Die größte Erfolgsgeschichte war der Binnenmarkt. Der Wegfall von Zoll, Grenzen und gegenseitiger Diskriminierung in Europa hat die Europäische Gemeinschaft stark gemacht. Und mich zum überzeugten Europäer. Doch was seither aus Brüssel kam, war weniger gut. Aktuell kann man den Wahnsinn nicht nur an der Verschuldungskrise erkennen, die im Grunde darauf zurückzuführen ist, dass die Währungsunion eine Fehlkonstruktion ist. Sondern auch an dem vermeintlichen Bio-Sprit E10 oder dem Verbot der 60 Watt-Birne. Beide sind symptomatisch dafür, dass sich die Brüsseler Bürokratie von der Realität und dem Bürger sukzessive verabschiedet hat.

Natürlich sind herkömmliche Glühbirnen über die gesamte Lebensdauer viel umweltfreundlicher als die beworbenen Energiesparlampen. Für ihre Herstellung braucht man viel weniger Energie, die meisten sind in Räumen eingesetzt, in denen sie nur sporadisch leuchten und sie gehören nicht auf den Sondermüll, weil sie einfach aus Glas und Blech bestehen.

Umweltschädlich ist dagegen der heutige Bio-Sprit, weil für den Anbau der Lebensmittel, die mit ihm verfeuert werden, extra angeblich so schützenswerte Urwälder gerodet werden müssen. Man braucht wesentlich mehr als vom herkömmlichen Benzin und die Auswirkungen auf die Motoren sind wohl weitgehend unerforscht.

Die Bürger trauen deshalb dem neuen Sprit nicht und müssen nun dafür Strafe zahlen. Stattdessen sollten Bundestag und EU-Parlament dem Unsinn ein Ende bereiten und generell ihre Politik überdenken.

Aber die EU braucht vor allem eine große Reform, die sie zurück zum wesentlichen bringt. Es geht um die Durchsetzung des Substitutionsprinzips: Entscheidungen müssen immer auf der möglichst niedrigen staatlichen Ebene gefällt werden, also in der Kommune, im Landkreis, im Bundesland.

Die Zuständigkeiten zwischen den Ebenen müssen klar getrennt werden und Mischfinanzierungen ausgeschlossen. Die europäischen Institutionen müssen darauf reduziert werden, für fairen Wettbewerb zwischen den einzelnen Mitgliedsländern, Bürgern und Unternehmen zu sorgen und unfaire Subventioinierungen abzuschaffen.

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