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prangert Hayek-Gesellschaft-Graue Eminenz Habermann in der Welt an und setzt sich auch mit dem hier häufig kritisierten Optimierungskriterium der Sozialstaatsindustrie, der “relativen Armut”, auseinander, die laut statistischem Bundesamt direkt in den “prekären Wohlstand” führt. Lesenswert. Read the rest of this entry »

Vor vierzig Jahren stellte Volkswagen den “K70” vor, der eigentlich der konventionelle Bruder des NSU RO 80 mit Wankelmotor war. Für den Staatskonzern aus Wolfsburg eine Revolution: Front- statt Heckantrieb, Wasser- statt Luftkühlung und Frontmotor statt Heckmotor. Mit einem Schlag sahen Käfer, 1500 und 411 alt aus. So ähnlich ist es mit der Volkswirtschaft: Um die selben Ziele besser zu erfüllen wie in der guten alten Industriegesellschaft, braucht man ganz andere Methoden. Keine fünf Jahre später wurde der frühere Kraft durch Freude – Wagen endgültig ersetzt: Durch den VW Golf. Read the rest of this entry »

Irgendwie schon länger nichts mehr von der “Armutsforschung” gehört. Das permanente Aufschwunggerede setzt die profitorientierte Sozialstaatsindustrie gehörig unter Druck. Doch die hat es trotz stetig steigendem Wohlstand und Dauerwachstum über Jahrzehnte immer noch geschafft, neuen Bedarf für ihre Dienstleistungen zu entdecken. Dass die Armen dabei immer reicher werden, interessiert kaum jemand. Jetzt gibt es eine neue Umfrage, nach der diesmal ein Drittel aller Singles arm sind.  Read the rest of this entry »

Oder Pleitier garantiert für Insolvenz. So kann man den “Sieg” der Kanzlerin beim Brüsseler EU-Gipfel erklären. Denn die EURO-Staaten haben zusammen mindestens 6 Billionen € Schulden, von denen mehr als die Hälfte in den nächsten 5 Jahren refinanziert werden müssen. Und da ist die Sorge groß, dass kein Privater den Staaten mehr Geld leiht. Je mehr dabei die besseren Schuldner für die schlechteren bürgen, desto höher werden die Zinsen für alle. Und desto geringer die Chance, dass ihnen überhaupt noch jemand Geld leiht.

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Ex-Kanzler Schröder als Mann der Werte: “Jemand, der sich für „erleuchtet“ halte, sei für Argumente nicht mehr zugänglich, sagte Schröder in Hamburg bei einem Besuch der privaten Universität Bucerius Law School.”

Damit meinte Gerdchen natürlich George Bush.

Die taz macht sich bekanntlich immer wieder große Sorgen über das “Profil” der ihnen nahe stehenden ergo linken Parteien. Dabei wird nach jedem intellektuellen Strohhalm gegriffen, so abgekaut er auch sein mag und so verwundert es nicht weiter, dass mehrere taz-Autoren auf dem gleichen Halm herumkauen. Im Frühjahr durfte Waltraud Schwab ran und das Buch “The Spirit Level” der britischen Sozialisten Kate Pickett und Richard Wilkinson abfeiern, in dem behauptet wird, Gleichheit sei wichtiger als Freiheit. Als Schwabs begeisterter Artikel in der taz erschien, wunderte ich mich etwas über die Thesen der beiden angeblichen Wissenschaftler und stellte mit wenigen Google-Anfragen fest, dass Wilkinson in einem Artikel für den Guardian feststellt, dass Kuba besonders gleich und damit besonders gut sei.

Jetzt darf Stefan Reinecke ran und das Comeback eines “alten Wertes” bejubeln. Leider liegt bisher noch immer kein vergleichbar dämliches Buch vor und so musste sich Reinecke “The Spirit Level” von seiner Kollegin Schwab ausleihen und ganze sieben Monate später noch einen begeisterten Text zu dem britischen Buch abliefern. Und er legt sich ordentlich ins Zeug: Konservative und Neoliberale Feinde, höhere Lebenserwartung in Bangladesch als in Harlem: Read the rest of this entry »

Während Wikileaks Detailismus den Irak-Krieg verdammt und eine Studie die Mitwirkung des auswärtigen Amtes an der “Endlösung” unterstreicht, regt sich selbst die gutbürgerliche FAZ darüber auf, dass Saddam Husseins Außenminister und Alibi-Christ von einem irakischen Gericht zum Tode verurteilt worden ist. Read the rest of this entry »

Davon hat Heiner Geißler i. Z. mit Stuttgart21 gefaselt. Jetzt wäre es angebracht. Denn Warnstreiks sind verboten. Per Gesetz. Solange noch verhandelt wird, darf nicht gestreikt oder ausgesperrt werden. Sind die Verhandlungen gescheitert, gibt es eine Urabstimmung. Die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder muss für den Arbeitskampf stimmen. Daran halten sich die Bahnbediensteten gerade mal gepflegt gar nicht.

Rauchen für die Wirtschaft. So einfach stellt sich die Regierung die Sache vor und erhöht die Tabaksteuer.Linke Tasche, Rechte Tasche. Dafür wird die Öko-Steuer für das produzierende Gewerbe nicht erhöht. Die gehört allerdings eigentlich abgeschafft. Die Etatisten feiern fröhliche Urstände. Von einer Steuerstrukturreform ist man weit entfernt. Im linken Mainstream sind einige Punkte untergegangen. Höhere Steuersätze heißt nicht immer auch höhere Einnahmen. Im Gegenteil. Read the rest of this entry »

Es wird eine neue Sau von Medien und Politikbetrieb durch das Dorf Deutschland getrieben: Die Vergangenheit des Auswärtigen Amts. Das war -zum Erstaunen aller- im Dritten Reich nämlich in der Hand der Nazis.

Es mag zunächst wie eine Binsenweisheit klingen, aber Politik und Medien scheinen wirklich überrascht zu sein. Was dachten sie sich denn, was während der Reichskanzlerschaft Hitlers im AA vor sich ging? Wusste diese Clique von Vergangenheitsbewältigern (“Nie wieder…”, “Wehret den Anfängen…”) nichts von den Taten des Außenministers von Ribbentrop, der sich bei den Verbündeten Deutschlands an vorderster Front dafür einsetzte, die Judengesetzgebung Deutschlands zu übernehmen? Der mit seinem sowjetischen Kollegen die bis 1990 andauernde Fremdherrschaft über große Teile Osteuropas einleitete? Wussten sie nicht, dass es das AA war, das für die Juden in den Gebieten, die im Westfeldzug besetzt worden waren, zuständig war? Und was dachten diese Experten, warum Ribbentrop nach dem Krieg sein verdientes Ende an einem Galgen fand?

Details in dem Bericht mögen neu sein, aber die Tatsache, dass das Auswärtige Amt einer der willigsten Vollstrecker der Wünsche Hitlers war, ist weder neu noch überraschend! Die Tatsache, dass diejenigen, die sonst schnell die deutsche Geschichte hervorkramen, um mit ihr zu argumentieren, offenbar keine wirkliche Vorstellung von den Begebenheiten im Nationalsozialismus haben, ist bezeichnend für die personelle Qualität in Medien und Parteien.

Ich bleibe dabei. Es war kein Fehler, Saddam Hussein davon zu jagen und später vor Gericht zu stellen. Ein Volk wurde befreit und die Gewalt wurde öffentlich. In einer arbeitsteiligen Welt ist die Durchsetzung der Menschenrechte obligatorisch. Trotzdem wurden in der Umsetzung Fehler gemacht. Read the rest of this entry »

In der Evangelischen Gesamtschule Gelsenkirchen wird sich die Grüne Jugend dieses Wochenende ein neues Programm geben. Angesichts der Höhenflüge, die die Ökologisten zu Zeit von BaWü bis Berlin erleben lohnt es sich ein Blick auf die Pläne, welche die NachwuchsbaumknutscherInnen für die Zukunft unserer Bundesrepublik und, typisch deutsch, die ganze Welt haben. Freunde von Utopia und bekennende Wolkenkuckucksheimer werden nicht enttäuscht: Read the rest of this entry »

Unlängst machte sich die neue NRW-Schulministerin für ein Bundesschulgesetz stark. Der Blick nach Frankreich zeigt: Gemeinschaftsschule und zentrale Bildungspolitik lösen kein Problem. Das lässt sich selbst aus einem etwas tendenziösen Bericht des Deutschlandfunks schliessen, der die aktuelle Situation beleuchtete. Read the rest of this entry »

Entweder es handelt sich um eine PR-Veranstaltung oder sie verstößt gegen die Verfassung. Denn die Versammlung verfügt über keinerlei Mandat. Die “S21 – Gegner” haben sich mit der Macht der Strasse und Kastanienwürfen dorthin katapultiert. Der in Elternzeit befindliche Grüne Oberbürgermeister Palmer, der gerne Oberbürgermeister in Stuttgart wäre, nutzt die Veranstaltung zum Wahlkampf. Die besseren Argumente hat die Bahn. Read the rest of this entry »

Was passiert da? Der amerikanische Finanzminister keift über den Atlantik, dass andere Länder ihre Exportquoten senken sollen und der deutsche Wirtschaftsminister warnt die USA anschließend vor einem Rückfall in die Planwirtschaft.

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