Schon wieder geistern linke Utopisten über den Kontinent, die mit neuen Staatsschulden mehr Wachstum in Europa initiieren wollen. Am Ende bleiben die Schulden und die Wirkung verpufft. Stattdessen hilft nur die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. 

Wettbewerb garantiert individuelle Freiheit. Wettbewerb braucht Regeln, die den Schwächeren vor dem Starken und dem Staat und seiner Willkür schützen.

Wettbewerb funktioniert die Gesetze der sozialen Evolution: Nicht der stärkste überlebt sondern derjenige, der sich am besten an die Wünsche der anderen und die Rahmenbedingungen anpasst.

Wettbewerb ist ein individuelles und kein kollektives Verfahren. Angebot und Nachfrage lassen sich erst im Nachhinein aggregieren.

Wettbewerb ist immer profitabel. Eine Transaktion kommt nur dann zustande, wenn alle Seiten finden, dass sie ihnen mehr Vorteile als Nachteile bringt.

So entsteht Wertschöpfung. Weil alle etwas vom Wettbewerb haben, haben alle am Ende mehr. Und das nennt man Wachstum.

Staatliche Interventionen lassen sich in zwei Klassen unterscheiden: In Steuersenkungen/erleichterungen und in Ausgabenprogramme.

Steuerliche Massnahmen können dann wirkungsvoll sein, wenn sie linear ausgeführt werden, also das individuelle Verhalten nicht durch Vorschriften zu beeinflussen suchen. Außerdem müssen sie spürbar sein.

Ausgabenprogramme haben nur eine einmalige Wirkung und verpuffen, wenn sie nicht ständig wiederholt werden. Das Wachstum geht zurück, die Schulden bleiben.

Das kann man schön an der dramatischen Lage in Griechenland erkennen, wo die Wirtschaftsleistung durch staatliche Schuldenaufnahme jahrzehntelang simuliert wurde und keine echte Wertschöpfung entstand. Fährt man die entsprechenden Ausgaben zurück, reduziert sich die Wirtschaftsleistung in gleichem Umfang.

Die Wettbewerbsfähigkeit lässt sich auch durch staatliche Maßnahmen kaum verbessern, allenfalls behindern. Jede positive Vorschrift und Regel behindert den Wettbewerb. So lässt sich eine singulare Beziehung zwischen Mindestlohn und Jugendarbeitslosigkeit herstellen. Je höher der Mindestlohn, desto höher die Jugendarbeitslosigkeit. Gleiches gilt für   Arbeitsmarktregulierungen jeder Form von der Vorschrift der Länge der Arbeitszeit bis hin zum Mutter- oder Kündigungsschutz.

Dass nur ausgesprochen moderate Reförmchen, wie die Schröderschen von 2005, erhebliche Auswirkungen haben können, zeigt die gestiegene deutsche Wettbewerbsfähigkeit. Denn die ist nur relativ. Um zu gewinnen, brauchen wir nur ein wenig besser zu sein als die anderen. Ob das auf Dauer gut genug ist, ist eine andere Frage.

 

 

 

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