O.K. – die Nummer hab´ich geklaut. Aber nicht nur von der Bild-Zeitung. Trotzdem ein paar Bemerkungen zum Arbeitslosengeld II und der ominösen Erhöhung um 5 Euro sowie das berühmte Sachleistungspaket der von Zensursula zur Chipkartenemittentin mutierten Arbeitsministerin. Die öffentliche Diskussion geht so ziemlich am Thema vorbei. Wie immer lautet hier das Schlüsselwort: Anreiz. Wir müssen den richtigen Anreiz setzen, dass die so genannten Hartz IV Empfänger zunehmend selbst versorgen. Wir brauchen also mehr “Aufstocker” und nicht weniger. Arbeit muss sich wieder lohnen, jede Stunde Arbeit muss sich lohnen.

Die Höhe des Arbeitslosengeld kommt deFacto einem Mindestlohn für Vollerwerbsbeschäftigte gleich. Das Problem dabei ist die notwendige Addition von Bedürftigen in einer so genannten “Bedarfsgemeinschaft”. Für Papa und Mama gibt es den vollen Satz, für die Kinder je einen reduzierten. Addiert man das, kommen für die vierköpfige Familie rund 2.000 € zusammen.

Will man den Familienvater hinter dem Ofen hervorlocken, kann man ihm schlecht einen Mindestlohnbewehrten Job anbieten. Der müsste nämlich bei 12,50  € liegen, um in etwa auf das Gehalt zu kommen, wenn er denn gleich auch 40 Stunden arbeiten darf. Netto.

Anders gesagt, da kommen noch rund vierzig Prozent drauf. An Sozialabgaben. Einkommenssteuer ist zu vernachlässigen. Die zahlen nur die Vorstände von DAX-Unternehmen und die leitenden Angestellten – bei zwei Kindern.

Anders gesagt. Der ökonomische Mindestlohn, der sich aus dem Anreiz des Hartz IV-Empfängers mit Frau und zwei Kindern ergibt, liegt bei Vollerwerbstätigkeit bei 17,50 €.

Natürlich sinkt dieser Anreizlohn mit jenem Kind weniger und auch der Alleinstehende stellt sich schneller in den Dienst des Arbeitsprozesses. Tatsächlich sind aber offensichtlich rund 2 Millionen ALG II Empfänger Alleinerziehende.

Wenn ich also den Anreiz erhöhen will, als Hartz IV Empfänger zu arbeiten, ist die Frage, ob das ALG II 5, 10 oder 20 Euro höher oder niedriger ist, völlig egal.

Es kommt eher darauf an, jeden, der derzeit ALG II bezieht, deutlich besser zu stellen, wenn er arbeitet. Dafür braucht man die Umkehrung der Progression, wie man sie aus der Einkommenssteuer kommt. Dann würde es vielen “Hartzern” schnell besser gehen.

Aber darüber redet mal wieder keiner.

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