Das Städtchen im oberbergischen bekannt als Geburtsort Friedrich Engels und der Schwebebahn stellt dem “Palastine Return Center”, das auf seiner Website Israel die Existensberechtigung abspricht und die “Rückkehr” der 1947 “geflüchteten” “Palästinenser” fordert, gerne für ihre Neunte Europa-Konferenz die “Uni-Halle” zur Verfügung. Auftreten werden dort

Abd al-Aziz Duwaik, ein hoher Hamas-Funktionär und der Führer der islamischen Bewegung Nord-Israels, Scheich Ra´ad Salah, der wiederum über beste Verbindungen zur Hamas verfügt.

Bei dem Thema geht es nicht um zwei Staaten auf dem Gebiet des ehemaligen “Protektorat”, sondern um die “Rückkehr” der “Flüchtlinge” auf israelisches Staatsgebiet. Israel wird auf der Homepage der Seite als rassistischer Staat dargestellt, dem die Existenzberechtigung fehle. Seit dem ersten Jahrhundert hätten die Juden das Recht auf ihren eigenen Staat verwirkt.

Hier gibt es einen Protestbrief plus der entsprechenden email-Adressen um gegen die Veranstaltung zu demonstrieren. Da sie volksverhetzenden Charakter hat, halte ich sie nicht durch das Versammlungsrecht gedeckt.

http://www.haolam.de/?site=artikeldetail&id=5186

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