Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Der Mann weist explizit auf “freie Handelswege” und “instabile Regionen” hin.Das war kein Pladoyer für “Wirtschaftskriege”.
Köhler hat seinen Rücktritt damit begründet, dass ihm vorgeworfen worden sei, er setze sich für Kriegseinsätze ein, die vom Grundgesetz verboten wäre. Das ist eben für ein Verfassungsorgan ein starkes Stück. Und diese Kritik kam nicht nur von der Linkspartei sondern auch vom parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Oppermann, dessen Vorsitzender Gabriel nun öffentliche Krokodilstränen weint. Obwohl die SPD Köhler vor einem Jahr nicht einmal gewählt hatte, lobt Gabriel Köhler in den höchsten Tönen.
Perfide die Selbstbefriedigung im Deutschlandfunk, wo in der Morgensendung gleich der Chefredakteur als Deuter des Interviews auftritt, das der Kollege vom “Deutschlandradio Kultur” mit Köhler führte. Seine Äußerung sei mißverständlich gewesen. Handelswege in Afghanistan? Darauf muß man erst mal kommen.
Köhler ist ein Opfer der deutschen Empörungsmaschinerie, in der kleinkarierte Politiker mit obskuren Deutungen die Schlagzeilen entern wollen und in “Copy and Paste”-Journalisten ihre Multiplikatoren finden, die nicht einmal auf Plausibilität prüfen, was unter ihrem Mauszeiger als markiert erscheint.
Ich hätte mir allerdings gewünscht, der Präsident hätte ein anderes Zeichen gesetzt. Statt das Euro-Ermächtigungsgesetz zu unterschreiben, zurück zu treten, wäre ein gutes Zeichen gewesen. Aber mir sind fast die Ohren abgefallen, als einer der Architekten des Maastricht-Vertrages und des Bail-Out Verbotes wie schon in der “Finanz-Krise” seine Prinzipien schneller über Bord warf, wie die Friedensaktivisten israelische Soldaten.






2 comments
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1. June 2010 at 13:58
Donauwelle
Worauf man erst einmal kommen müsste ist dass mit den freien Handelswegen die Piratengewässer am Horn von Afrika gemeint sind, an welchen sich entscheidet ob das Öl welches die Eurozone aus dem persischen Golf bezieht um die eine oder andere Seite dieses Weltteils herum gefahren wird, oder es gar rentabel wird sich von Durchleitungsabkommen abhängig zu machen. Die Teilnahme der Bundesmarine wurde von der Vorgängerregierung gemeinsam mit dem Afghanistaneinsatz mandatiert, und das Paket wurde mit einer Bezugnahme auf eben jene amerikanische Präventivkriegsdoktrin geschnürt, zu welcher sich das Land nachher auf den Standpunkt stellte dass sie als Ganzes unter den Tatbestand des Angriffkrieges nach Artikel 25 falle. Diese durchaus verworrene Lage hat der Bundesprätendent bereits bei seinem Amtsantritt so vorfinden müssen. Das ist eine für einen Rücktrittsgrund äußerst ungewöhnliche Eigenschaft.
1. June 2010 at 16:18
Alrik
Die Strafanzeige von “Besorgten Bürgern” gegen Horst Köhler wegen Verstoß gegen Artikel 20 des Grundgesetzes dürfte auch mit geholfen haben:
http://bundeshorst.wordpress.com/