”

Na und? Was geht es einen deutschen Richter an, wie Herr oder Frau XYZ heißen? Um das hochheilige Namensrecht zu schützen, wäre es vielleicht eine gute Idee, wenn jedes Neugeborene zukünftig nur noch von einem Richter benannt wird.

Update: Im angelsächsischen Raum sieht man die Sache mit den Namen sehr viel gelassener!

“Das schwierige an Prognosen ist, dass sie die Zukunft betreffen” hat Mark Twain gesagt. Vergleichen wir die Studien und Untersuchungen, die landauf landab die Schlagzeilen beherrschen, so lässt sich über sie mit Sicherheit nur eins sagen: Sie treffen nicht ein. Das stört aber keinen.  Besonders eklatant ist das bei den Panikmachern des Club of Rome zu beobachten. Aber alleine auf weiter Flur sind sie damit nicht.  Read the rest of this entry »

Ich bin kein Demokrat. Die Legitimation politischer Entscheidungen durch die Mehrheit ist ein bescheidener zivilisatorischer Gewinn. Köpfe zählen ist besser als sie einzuschlagen. Immerhin. Aber das war es dann schon. Wenn aber diejenigen, die die repräsentative Demokratie als Machtlegitimation befürworten, die Mehrheit verlieren, sollten sie die Konsequenzen ziehen.  Read the rest of this entry »

Ein paar hundert militante Islamisten schlagen messerstechend den Rechtsstaat in die Flucht. Die Polizei kapituliert und sieht sich nur noch in der Lage, die Demonstranten aus der gefährlichen Situation heraus zu eskortieren. Dem zuständigen Landesinnenminister fällt nicht mehr ein, als diese Kapitulation zu sanktionieren und einfache, vor Jahren veröffentlichte Karrikaturen zu verbieten und so die Meinungs- und Pressefreiheit mit Füssen zu treten.  Read the rest of this entry »

In der repräsentativen Demokratie westlicher Prägung stellt sich die Frage nur theoretisch. Für die Erkenntnis über den Freiheitsgrad und die Effizienz einer Gesellschaftsform ist sie essentiell. Und nach der weitgehenden Substanzlosigkeit der Diskussion des “organisierten Liberalismus” soll der Unterschied hier noch einmal deutlich gemacht werden. Read the rest of this entry »

Industriepolitik ist die Vorstufe zum Sozialismus. Der Staat masst sich an, besser zu wissen als die Unternehmer und Bürger, welche Industrien erfolgversprechend und welche Produkte gebraucht werden. Deshalb will er die mit Subventionen und anderen Vergünstigungen gezielt fördern. Andere Unternehmen und Bürger, die diese Einschätzung nicht teilen werden diskriminiert. Das zeigt ganz eindrucksvoll das “industriepolitische Papier”, das von Christian Lindner und Wolfgang Clement verfasst wurde, der als Staatskanzleichef von Johannes Rau, als Wirtschaftsminister und Ministerpräsident jahrzehntelang für den Niedergang des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen und das Scheitern der “Industriepolitik” verantwortlich war.  Read the rest of this entry »

Schon wieder geistern linke Utopisten über den Kontinent, die mit neuen Staatsschulden mehr Wachstum in Europa initiieren wollen. Am Ende bleiben die Schulden und die Wirkung verpufft. Stattdessen hilft nur die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.  Read the rest of this entry »

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